ROUNDUP: Reiche warnt vor Belastung der Raffinerien in Energiekrise

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche betont mit Blick auf einen möglichen Treibstoffmangel die Bedeutung der Raffinerien in Deutschland. "Heute spreche ich mit der Branche darüber, wie wir nicht nur mit Vorräten umgehen, sondern Importe sicherstellen können und - auch das ist ein wichtiger Punkt - unsere Raffineriekapazitäten hochhalten können", sagte die CDU-Politikerin im Deutschlandfunk. In Deutschland produzierten, durchs Land verteilt, elf Raffinerien Kerosin.

Wirtschafts- und Verkehrsministerium haben zum Thema Kerosin für heute Versorger, Flughäfen, Airlines und Verbände zu einem Branchentreffen geladen.

Reiche: Wichtig, Raffinerien nicht weiter zu belasten

Die Versorgungssicherheit in Deutschland sei gewährleistet, sowohl mit Blick auf Benzin, Diesel als auch auf Kerosin, sagte Reiche. "Elf Raffinerien, wir beziehen Öl unter anderem über Pipelines, wir haben Partnerländer, Kasachstan, Norwegen, die Vereinigten Staaten, wo wir Erdöl beziehen."

Wichtig sei, die Raffinerien jetzt nicht weiter zu belasten, betonte Reiche. "Wenn ich Beteiligte in Berlin immer wieder über eine Übergewinnsteuer sprechen höre, treffen wir damit jene elf Raffinerien, die dafür sorgen, dass in Deutschland Kerosin, Benzin und Diesel vorhanden ist."

Reiche hatte Vorschläge der SPD zu Entlastungen der Verbraucher scharf kritisiert, vor allem eine Übergewinnsteuer auf kriegsbedingte Extraprofite der Mineralölkonzerne, für die sich Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) ausspricht. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte Reiche nach dem öffentlichen Schlagabtausch zur Zurückhaltung aufgerufen. "Wir arbeiten vertrauensvoll zusammen, mit dem Bundeskanzler sowieso, aber auch mit dem Bundesfinanzminister", sagte Reiche im Deutschlandfunk. "Ich bleibe dabei: Eine Übergewinnsteuer ist nicht sinnvoll."/cco/DP/nas