Geht es hier eigentlich in erster Linie darum, die eine oder die andere der zahlreichen, auch in sich differenten Positionen in dem Konflikt am durchschlagkräftigsten zu propagieren ?
Offensichtlich sticht ein mehr oder weniger massiver Antiamerikanismus deutlich hervor, und das hat wahrscheinlich nicht nur mit der Postingfrequenz einzelner User zu tun. Islamistische bis hin zu terroristischen Positionen, die auch gemutmaßt wurden, bleiben demgegenüber selbstverständlich untergründig, und dazwischen bewegen sich schwer überschaubar die unterschiedlichsten Interessen und Standpunkte. Auch die Frage, inwieweit Straf- und Sühneerfordernisse aus dem Konflikt sich entwickeln, wird geradezu grotesk überschätzt, und womöglich ist nicht einmal die Frage , welche von den Bürgerkriegsparteien Giftgas eingesetzt hat, die entscheidende.
Bei alledem sollte vielleicht als eine der wesentlichen praktischen Fragen diese in den Vordergrund gelangen: Wieviel internationaler Druck muss aufgebaut werden, um das syrische Regime zur Ratifizierung der im Rahmen der UN bestehenden Chemiewaffenkonvention zu zwingen ?
In derartigen Situationen ist es nun einmal schon traditionsgemäß der amerikanische Präsident, der vor allen anderen Machthabern im globalen Maßstab den Finger am Abzug hat. Er benötigt allenfalls ein paar fähige Hilfssheriffs - auch fähig zur Zurückhaltung -, um internationales Recht nicht nur durchzusetzen, sondern auch dessen Geltungsbereich auszudehnen. Wenn ein Hollande sein schwächelndes präsidiales Image durch kraftmeierisches Auftreten etwas aufpolieren möchte, weil er sich das im Gegensatz zu seinem britischen Kollegen leisten kann, dann muss man das m.E. nicht sonderlich ernst nehmen.
Ob Obama in der aktuellen Krisensituation aus seiner waffenmäßigen Überlegenheit heraus ein verantwortungsvolles Handeln entwickelt, oder ob er versucht, unter Vernachlässigung von Legitimitätserfordernissen wie sein Vorgänger George W.Bush mit dubiosen Methoden Kapital aus seiner Vormachtstellung in Krisensituationen zu schlagen, ist schwer zu beurteilen.
Das wird erst hinterher möglich sein, und dann auch nur für diejenigen, die ein Interesse an Vergangenheitsbewältigung haben. Dabei wäre - nebenbei bemerkt - auch zu berücksichtigen, nicht ob, sondern in welchem Ausmaß deutsche Technik und deutsches Know-how beim Aufbau der syrischen Giftgasarsenale im Spiel waren.
Zukunftsgerichtet sollte auch verstärkt die Aufmerksamkeit darauf gelenkt werden, dass u.a. Israel und Ägypten die Chemiewaffenkonvention noch nicht ratifiziert haben. |
