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neues deutschland: Kommentar zu Macrons Europa-Rede: L'Europe - c'est moi




17.04.18 17:25
news aktuell

Berlin (ots) - Was hat Emmanuel Macron getan, dass er binnen
Jahresfrist zum Heilsbringer der EU avancierte? Er hat sich mit
seiner Bewegung »En Marche!« von der verkrusteten europäischen
Parteiendemokratie losgesagt. Vielen erschien das als frischer Wind
im maroden Haus Europa. Vor allem aber: Er beschrieb eine Zukunft
Europas. Das war in der Schockstarre nach dem Brexit eine klare
Ansage. Es ist ein alter Hut, dass eine Reform der EU überfällig ist.
Was allerdings Macron am Dienstag vor dem Europaparlament abermals
aufwärmte, war eine sehr französische Vision von Europa. Nahezu alle
Punkte liegen wesentlich im Interesse von Paris. Eine europäische
Asylbehörde mit eigenen Finanzen? Das könnte gerade die attraktiven
Zielländer im Norden vor den Zuwanderern »schützen«. Ein
Währungsfonds für die Eurozone? Durch den gemeinsamen Topf und neue
Verteilungsregeln würden die Nettozahler, auch Frankreich, stärker
profitieren. Eine Angleichung der Sozialsysteme? Schaut man sich die
»Arbeitsmarktreform« und die Schnitte in die öffentliche
Daseinsvorsorge in Frankreich an, lässt das Böses ahnen. Mehr
Demokratie in Europa? Ja, aber nur in Osteuropa. So will gerade Paris
Fortschritte bei den vergangenen Europawahlen, wie europäische
Spitzenkandidaten der Parteienfamilien, rückgängig machen. Nicht
allen in Europa gefällt der Schwenk von der deutschen zur
französischen EU. Artig applaudiert wurde in Straßburg trotzdem.
Schließlich redet überhaupt noch jemand über Europa.



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