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neues deutschland: Atomaltlasten: Das Prinzip Schwuppdiwupp




19.10.16 17:55
news aktuell

Berlin (ots) - Das Verursacherprinzip ist eigentlich ganz einfach.
Es besagt, dass diejenigen, die einen Schaden verursachen, auch die
Kosten für dessen Beseitigung übernehmen. Doch wie es leider so mit
Prinzipien ist, haben sie im Alltag selten Bestand. Das gilt auch in
der hohen Politik. So wurde in Sachen Folgekosten der Atomkraft lang
und breit versichert, dass die Gesellschaft nicht haften werde. Es
dürfe keine »Bad Bank« für Kernkraftwerke geben, wurde auf die
Finanzkrise von 2008 angespielt, als die Verluste der Banken der
Gesellschaft aufgebürdet worden waren. Doch dann kam leider der
Sachzwang daher. Die Betreiber der Kernkraftwerke, die jahrelang mit
der staatlich aufgepäppelten strahlenden Energiegewinnung kräftig
Kohle gemacht haben, sollen jetzt so sehr durch die Energiewende
unter Druck geraten sein, dass sie die Folgekosten für ihre
radioaktiven Kraftwerke nicht selber tragen können. Und vermutlich
stimmt das sogar. Schwuppdiwupp entlässt die Bundesregierung sie also
mit ihrem am Mittwoch verabschiedeten Gesetzentwurf aus einem großen
Teil der Verantwortung, indem nun der Bund für die Endlagerung des
Atommülls sorgen soll. Schwuppdiwupp wird also das Verursacherprinzip
über Bord geworfen, weil nicht mehr die Konzerne als Verursacher des
Atommülls für alles haften sollen. Doch überraschend ist diese
Umkehrung nicht, denn das Prinzip Schwuppdiwupp hat in Regierungen
schon recht lange Bestand.



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