Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zum Tankrabatt

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zum Tankrabatt:

"Wenn es stimmt, was das Bundesfinanzministerium kürzlich mitteilte, ist es falsch, was die AfD-Fraktion am Donnerstag im Bundestag gegen den Tankrabatt einzuwenden hatte. Ihr Redner warf dem Staat in der Debatte über das Entlastungspaket der Koalition vor, er bereichere sich an den Folgen des Irankriegs, weil höhere Spritpreise auch zu höheren Steuereinnahmen führten. Gemeint kann nur die Mehrwertsteuer sein, denn die Energiesteuer ist eine fixe Größe. Das Ministerium hatte bestritten, dass es höhere Einnahmen gebe. Das kann nur bedeuten, dass weniger Diesel und Benzin getankt wird, die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer also konstant bleiben oder sogar sinken. Die Koalition hätte daraus den Schluss ziehen können, dass sich die Deutschen offenbar ganz ohne staatliches Zutun zu helfen wissen. Sie sind einfach sparsam."/yyzz/DP/he