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neues deutschland: Kommentar zur neuen Bundesregierung: Große Koalition - Kleines Übel?




14.03.18 18:11
news aktuell

Berlin (ots) - Eine Bundesregierung ohne Ambitionen und begleitet
von vielen Zweifeln ist am Mittwoch vereidigt worden. Kompromiss wird
Methode. Dies zeigt allein das Wahlergebnis Angela Merkels. Mit nur
neun Stimmen über der absoluten Mehrheit kündet es vom
Konfliktpotenzial in der neuen Großen Koalition. Dass Merkel nicht
sicher sein kann, ob ihre erbittertsten Gegner in der SPD oder nicht
vielleicht sogar in den eigenen Reihen sitzen, dürfte es für die alte
und neue Kanzlerin kaum leichter machen.

Die Lage der SPD ist allerdings nicht besser. Sie ist noch genauso
trüb, wie es die Bundestagswahl vor einem halben Jahr auch den
Letzten in ihren Reihen vor Augen geführt hat. Staatspolitische
Verantwortung hat die Partei nun nach einigem Zaudern erneut an
Merkels Seite getrieben und bestätigt den Menschen im Land, dass die
Verhältnisse zu bewahren, nicht sie zu ändern, erste Sorge der
Akteure ist. Ein Motiv, das eine wachsende Zahl von Menschen ihnen
übelnimmt - was kaum dadurch gemildert wird, dass auf der Gegenseite
die CDU mit dem Vorwurf angeblicher Sozialdemokratisierung
konfrontiert ist. Man könnte dies alles als bizarre Verformung
politischer Gewissheiten in Kauf nehmen, wenn es nicht begleitet wäre
von zunehmender Gefahr. Von der Gefahr, dass die berechtigte
Enttäuschung der Menschen, denen es gegen alle öffentlich verbreitete
Propaganda eben nicht ständig besser geht, den Rechtsdrall in der
Gesellschaft stärkt. Gut möglich, dass man der Großen Koalition
irgendwann nachtrauern wird. Als kleinem Übel.



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