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Koch warnt vor kriminellen Ausländern
Nach dem brutalen U-Bahn-Überfall auf einen Rentner fordert Hessens Ministerpräsident Koch harte Strafen für kriminelle jugendliche Ausländer: Die Attacke beweise, dass Integrationspolitik in Deutschland in "multikultureller Verblendung" verfehlt worden sei.
Hamburg - Im Koalitionsstreit um eine Verschärfung des Jugendstrafrechts legt Hessens Ministerpräsident Roland Koch nach. Der brutale Übergriff auf einen 76-jährigen Münchner sei auf ein Grundproblem zurückzuführen: "Wir haben zu viele kriminelle junge Ausländer", sagte Koch in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung. Vor einer Woche hatten ein 17-jähriger Grieche und ein 20-jähriger Türke in einem Münchner U-Bahnhof einen pensionierten Schuldirektor brutal zusammengeschlagen.
Zugleich machte der CDU-Politiker eine seiner Ansicht nach verfehlte Integrationspolitik mit verantwortlich für Gewaltausbrüche jugendlicher Ausländer. "Null Toleranz gegen Gewalt muss ganz früh beginnen und Bestandteil unserer Integrationspolitik sein", sagte Koch der Zeitung. Bis vor kurzem seien "in multikultureller Verblendung" Verhaltensweisen toleriert worden, die inzwischen zu hoch explosiven Gruppen-Aggressionen führen können. "Wir müssen Schluss machen mit bestimmten Lebenslügen. Die deutsche Position in der Integrationspolitik war lange leider nicht klar genug", erklärte Koch.
Der Wiesbadener Regierungschef plädierte außerdem für eine häufigere Anwendung des geschlossenen Strafvollzuges für verurteilte Täter zwischen 18 und 21 Jahren. "Gefängnis muss man spüren, wenn es Wirkung haben soll", sagte Koch. Deutschland habe lange ein "seltsames soziologisches Verständnis" für Gruppen aufgebracht, die bewusst als ethnische Minderheiten Gewalt ausüben. "Wer sich als Ausländer nicht an unsere Regeln hält, ist hier fehl am Platze", sagte der CDU-Politiker. Die Grundregeln von Anstand und Umgang seien nicht verhandelbar.
"Das Jugendstrafrecht ist ausreichend"
Das Bundesjustizministerium lehnte Forderungen aus der Union ............ ..................................
URL:
* http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,525592,00.html
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