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neues deutschland: Kommentar zur absoluten Mehrheiten bei den französischen Wahlen: Die Schwäche der anderen




19.06.17 17:48
news aktuell

Berlin (ots) - Der Hype um den neuen französischen Präsidenten
Emmanuel Macron hat mit der zweiten Runde der Parlamentswahlen
bereits deutlich nachgelassen. War letzte Woche noch von einer
»Macronmania« die Rede, von »Durchmarsch« und »Erdrutschsieg«, fallen
die Kommentare nun zurückhaltender aus. Zu Recht, denn Macrons junge
Partei La République en Marche mag die absolute Mehrheit in der
Nationalversammlung errungen haben. Wirklich bemerkenswert aber ist
eine andere absolute Mehrheit, nämlich die der Nichtwähler. Da 57
Prozent der Wahlberechtigten zu Hause blieben, sind die hohen
Ergebnisse für en Marche nicht zu verwechseln mit einem hohen
Vertrauensvorschuss für Macron. Seine Stärke ist vor allem die
Schwäche der anderen, besonders der Sozialisten und Republikaner. Die
FN konnte zwar Sitze hinzugewinnen, ihr Potenzial aber nicht
ausschöpfen. Und auch Mélenchons Linksfront LFI war nicht in der
Lage, viele Nichtwähler hinter dem Ofen hervor zu locken. Der
»staatsbürgerliche Generalstreik«, von dem Mélenchon angesichts der
mageren Wahlbeteiligung spricht - er betrifft auch seine eigene
Bewegung. Erst jetzt, nach den Wahlen, wird Macron tatsächlich
regieren. Seine Pläne zur Arbeitsmarktreform, die an der Politik des
Vorgängers Hollande anknüpfen, lassen an der versprochenen
»Erneuerung« zweifeln. Wahrscheinlicher scheint, dass das - sich in
der geringen Wahlbeteiligung manifestierende - Misstrauen vieler
Franzosen rasch Bestätigung findet.



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