Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag:  29.06.22 00:17
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 76218
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19.09.20 14:47 #1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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76192 Postings ausgeblendet.
28.06.22 19:20 #76194 Bad Boys
Bad Boys gibt es überall auf der Welt. Ein Tunnelblick nur für Putin zu haben und all seine Wut darüber nur an diesen einem Menschen zu sehen ist eben ein Tunnenblick. Das bringt doch niemanden weiter egal für was er verantwortlich ist oder nicht

Ich Reihe Selensky auch zu den Bad Boys ein. Da er mehr Bezug zur Front hat als Putin den man Alter und nicht Fitness nachsagt  
28.06.22 19:23 #76195 Und mal Ernsthaft
Es gibt Komiker die zu Psychos werden und die Welt vernichten wollen mit einem Grinser andere die Schuld in die Schuhe zu schieben und sich noch als Held feiern lassen ( was für eine Comic Show)  
28.06.22 19:28 #76196 farfaraway: Noch ein paar Gedanken
farfar,

du leistest nun wirklich hier Top-Beiträge. Sobald den Leuten das hier nicht gefällt und sie keine Argumente (mehr) haben und dagegen halten können, wird sofort wieder gemeldet, um das alles im Keim zu ersticken. Das ist typisch. Sie haben auch diese Weitsicht und diesen Grips nicht dazu, weil ihr Blickfeld total eingeengt, verschroben ist. Diese Einengung und dieses nicht diskutieren können mangels aus vielschichtigen Gründen, veranlasst sie dann den Melde-Button zu drücken, nur um des Meldewillen.

Es ist immer das Gleiche. Dann kommen sie hier in das Forum herein und schreiben einsilbige Zweizeiler ohne jeglichen zu verwerteten Inhalt. Stellt man ihnen darauf basierend explizite Fragen, werden sie nicht beantwortet.

In den Kindergarten mit ihnen und von vorn wieder anfangen. Kann man sich 50. und 60-Jährige noch im Sandkasten vorstellen?
 
28.06.22 19:34 #76197 und
Hört doch mal auf mit eurem Ukrainekrieg. Wir liegen hier bei 12. bis 15.000  max.Tote, im Jemen haben wird 350.000 Tote, jetzt bald 400.000 Tote. Vergleicht mal die Relationen dazu.

Wo sind hier die Medien? Und wo sind hier die Sanktionen? Wo ist Deutschland? Wo war Deutschland in Afghanistan-Krieg? Wo war Deutschland im Syrien-Krieg? Wo waren die Medien?  
28.06.22 19:50 #76198 57 Millionen Menschen betroffen
57 Millionen Menschen betroffen: Zusatzbeitrag für Krankenkasse soll steigen

Zusatzbeitrag für Krankenkasse soll um 0,3 Prozent steigen - FOCUS Online-https://www.focus.de/finanzen/news/...-soll-steigen_id_108010019.html

Hört endlich auf mit eurer Impferei. Nützt und so nix. Hat überhaupt gar kein Nutzen. Die Schäden sind höher als der Nutzen. Hört endlich auf mit eurer Testerei. Die ganze Testerei nützt überhaupt nichts. Der PCR-Test kann überhaupt keine Infektion testen, die anderen wie Lolli -Test und der Antigen- Test ist auch totaler Schrott. Diesen ganzen Schrott müssen die Beitragszahler der Krankenkassen bezahlen. So ein Wahnsinn. Hier wird nur getestet, damit die Inzidenzen wieder steigen können. Daraus resultieren dann wieder diese widerlichen Maßnahmen. Stoppt endlich die Impfung, es gibt zig Millionen Menschen mit Nebenwirkungen. Warum macht ihr weiter? Seht ihr das nicht? Warum ignoriert ihr alles? Warum bekämpft ihr Faktenbasierte?  
28.06.22 20:00 #76199 Tax-Free - einigen schmeckt
halt die Wahrheit nicht, dann bleibt denen nur noch die schäbige Meldung.

Es erinnert an schlimmste Zeiten, die Ampel wird genug Schnüffel Cops finden, die warten sicher auch schon auf lukrative Jobs.  
28.06.22 20:04 #76200 Stimmzettel-Chaos
Dieses Video wird aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen nicht abgespielt. Wenn Sie dieses Video betrachten möchten, geben Sie bitte hier die Einwilligung, dass wir Ihnen Youtube-Videos anzeigen dürfen.


https://www.youtube.com/watch?v=AsrLtbVbcd4  
28.06.22 20:08 #76201 von Staat nicht so viel erwartet
"Baldauf entsetzt von Dreyer: „Gehen Sie endlich ins Ahrtal und sprechen Sie mit den Leuten“

Mit 80 Jahren muss Apollonia Rademacher ihr eigenes Haus kernsanieren lassen. Durch die Ahr-Flut entstand an ihrem Eigenheim ein Schaden in Höhe von 290.000 Euro. Von der zugesagten Hilfe kam bislang lediglich ein Fünftel an – Nicht genug, findet Christian Baldauf und fordert Malu Dreyer auf zum Handeln."

https://www.focus.de/perspektiven/flutreporter/...n_id_108012215.html



 
28.06.22 20:13 #76202 Vorsicht: Dirndl ist Nazi
also abschaffen. Am besten in untiger Halb-Vollmontur. Der Michel lässt sich auch alles bieten. Bestimmt demnächst keine weißen Männer zum Oktoberfest. Dekolleté ist auch Nazi.

Oktoberfest

Das heutige Dirndl wurde für Hitler entworfen

14. September 2018, 18:56

Der klassische Dirndlschnitt mit einfachem Rock und schmaler Taille, den wir heute tragen, ist seit Langem unverändert. Er wurde in dieser Form von Gertrud Pesendorfer entworfen. Die Innsbruckerin leitete bis 1945 die sogenannte Mittelstelle Deutsche Tracht und arbeitete für Hitler emsig an der Neuerfindung eines Nationallooks, basierend auf regionalen Trachten. Deren Unterschiede sollten zunichtegemacht werden. "Zentnerschwere Röcke, Ungetüme von Hauben werden unsere Bäuerinnen nicht mehr belasten", schrieb die Nationalsozialistin in ihrem Werk "Neue deutsche Bauerntracht". Die Tracht sei ein Mittel, "unsere Art zu erhalten gegenüber allem Fremden". Jüdinnen war das Dirndltragen verboten.

Oktoberfest - Das heutige Dirndl wurde für Hitler entworfen - Stil - SZ.de-https://www.sueddeutsche.de/stil/...rndl-tracht-lederhose-1.4127668-2

Oder so. Wo ist der Schlitz zum Trinken?

Der Postillon: Neuartiges Burkdl ermöglicht strenggläubigen Musliminnen Oktoberfestbesuch-https://www.der-postillon.com/2016/09/burkdl-oktoberfest.html  

Angehängte Grafik:
burkdl2_easy-resize.jpg
burkdl2_easy-resize.jpg
28.06.22 20:20 #76203 Herrje Mod
was ist dir nur über die Leber gelaufen?
Ohne Provokationen gäbe es diesen Krieg nicht. Hast du vielleicht eine Putinitits im fortgeschrittenen Stadium?

Wäre D. ein freies Land, hätte es Russland schnell zum Einlenken bringen können. Ist es aber nicht.
Siehe NS2 und Waffenlieferungen nach Ramstein-Briefing der US-Militärregierung.

Natürlich wollen wir nicht nach Russland auswandern, aber was willst du uns mit dem Gulag sagen? Sollen wir dorthin, weil wir anderer Meinung sind?

Hass macht blind, man verliert jegliches Urteilsvermögen und rennt in sein Unglück. Sage ich aus Lebenserfahrung. Also komm da wieder raus,  
28.06.22 20:21 #76204 Verbrenner-Aus
""Verbrenner-Aus"", ja grossartig,

und wie gehts dann weiter  ..
....
.....
......
.......


_ __ die Europäische Kommission solle einen Vorschlag erarbeiten,
wie„nach 2035 Fahrzeuge .... ausschließlich mit CO2-neutralen Kraftstoffen fahren könnten. ___

 
28.06.22 20:24 #76205 wollt doch Diversity
28.06.22 21:30 #76206 was, in Kiel?
da ein Problemviertel? Gaarden?

31-Jähriger erschossen
Tödliche Schüsse in Kieler Problemviertel: Polizei fahndet nach 23-Jährigem

Dienstag, 28.06.2022, 17:37
Kurz vor Mitternacht fallen in einem problembelasteten Stadtteil in Kiel Schüsse. Wenig später ist ein Mann aus Gaarden tot. Mutmaßlich geschossen hat ein 23-Jähriger. Die Staatsanwaltschaft hat nun eine Belohnung für die Ergreifung des Mannes ausgesetzt.

Nach den tödlichen Schüssen auf einen 31 Jahre alten Mann in einem problembelasteten Kieler Stadtteil fahndet die Polizei nach einem 23-Jährigen. Der gebürtige Kieler sei dringend verdächtig, den 31-Jährigen am Montagabend kurz vor Mitternacht im Stadtteil Gaarden mit mehreren Schüssen getötet zu haben, teilten die Staatsanwaltschaft Kiel und die Polizeidirektion am Dienstag mit.

Tödliche Schüsse in Kieler Problemviertel: Polizei fahndet nach 23-Jährigem - FOCUS Online-https://www.focus.de/panorama/welt/...ter-fluechtig_id_107995973.html  
28.06.22 21:32 #76207 sue.vi: Verbrenner-Aus
wie gehts dann weiter?

Zu Fuss. Mittelalter ist wieder im Kommen.  
28.06.22 21:48 #76208 10. Runde
Statt lange überfälliger Abschaffung: Pflege-Impfzwang soll verlängert werden

28. Juni 2022


Eigentlich soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht bis Ende 2022 gelten – nach Ansicht zahlreicher Experten gehört sie jedoch längst abgeschafft, da die Impfung keinen Fremdschutz bietet und die Diskriminierung ungeimpften Personals somit völlig ungerechtfertigt und kritischen Juristen zufolge verfassungswidrig ist. Die Bundesregierung will davon jedoch nichts wissen: Sie plant bereits frech die Fortführung des Impfzwangs im Jahr 2023.

Die mögliche Verlängerung werde aktuell geprüft und in Kürze mit Ländern und Verbänden abgestimmt, heißt es laut Medienberichten in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Die Begründung mutet durchaus peinlich an: Es seien keine problematischen Versorgungsengpässe infolge der Sektor-Impfpflicht bekannt – demzufolge gebe es keinen Anlass, die Impfpflicht auszusetzen.

Das ist nicht nur kein Argument dafür, einen unverhältnismäßigen Angriff auf die körperliche Unversehrtheit von medizinischem Personal fortzuführen. Die Begründung dafür, dass keine problematischen Engpässe bekannt sind, ist nämlich simpel: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird kaum irgendwo umgesetzt.

Nach wie vor viele Zehntausende Ungeimpfte: Kaum Sanktionen
Je nach Bundesland gelten gemeinhin zwischen 90 und 95 Prozent des Personals als geimpft, in jedem Land gibt es also Tausende bis Zehntausende Mitarbeiter, die dem Druck trotzen und die Impfung ablehnen. Die wenigsten Gesundheitsämter scheinen über halbwegs vollständige und aktuelle Daten zu verfügen.

Statt lange überfälliger Abschaffung: Pflege-Impfzwang soll verlängert werden-https://report24.news/...zwang-soll-verlaengert-werden/?feed_id=18190


Die Nadel ist wichtig. Immer rein damit. Wer wollte nicht schon immer mal ein 5G Mast sein?  
28.06.22 21:54 #76209 RIP Markus Gärtner
28.06.22 22:01 #76210 Dieses Land ist unrettbar verloren
Dieses Land ist unrettbar verloren

10. Februar 2017 · von Susanne Kablitz

Es gibt diesen Tag im Leben eines jeden Menschen, wo er sich einer Sache definitiv sicher ist. Wo er genau und 100%ig weiß, dass es so kommen wird wie er es sich niemals gewünscht hat. Ein solcher Tag ist auf der einen Seite bedrückend, auf der anderen ungemein befreiend. Denn man weiß, dass man gegen den Fortgang der Geschichte nicht ankommen wird. Egal, was man schreibt oder sagt oder tut.

Dieses Land ist unrettbar verloren | susanne kablitz-https://susannekablitz.wordpress.com/2017/02/10/...nrettbar-verloren/

100 %. Sehr weise, die Frau.  
28.06.22 22:07 #76211 lesenswerter Artikel
Susanne Kablitz: „Wir befinden uns auf dem direkten Weg in den ‚totalen‘ Staat“
31. Januar 2017 · von Susanne Kablitz

Susanne Kablitz: „Wir befinden uns auf dem direkten Weg in den ‚totalen‘ Staat“ | susanne kablitz-https://susannekablitz.wordpress.com/2017/01/31/...den-totalen-staat/

Das war 2017. RIP.  
28.06.22 22:14 #76212 und 5 Jahre später ist D. trotzdem noch da.
Sogar der Maxl lebt noch hier gut und gerne. Sucht sogar eine Wohnung in Hamburg.  
28.06.22 22:14 #76213 Wolfgang oder Peter?
Mann legt abgetrennten Menschen-Kopf vor Landgericht

Aktualisiert am 28.06.2022 - 20:25 Uhr

Horror in Bonn: Erst legt ein Mann einen abgetrennten Kopf vor das Landgericht. Dann wird kurz darauf ein Torso entdeckt.

Vor dem Bonner Landgericht ist ein abgetrennter menschlicher Kopf gefunden worden. Zeugen hätten die Polizei alarmiert, sagte ein Polizei-Sprecher am Dienstagabend in Bonn. Der mutmaßlich dazugehörige Torso sei wenig später am Rheinufer entdeckt worden.

Bonn: Mann legt abgetrennten Menschen-Kopf vor Landgericht-https://www.t-online.de/region/koeln/id_100023964/...landgericht.html  
28.06.22 22:17 #76214 Friedesnrichter
regeln das jetzt nach eigene Gesetzen, anstatt die deutsche Gerichtsbarkeit. Wofür noch dann das GG?

Die Clans folgen nur ihren eigenen Gesetzen – der Staat schaut zu

Stand: 19:18 Uhr | Lesedauer: 6 Minuten
Von Claus Christian Malzahn, Kristian Frigelj

Nach Krawallen zwischen Clans in Essen herrscht plötzlich Ruhe. Dahinter steckt ein System, das laut Experten zum Geschäftsmodell vieler islamischer Gemeinden gehört: der Einsatz sogenannter Friedensrichter. Polizei und Justiz bleibt in diesen Fällen nur die Zuschauerrolle.
„Friedensrichter“, oft Imame oder andere ältere Respektspersonen, sind seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik aktiv und haben inzwischen ein regelrechtes System von Paralleljustiz etabliert. Experten gehen davon aus, dass entsprechende Angebote inzwischen fest zum Geschäftsmodell vieler islamischer Gemeinden gehören. Die Bandbreite der Fälle für diese Schlichtungsdienste reicht von Eheproblemen über Beleidigungen bis hin zu schweren Straftaten, Mord und Totschlag inklusive.

Paralleljustiz: Die Clans folgen nur ihren eigenen Gesetzen - WELT-https://www.welt.de/politik/deutschland/...hren-eigenen-Gesetzen.html  
28.06.22 22:22 #76215 19:02 - ein ziemlich
debiler Text da drin.

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Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)
28.06.22 22:39 #76216 datschi: und 5 Jahre später ist D. trotzdem.
Wird auch 2030 und darüber hinaus da sein, nur anders. Ansichtssache. Jeder setzt da andere Prioritäten.
Manche sind mit 10 qm Grund + Grund-Einkommen zufrieden. Staat regelt alles, man selbst muss nur schlafen und essen. Auch schön.  
28.06.22 23:39 #76217 Die Kosten für die Bekämpfung
des Klimawandels sind eigentlich unangemessen hoch.
Im Grunde genommen eigentlich überflüssig.

Wenn ich daran denke, dass die Erde 4,6 Milliarden Jahre alt ist, und auf die Eiszeiten immer Wärmezeiten folgten - und umgekehrt ohne menschlichen Einfluss, dann komme ich mir verar$$t vor, wenn wir uns anmaßen diesen natürlichen Prozess aufhalten zu wollen.

Die Windmühlen (Windräder) des   Don Quijote.


Aber die Klimakatastropheten-Forscher wollen ja auch leben.  
29.06.22 00:17 #76218 In Dt. herrscht Chaos nicht nur am Flughafe.
Das Alte Personal wurde von den Flughafenbetreiber freudestrahlend entlassen die Manager ließen sich vom Staat dank Coronagesetze gern retten.

Warum stellen die Betreiber nicht wieder das alte Personal ein würde sdich wohl jeder Fragen?

Wer 2021 von seinem Arbeitgeber in schweren Zeiten den Schuh in den Hintern bekommt, wird 2022 nicht den neuen Arbeitgeber verlassen, um zum alten zurückzukehren. Möglichst nur noch befristet für den Sommer.

Doch es gibt auch eine kompliziertere Antwort: Arbeiten lohnt sich in Deutschland nicht wirklich mehr. Zumindest nicht für Geringverdiener. Laut Stepstone.de verdient ein Gepäckabfertiger im Schnitt 34.100 Euro im Jahr. Als Single blieben ihm damit in Berlin etwa 1960 Euro netto im Monat, als alleinverdienender Ehemann rund 2200 Euro.

Als Hartz-IV-Empfänger bekäme der Gepäckabfertiger 449 Euro, eine Ehefrau 404 Euro. Dem verheirateten Alleinverdiener blieben also rund 1.350 Euro im Monat mehr. Davon muss er allerdings die Miete zahlen. Laut Wohnungsboerse.net beträgt der durchschnittliche Preis dafür 17,42 Euro den Quadratmeter in Berlin. Der Mann müsste also rund 900 Euro für eine kleine Wohnung aufbringen – blieben also noch 450 Euro im Monat mehr als bei einem Hartz-IV-Empfänger. Und das obwohl Gepäckabfertiger fast den deutschen Durchschnittslohn erreichen.

Nur: Die 450 Euro muss sich der Gepäckabfertiger einteilen. Wird seine Frau schwanger, muss er davon die Erstausstattung bezahlen, die der Hartz-IV-Empfänger vom Staat gestellt bekommt. In eine größere Wohnung umziehen, wird er nicht wollen. Nicht nur wegen der höheren Miete. Die Erstausstattung für die Wohnung müsste er ja auch bezahlen. Die bekommt der Hartz-IV-Empfänger bezahlt – inklusive Elektrogeräten. Braucht der Gepäckabfertiger dann eine Brille oder ein Hörgerät, muss er nochmal die 450 Euro Mehrverdienst anzapfen – während der Hartz-IV-Empfänger sie bezahlt bekommt. Der kann sich auch von den Rundfunkgebühren befreien lassen. Und bekommt einen regelmäßigen Heizkostenzuschuss.

Doch statt der Kraftanstrengung bereitet sich Deutschland als einziges westliches Industrieland darauf vor, im Winter wieder in den Corona und Gas Lockdown zu gehen.

Und zu guter Letzt. Die wahre Fachkräfte gehen bereits und verlassen das Land.
"Nach Daten des Statistischen Bundesamtes wanderten im vergangenen Jahr rund 64.000 deutsche Bürger mehr aus als ein. Die Zuwanderung von Ausländern zog wieder stark an. Vor allem Syrer, Rumänen und Afghanen kamen."

Die guten Fachkräfte gehen und was kommt nach kann man wohl nicht ernsthaft als Facharbeiter bezeichnen, sondern ich sehe das eher eine Einwanderung in den Sozialstaat der dann alles bezahlen soll.

Sternzeichen

 
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