Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 3194
neuester Beitrag:  11.08.22 19:59
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 79846
neuester Beitrag: 11.08.22 19:59 von: Lionell Leser gesamt: 11940208
davon Heute: 30267
bewertet mit 112 Sternen

Seite:  Zurück   1  |  2    |  3194    von   3194     
19.09.20 14:47 #1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
Seite:  Zurück   1  |  2    |  3194    von   3194     
79820 Postings ausgeblendet.
11.08.22 13:58 #79822 Borealis: Wo ist das Problem?
Natürlich haben sie Angst, dass immer mehr Menschen auf die Straßen gehen und dagegen aufbegehren, gerade deshalb schreiben Sie doch auch solche Artikel.

Sollen sie doch mal genau die Verfassungsfeinde spezifizieren. Wer sind die denn überhaupt und wie sehen die aus? Wie soll man sich denn überhaupt Verfassungsfeinde vorstellen können? Man kann sich doch nur auf das Grundgesetz von § 1 bis § 20 sowie auf die Verfassung beziehen. Und dann soll das verfassungsfeindlich sein, wenn man demonstrieren und auf die Straße geht und sein geltendes Recht wahrnimmt? Wovor haben die Angst? Meiner persönlichen Einschätzung nach ist das hier reinste Einschüchterung.

Auch hat das wirklich nichts mehr mit der Bundesrepublik Deutschland zu tun. Deutsche Demokratische Republik war doch auch demokratisch.  
11.08.22 13:59 #79823 "Kohle Embargo tritt in Kraft"...
...ja Mensch, wie kann das nur angehen, "Schuld" ist natürlich der böse Putin...
... Deutschland verfügt über riesige Mengen an eigener Kohle, wohlgemerkt handelt es sich um eine hochwertige Kohle, die Vorräte sind wahrscheinlich unendlich...
...leider wurden die deutschen Zechen geschlossen,
der "Kohle-Pfennig", mit dem die Förderung unterstützt wurde, war angeblich zu teuer...
...anstatt die stillgelegten Zechen wieder in Betrieb zu nehmen, zahlt man lieber Billionen von Euros für angeblich "alternative Energien" und Mondpreise für importiertes Gas, Öl und auch Kohle aus aller Welt ...
... natürlich wird auch die Kohle unter dem Deckmantel der CO2-Lüge weiter verteufelt, die Agenda der wahnsinnigen selbsternannten Elite muss um jeden Preis durchgezogen werden...
...armseliges Deutschland, wo Lug und Betrug die "Realität" sind...

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/...eembargo-russland-eu-101.html  
11.08.22 14:08 #79824 der boardaufp.: 13:37 - könnt ihr euch noch.
Genau so ist das.

Es ging hier nie um Gesundheit. Es geht hier nur um alleinige Kontrolle. Durch diese "Corona "Wahn" App" bekommen wir jetzt die Ampel.
Gewisse Stellen haben hier in 2020 aber immer auf dieses Szenario darauf hingewiesen. Nun ist es leider zu spät. Als plötzlich von der Leyen Mitte des Jahres im Juli 2020 urplötzlich verkündete, dass sie einen Impfstoff hätten und diesen auch zum Ende des Jahres verimpfen würden, ab dort hätten alle Warnlampen angehen müssen.

Wir impfen Deutschland zurück in die Freiheit, so hieß es, jetzt wird in die Diktatur geimpft.  
11.08.22 14:19 #79825 das ist doch nicht normal hier
FRAU STIRBT NACH MESSERATTACKE

Niedergestochen und liegen gelassen


11.08.2022 - 12:58 Uhr
Bad Fallingbostel (Niedersachsen) – Dramatischer Fund vor einem Mehrfamilienhaus in Bad Fallingbostel!

Es ist gegen 12.15 Uhr, als am Mittwoch eine Frau im Heidekreis durch einen bisher unbekannten Täter getötet wurde.

Die vermutlich durch Messerstiche schwer verletzte Mutter (eine Bulgarin, Mitte 20) eines zweijährigen Kindes wurde auf einem Gehweg am Goethering gefunden, wie die Polizei mitteilte.

Frau tot in Fallingbostel nach Messerattacke: Niedergestochen und liegen gelassen | Regional | BILD.de - https://www.bild.de/regional/hamburg/...dem-gehweg-80972130.bild.html

Was passiert hier?  
11.08.22 14:39 #79826 Der pöse pöse Putin
und der prave prave Selenskyj  
11.08.22 15:00 #79827 Ein Trauerspiel dank Annalena Baerbock
Sahra Wagenknecht bezeichnet die deutschen Ukraine-Verhandlungen bei Merkur.de von IPPEN.MEDIA als „Trauerspiel“. Das liege auch an Annalena Baerbock.

München/Berlin – Derzeit sieht es nicht danach aus, dass sich Russland und die Ukraine an den Verhandlungstisch begeben – und ein diplomatisches Ende des Krieges beschließen. Auch Anfang August dauern die Kämpfe an. Für Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht ist der diplomatische Weg dennoch das einzige Szenario, den Krieg zu stoppen.

https://www.bw24.de/politik/...alena-baerbock-kritik-zr-91718017.html  
11.08.22 15:38 #79828 Ludwigshafen
Traurig. Der Islam gehört zu uns, jetzt sieht man es auch.

"Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf“

https://video.twimg.com/ext_tw_video/...0/d5XO7uPqNATGtARx.mp4?tag=12  
11.08.22 15:50 #79829 die Wirksamkeit hat man doch nie gemesse.
Wie soll die mRNA denn auch wirksam sein, wenn alle 3. Monate geupdatet werden muss. Das allein ist doch schon ein Eingeständnis, dass alles nicht wirkt. Das ist ja ein endliches Unterfangen, heißt Spritzabo. Jetzt steht No. 4 an. Aber auch hat nur eine 1/4-Wertzeit.

Die vergebliche Suche nach der Impfwirksamkeit

11. August 2022  

Seit Ende April veröffentlicht das RKI keine Zahlen zur Impfeffizienz mehr. Auch im aktuellen Monatsbericht finden sich zur Wirksamkeit gegenüber symptomatischen Erkrankungen keine Angaben. Telepolis hat nachgefragt.

Im August 2022 sollte die Bedeutung der Impfwirksamkeit keiner weiteren Erklärung bedürfen. Gerade im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege und des Bundesverwaltungsgerichts zur Impfpflicht von Bundeswehr-Soldaten spielte die Frage der Impfeffektivität eine zentrale Rolle.

Das Bundesverfassungsgericht bestellte Gutachten von einer Reihe sachkundiger Dritter zur Frage ein. Im Dokument "Leitsätze zum Beschluss des Ersten Senats vom 27. April 2022" ist die Frage an die sachkundigen Dritten wie folgt formuliert:

Inwiefern trifft die Annahme aktuell (noch) zu, dass sich geimpfte und genesene Personen seltener mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 infizieren und sie, wenn sie trotz Impfung infiziert werden, weniger bzw. für einen kürzeren Zeitraum infektiös sind?

Allerdings mussten die Gutachten spätestens bis zum 2. Februar eingereicht sein, sie basieren damit vermutlich auf Daten von Mitte Januar, als sich die Omikron-Welle gerade aufbaute.

Das Bundesverfassungsgericht basierte sein Urteil explizit auf der Aussage:

Die übrigen sachkundigen Dritten gehen jedoch übereinstimmend von einer weiterhin bestehenden, wenn auch gegenüber den Vorvarianten reduzierten, relevanten Impfstoffwirksamkeit aus.

Die vergebliche Suche nach der Impfwirksamkeit | Telepolis - https://www.heise.de/tp/features/...irksamkeit-7216236.html?seite=all  
11.08.22 15:57 #79830 nur der Anfang vom Ende
Katrin Göring-Eckardt (Grüne): "Die Einschränkungen sind nur der Anfang"

Sie ist angesichts der Lage nicht haltbar. Gleichzeitig kann es nicht sein, dass der Staat, also das Gemeinwesen, Schulden anhäuft, während einige, die besonders viel haben, sich einen schlanken Fuß machen. Ich kann mir vorstellen, dass man den CO2-Verbrauch stärker besteuert. Wer eine besonders hohe CO2-Bilanz hat,  zum Beispiel mit einer großen Wohnung, zwei Autos und permanenten Flugreisen, der muss mehr zahlen. Denkbar wäre auch eine temporäre Vermögensabgabe. Wir brauchen einen neuen Gerechtigkeitsvertrag. Wir werden künftig soziale Gerechtigkeit nicht mehr von Klimagerechtigkeit trennen können.

- https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...r-der-anfang-.html

Seit 1990 1/3 weniger. Und dann das.



 

Angehängte Grafik:
fz3svxqxkaid2lt.jpg (verkleinert auf 27%) vergrößern
fz3svxqxkaid2lt.jpg
11.08.22 16:00 #79831 Ungeboosterte Pfleger werden im Herbst zu.
Ungeboosterte Pfleger werden im Herbst zu „Ungeimpften“ : So zerstört man das Gesundheitssystem und riskiert viele Tote!

Ein Nebeneffekt des nur noch als verbrecherisch zu bezeichnenden deutschen Sonderweges im Zuge der von der Regierung geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes ist bislang in seiner Tragweite noch gar nicht berücksichtigt worden: Wenn ab Herbst schlagartig mangels Viertimpfung/Folgebooster, je nach Zählweise, rund 60-70 Millionen Deutsche in den Status „Ungeimpfter“ zurückfallen, wird dies de jure im Pflegebereich zur Folge haben, dass etliche Mitarbeiter ihre Arbeitsberechtigung verlieren – und dann wegen Verstoßes gegen die dort geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht massiv Pfleger wegfallen. Und das, obwohl der Pflegenotstand dort schon jetzt kaum zu verkraften ist.
jw.
 
11.08.22 16:05 #79832 mRNA
lt. Lauterbach Anfang 2020 eine völlig unwirksame Impfmethodik, siehe div. utube-Videos.

Aber irgendwas scheint sich geändert zu haben seitdem.

Don't shoot the messenger, sagt der Impfstoff dem Immunsystem, bevor der messenger die Körperzellen umprogrammiert, zB um Spikeproteine zu erzeugen.

Und sonst? Was macht der messenger sonst noch? Habt keine Angst vor dem kleinen Boten. Man weiß zwar nichts über ihn, aber wir vertrauen der BigPharma, denn die hat nur Gutes im Sinn.

Ich denke auch, dass die 2 Impfungen ausreichen für die 'Immunisierung', der Rest ist für die Verdienste der BigPharma. Wollen ja auch leben.  
11.08.22 16:10 #79833 Die
Bundesbetrügerbande (manche sagen auch Regierung dazu) läuft gerade wieder zur Hochform auf.
Nachdem schon beim ersten "Entlastungspaket" eine große Bevölkerungsgruppe mit niedrigen Einkünften (Rentner, Studenten) von der ohnehin spärlichen Einmalzahlung (300€ brutto) ausgeschlossen worden ist, sieht auch das jetzt diskutierte "Inflationsausgleichsgesetz" ausgerechnet für die Bezieher der niedrigsten Einkommen, die unterhalb der Steuerpflicht liegen, keinerlei Entlastungen vor.
So nach der Devise: Eure Armut kotzt mich an.
 
11.08.22 16:21 #79834 Post 830 -
"Wer eine besonders hohe CO 2 Bilanz hat...."

Man stelle sich einmal den notwendigen Überwachungsstaat vor, um die Phantasien der Küchengehilfin umzusetzen. Warum steht da nicht der Verfassungsschutz direkt vor der Tür?

Außerdem:
Ich hatte es heute Vormittag schon thematisiert, aber es ist geradezu widerwärtig, wie im weiteren Verlauf nur dieses Tages medial daran gearbeitet wird, Demonstrationen gegen diese Wahnsinnspolitik zu kriminalisieren. Kann jeder einfach selber mal googeln.  
11.08.22 17:26 #79835 war schon unterm Hosenanzug so
Für Fremde gibts Geld
für Einheimische Krümmel
Ps.
Mir fällt auf
immer mehr Besoffene laufen bei uns rum und das schon zur Mittagszeit...
Wer das ist ,das sage ich mal lieber nicht,?  
11.08.22 18:04 #79836 schwarz- rot- gold wäre besser gewesen
Corona-Warn-App: Impfstatus wird an Farbe erkennbar sein

Karl Lauterbach verrät ein neues Update für die Corona-Warn-App. Unterschiedliche Farben geben künftig unterschiedliche Rechte. In China gibt es dieses System bereits.


10.8.2022aktualisiert 10.08.2022 - 23:25 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verteidigt seine umstrittenen Corona-Pläne für den Herbst. Kritik gibt es vor allem an dem Vorhaben, nur frisch Geimpfte von der Maskenpflicht zu befreien. Damit würden auch Menschen, die zum jetzigen Zeitpunkt bereits dreifach oder auch vierfach geimpft sind, rechtlich mit Ungeimpften gleichgestellt. Dass sich Menschen ab Herbst in der Folge alle drei Monate extra impfen lassen, um von der Maskenpflicht befreit zu werden, glaubt Lauterbach aber nicht. Er schreibt, der Gedanke sei „abwegig“. Und weiter: „Kein Arzt macht das, kein Mensch will das.“

Corona-Warn-App: Impfstatus wird an Farbe erkennbar sein - https://www.berliner-zeitung.de/news/...ektionsschutzgesetz-li.255036

"Umstritten" ist wie Essen und Trinken, wir sollen es dennoch schlucken, obwohl keine Schluckimpfung, sondern Gentherapie mit ungewissem Ausgang.

Klimax ich darf mal  

Angehängte Grafik:
merkelraute5vor12.jpg
merkelraute5vor12.jpg
11.08.22 18:12 #79837 Fund
 

Angehängte Grafik:
fzvhkecxwaewpgo.jpg (verkleinert auf 68%) vergrößern
fzvhkecxwaewpgo.jpg
11.08.22 18:15 #79838 Moin
Weg mit den GEZ Zwangsgebühren.
Das bringt wohl nix aber es beruhigt doch ungemein. GRINS

https://petitionfuerdemokratie.de/...angsgebuehren-sofort-abschaffen/

Gruß in die Runde
barmbekerbriet  
11.08.22 18:38 #79839 mit Biden kann an nur noch Mitleid haben
und dann fällt die Brille noch hin und so einen als Weltpolizeiführer, da kann man nur bei verlieren

https://video.twimg.com/ext_tw_video/...6/uR6FU6JMDCzzhR0y.mp4?tag=12  
11.08.22 18:39 #79840 schwarz- rot- gold wäre besser gewesen
Corona-Warn-App: Impfstatus wird an Farbe erkennbar sein.

Schwarz für die an Impffolgenn  bereits gestorbenen, rot für die an oder mit der Impfung ernsthaft Erkrankten und Gold für die, die sich ihre Gesundheit erhalten wollen und deshalb die Impfung ablehnen.

 
11.08.22 19:09 #79841 Elfall oder Normalität-Messerei in Wuppertal
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/...8bef-4298-b094-992675dc23b1

Tatverdächtiger festgenommen
Messerattacke in Wuppertaler Ausländerbehörde – eine Verletzte
In Wuppertal soll ein Mann eine Mitarbeiterin des Hauses der Integration angegriffen und schwer verletzt haben. Der Tatverdächtige soll nach SPIEGEL-Informationen bereits in der Vergangenheit auffällig gewesen sein.
11.08.2022, 12.48 Uhr
Im Wuppertaler Haus der Integration ist eine Mitarbeiterin der Behörde mit einem Messer schwer verletzt worden. Bei dem Einsatz sei man zunächst von einer Bedrohungssituation ausgegangen, sagte ein Polizeisprecher. Vor Ort sei dann die verletzte Person vorgefunden worden.

ANZEIGE

Die Lage sei unter Kontrolle. Die Beamten hätten einen Tatverdächtigen festgenommen. Nähere Angaben zur Person und zum Verlauf der Tat machte die Polizei bislang noch nicht.

Die Stadt teilte mit , Kollegen der Frau hätten den »Täter festgesetzt« bis die Polizei eingetroffen sei. Ein Motiv des mutmaßlichen Täters sei nicht bekannt. Die Stadt verwies diesbezüglich auf die laufenden Ermittlungen der Polizei.

Möglicherweise psychische Probleme
Nach SPIEGEL-Informationen war der 20-jährige Tatverdächtige bereits im vergangenen Jahr auffällig. Demnach soll Ahmad A.S. im März 2021 einen Streifenpolizisten in Wuppertal angesprochen haben mit dem Hinweis, dass er Mitglied der Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS) sei. Schon in seiner ersten Vernehmung widerrief er seine Angaben. Auch umfangreiche Ermittlungen zu möglichen IS-Verbindungen des Syrers führten zu keinem Ergebnis.

Ein anschließendes Verfahren gegen A.S. wegen Vortäuschens einer Straftat wurde schließlich wegen Geringfügigkeit eingestellt. Womöglich leide der junge Mann an psychischen Problemen, so ein mit dem Fall vertrauter Staatsschützer.

Das Haus der Integration verbindet nach Angaben der Stadt Institutionen, die sich in Wuppertal um Zugewanderte und Geflüchtete kümmern.

Behördenmitarbeiterin im Krankenhaus
Nach Informationen der Polizei ist die Frau schwer verletzt, Lebensgefahr bestehe nicht. Rettungskräfte brachten sie ins Krankenhaus. Bei der Tat sei ein Messer eingesetzt worden.

»Ich bin sehr betroffen von diesem schrecklichen Angriff«, sagte Wuppertals Oberbürgermeister Uwe Schneidewind. Er wünsche der »Kollegin alles Gute für ihren Genesungsprozess« und dankte den Mitarbeitern, die den »Täter überwältigt« hätten.


Ja,Frau Göring-Eckhardt-sie freuen sich,das sich drastisch was ändert??

Ich freue mich nicht  
11.08.22 19:44 #79842 #18.12 Ich weiß, der fragt bestimmt nach .
zum Reichstag in Berlin, inspiriert durch die Regenbogenflagge.
Deutschland ein Exportweltmeister in Sachen Vielfalt und Moral.  
11.08.22 19:51 #79843 "Coronawahnapp"...
...wie bekloppt muss man sein, um so einen Wahnsinn auf sein Handy herunter zu laden...
... deinstallieren ist ganz einfach...  
11.08.22 19:54 #79844 Umstrittener Ballermann-Hit:
Matze Knop findet „Layla“-Verbot „hochgradig albern“

Für „hochgradig albern“ und „Schwachsinn“ hält Matze Knop die Verbotsdebatte um den Ballermann-Hit „Layla“. Der Comedian fühlt sich dabei auch an die Aufregung über einen seiner eigenen Songs erinnert.

Der 47-Jährige sagte in einem Interview des Senders Schlager Radio: „Ich glaube, dass dieses Land deutlich größere Probleme hat, als über ein Lied zu diskutieren, wo jemand eine Puffmutter besingt. Und dass man so einen Song jetzt verbieten will oder schon verboten hat, das ist ja schon hochgradig albern. Es ist ja eigentlich schon wieder Comedy. Eigentlich kannst Du darüber ja schon wieder lachen
Für „hochgradig albern“ und „Schwachsinn“ hält Matze Knop die Verbotsdebatte um den Ballermann-Hit „Layla“. Der Comedian fühlt sich dabei auch an die Aufregung über einen seiner eigenen Songs erinnert.
 
11.08.22 19:58 #79845 19.54 Die Antwort auf LAYLA
11.08.22 19:59 #79846 "Laylalala"
im besten Deutschland aller Zeiten

Ich bin Fan von Eric Clapton  
Seite:  Zurück   1  |  2    |  3194    von   3194     
Antwort einfügen - nach oben
Lesezeichen mit Kommentar auf diesen Thread setzen:    


Bitte warten...