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Trickst Oettinger mit Haushaltszahlen? EU-Parlament stellt Fragen




18.05.18 06:21
dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Experten des Europaparlaments verdächtigen EU-Kommissar Günther Oettinger, beim Werben für seine langfristigen EU-Haushaltsplanungen gezielt mit irreführenden Zahlen zu arbeiten.

Bei eigenen Berechnungen wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur festgestellt, dass Landwirte und strukturschwache Regionen deutlich stärkere Einschnitte zu befürchten haben könnten als öffentlich von der EU-Kommission behauptet. Die geplanten Mittelaufstockungen für Forschungs- und Jugendprogramme könnten hingegen real deutlich niedriger ausfallen als angegeben.



Konkret gehen die Haushaltsfachleute davon aus, dass Direktzahlungen an Landwirte real nicht um vier, sondern um mehr als zehn Prozent gekürzt werden sollen; die Mittel für strukturschwache Regionen um zehn statt um sieben Prozent. Für die Forschungsförderung kündigte die EU-Kommission hingegen 50 Prozent mehr Geld an, während die Experten des Parlaments real nur einen Anstieg von 13 Prozent nachvollziehen können. Die angekündigte Verdopplung der Mittel für das Jugendaustauschprogramm Erasmus könnte den Berechnungen zufolge real nur einem Plus von 77 Prozent entsprechen.



Um die politisch vorteilhaften Zahlen präsentieren zu können, rechnete die EU-Kommission laut einem internen Parlamentsdokument in manchen Fällen einfach nicht wie üblich mit inflationsbereinigten Preisen. Zudem gibt es die Vermutung, dass teilweise geplante Summen für die Siebenjahresperiode von 2021 bis Ende 2027 mit geplanten Summen für das Einzeljahr 2020 verglichen werden. Ein Sprecher der EU-Kommission wies auf Anfrage der dpa den Verdacht zurück, dass die Behörde mit unsauberen Vergleichen arbeiten könnte. "Unsere Berechnungsmethode ist fair und angemessen", sagte er./aha/DP/jha









 
 

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