Merz: Atomkraft keine Lösung für aktuelle Energieprobleme

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz sieht eine Rückkehr zur Atomenergie nicht als kurzfristigen Weg für eine bessere und günstigere Energieversorgung in Deutschland an. Mit Blick auf das Abschalten der letzten deutschen Atommeiler vor drei Jahren sagte der CDU-Chef in Berlin: "Die Entscheidung war falsch. Sie zu korrigieren, wird keines der gegenwärtigen Energieversorgungsprobleme unseres Landes lösen." Dies sei daher nur "eine Frage der längeren Perspektive".

Der Kanzler betonte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem irischen Regierungschef Micheál Martin, er sei sich in seiner Einschätzung mit Unionsfraktionschef Jens Spahn einig. Ihre Auffassungen seien "vollkommen übereinstimmend".

Spahn hatte sich am Vortag offen für eine Diskussion über die Wiederinbetriebnahme deutscher Atomkraftwerke gezeigt. "Ich finde jedenfalls, diese Debatte müssen wir gesellschaftlich führen", sagte der CDU-Politiker am Rande eines Forschungskongresses der Unionsfraktion vor Journalisten. Er verwies auf Studien, wonach die in den vergangenen Jahren stillgelegten Reaktoren mit Investitionen um die neun, zehn Milliarden Euro wieder ans Netz gehen könnten.

Atomausstieg wurde 2011 nach Fukushima beschlossen

Die letzten drei Kernkraftwerke - Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 - waren Mitte April 2023 abgeschaltet worden. Den Beschluss zum Atomausstieg hatte die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als Reaktion auf das Reaktorunglück im japanischen Fukushima im Jahr 2011 in die Wege geleitet. Er wurde im Juni 2011 vom Bundestag beschlossen.

Die Laufzeiten der drei letzten Meiler hätten schon zum Jahresende 2022 abgeschaltet werden sollen. Wegen der Energieknappheit nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine wurden ihre Laufzeiten nochmals um einige Monate verlängert. Die Anlagen sollen nun in den nächsten Jahren zurückgebaut werden./sk/DP/stw