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neues deutschland: Verteidigung als Vorwand - über die Aufrüstungspläne der NATO




16.02.17 18:14
news aktuell

Berlin (ots) - Vertreter der NATO wollen den Anschein erwecken,
als seien die Verteidigungsausgaben der meisten Mitgliedstaaten
lediglich Peanuts. Die USA drängen auf höhere Investitionen ihrer
Partner. Das Bundesverteidigungsministerium will dem gerne
nachkommen, um künftig unabhängiger agieren zu können. Das Ziel der
NATO-Staaten, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Militär
auszugeben, wirkt auf den ersten Blick nicht sonderlich ehrgeizig. In
Wirklichkeit handelt es sich dabei jedoch um Hunderte Milliarden
Euro. Russland und China, die für westliche Staaten als globale
Konkurrenten gelten, liegen trotz immenser Aufstockungen weit hinter
dem nordatlantischen Militärbündnis zurück.

Entscheidend ist die Frage, aus welchem Grund neues Kriegsgerät
angeschafft werden soll. Aus dem Bundesverteidigungsministerium hieß
es, dass man sich neben Kriseneinsätzen wieder stärker mit der
»Landes- und Bündnisverteidigung« auseinandersetzen müsse. Damit ist
die Ostflanke in Europa gemeint. Potenzieller Aggressor soll Russland
sein, obwohl der Kreml bisher keinerlei Anstalten gemacht hat, einen
wahnwitzigen Konflikt direkt mit einem NATO-Staat zu suchen. Die
Truppenverlegungen ins Baltikum dienen Staaten wie Deutschland
vielmehr dazu, die dortigen Bündnispartner eng an sich zu binden.
Ernster dürfte es in den wirklichen Krisenregionen werden, in denen
die Bundeswehr agiert. Zu Frieden und Entspannung hat deren Präsenz
noch nirgendwo beigetragen.



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