SPD-Außenexperte Ahmetovic: Schicken Soldaten nicht in 'Himmelfahrtskommando'

BERLIN/PARIS (dpa-AFX) - Der SPD-Außenexperte Adis Ahmetovic hat klare Voraussetzungen genannt, unter denen seine Fraktion einer Entsendung deutscher Soldaten in die Straße von Hormus zustimmen würde. Deutsche Soldaten würden nicht hingeschickt, solange es keinen verlässlichen Waffenstillstand gebe, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Er sei nicht bereit, Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr "in ein Himmelfahrtskommando zu schicken."

Unter dem starken wirtschaftlichen Druck durch die Blockade der Straße von Hormus beraten die westlichen Partner heute in Paris über eine mögliche Militärmission nach dem Iran-Krieg. Das Ziel der von Frankreich und Großbritannien initiierten Konferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist die Erarbeitung eines "multinationalen Plans" zur Sicherung der Meerenge. Merz will ein konkretes Angebot für eine Beteiligung der Bundeswehr machen.

Ahmetovic nannte neben einer verlässlichen Waffenruhe ein internationales Mandat als Bedingung. "Deutschland wird nicht alleine dort hingehen. Es braucht die Unterstützung der Vereinten Nationen oder eine Geschlossenheit der europäischen Nato". Auch der Bundestag müsse zustimmen. Der SPD-Außenexperte betonte: "Es ist zwar nicht unser Krieg, aber die Folgen sind unsere." Er bezeichnete die Straße von Hormus als "Herzschlagader", die verstopft sei./shy/DP/nas