Bis 2012 soll die Steuer von sechs auf 45 Cent pro Liter steigen. Klasse Nummer! Die Lassen die Normalsterblichen einfach nicht in Ruhe. Jede Lücke soll schleunigst gefüllt werden. Ich persönlich tanke schon seit Jahren das Salatöl vom Penny-Markt. Und es geht mir sowas von nicht schlecht! Koalition einigt sich auf Steuer für BiospritNach monatelangem Hin und Her hat sich die große Koalition auf die Besteuerung von Biokraftstoffen geeinigt. Biodiesel soll ab August diesen Jahres zunächst mit neun Cent pro Liter besteuert werden, wie die Bundesregierung am Mittwoch in Berlin mitteilte. Die Abgaben sollen in den kommenden sechs Jahren stufenweise auf 45 Cent pro Liter steigen. Reines Pflanzenöl soll im kommenden Jahr noch vom Fiskus verschont bleiben. Danach soll die Steuer ebenfalls in Stufen auf 45 Cent pro Liter im Jahre 2012 klettern. Nur Landwirte können Biokraftstoffe weiterhin steuerfrei tanken. Während Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer (CSU) die Einigung begrüße, kam Kritik von den Grünen.
Mit dem Kompromiss blieb die Koalition jedoch hinter den Vorstellungen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zurück. Der wollte ursprünglich für reines Pflanzenöl von diesem Sommer an 15 Cent pro Liter und ab 2009 sogar 47 Cent pro Liter kassieren. Die Steuer auf Biodiesel sollte ursprünglich auf zehn Cent pro Liter steigen. "Mit dieser Einigung werden für die nächsten Jahre verlässliche Planungsgrundlagen geschaffen, die dazu beitragen werden, dass sich der Zukunftsmarkt Biokraftstoffe kräftig weiter entwickeln wird", erklärte Seehofer. Dagegen kritisierte der Energie- und Klimaexperte der Grünen, Reinhard Loske, die beschlossene Besteuerung der Biokraftstoffe als "ein völlig falsches Signal hin zum Erdöl". Zudem trete sie "einer heimischen Zukunftsbranche vors Schienbein und leistet damit auch dem Klimaschutz einen Bärendienst", monierte Loske. Um Biokraftstoffe weiterhin auf dem Markt zu halten, hatten sich die Regierungsparteien bereits im Mai auf feste Beimischungsquoten für Benzin und Diesel verständigt. Mineralölkonzerne sollen demnach ihrem Benzin bis 2009 zwei Prozent Biosprit beimischen, bei Diesel sind es sogar 4,4 Prozent. Experten rechnen nun damit, dass sich die Spritkosten für Verbraucher ab dem kommenden Jahr erhöhen. |
