Erweiterte Funktionen


OTS: Börsen-Zeitung / Börsen-Zeitung: Auf Autopilot / Kommentar zum ...




13.11.18 20:33
dpa-AFX

Börsen-Zeitung: Auf Autopilot / Kommentar zum Brexit-Vertragsentwurf


von Andreas Hippin


Frankfurt (ots) - Theresa May will es noch einmal wissen.

Sie hat


die Mitglieder ihres Kabinetts einzeln vorgeladen, um sie auf ihren


Brexit-Deal mit Brüssel einzuschwören. Zahlreiche Minister hatten


Bedenken geäußert. Schon heute Nachmittag soll das Kabinett


zusammentreten, um über den Entwurf für die Austrittsvereinbarung zu


beraten. Die als Durchbruch verkaufte Übereinkunft auf Beamtenebene


ist nicht ganz neu, dem irischen Sender RTE zufolge lag sie Downing


Street schon am Montagabend vor. Und der ITV-Journalist Robert Peston


hatte schon vor einem Monat berichtet, Mays Brexit-Sherpa Oliver


Robbins und sein Brüsseler Gegenüber Sabine Weyand seien handelseinig


geworden.



Tatsächlich hat die Verwaltung bereits nach der Wahlschlappe Mays


im vergangenen Jahr angesichts des Machtvakuums an der Spitze der


Regierung auf Autopilot umgeschaltet, um das Schlimmste zu vermeiden.


Robbins dürfte sich bemüht haben, in Brüssel das Beste für Britannien


herauszuholen. Nun müssen Mays Minister entscheiden, ob sie sich für


das Ergebnis seiner Anstrengungen erwärmen können.



Man darf davon ausgehen, dass es Rücktritte geben wird. Wenn


Schwergewichte wie Innenminister Sajid Javid oder Außenminister


Jeremy Hunt unter denen sind, die Mays Deal nicht mittragen wollen,


wird es schwer für sie, sich im Amt zu halten.



Die nächste Hürde wird, die Zustimmung des Parlaments zu


erreichen, dem sie ein aussagekräftiges Votum versprochen hatte.


Derzeit sieht es nicht so aus, als hätte sie im Unterhaus eine


Mehrheit für einen Deal, der Großbritannien in eine Zollunion mit


der EU zwingen könnte, ohne eine Ausstiegsoption zu bieten. Gestern


musste sie bereits Zugeständnisse machen, als es um die Offenlegung


von Rechtsgutachten zur Austrittsvereinbarung ging. Sonst hätte sich


Labour mit einem entsprechenden Ersuchen durchgesetzt - dank


Unterstützung der nordirischen Unionisten, die ansonsten Mays


Regierung als Mehrheitsbeschaffer dienen. Die Brexiteers aus den


eigenen Reihen hatten mit Enthaltung gedroht.



Das Thema Brexit ist also noch lange nicht vom Tisch, ob es dazu


einen EU-Sondergipfel im November gibt oder nicht. Und vielleicht


tickt die Uhr ja auch noch länger als bis zum 29. März. Derzeit


scheint alles möglich. Allerdings müsste Großbritannien diesen Monat


ernsthaft mit den Vorbereitungen auf einen EU-Austritt ohne


Übereinkunft beginnen. Sonst drohen chaotische Verhältnisse.



(Börsen-Zeitung, 14.11.2018)



OTS: Börsen-Zeitung


newsroom: http://www.presseportal.de/nr/30377


newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_30377.rss2



Pressekontakt:


Börsen-Zeitung


Redaktion



Telefon: 069--2732-0


www.boersen-zeitung.de









 
 

Aktien des Tages
  

Jetzt für den kostenfreien Newsletter "Aktien des Tages" anmelden und keinen Artikel unseres exklusiven Labels AC Research mehr verpassen.

Das Abonnement kann jederzeit wieder beendet werden.

RSS Feeds




Bitte warten...