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NRZ: Merkel schafft es nicht - Von MANFRED LACHNIET




23.01.16 18:13
news aktuell

Essen (ots) - Wer dieser Tage in den Cafés, den Wohnzimmern oder
auch auf den Schulhöfen den Gesprächen folgt, findet ein zerrissenes
Land. Debattierte man noch vor Wochen eher positiv gestimmt über die
Flüchtlinge, so herrschen heute Sorgen und Angst vor. Jene, die das
Fremde und Unbekannte immer schon fürchteten, fühlen sich nach Köln
erst recht in ihren Vorbehalten bestätigt. Jene, die weiter guten
Mutes sind, fürchten das Erstarken der Rechtsradikalen. Es steht
nicht gut um den Zusammenhalt in unserem Land.

Kanzlerin Angela Merkel weiß all dies ganz genau. Doch sie tut
wenig bis nichts, um den Menschen im Lande ihre Sorgen zu nehmen.

Natürlich darf sie nicht auf Seehofers "Obergrenzen"-Gerede
eingehen, weil es das Grundgesetz verletzt und Probleme nur
verlagert. Die Grenzen dürfen nicht geschlossen werden, sie müssen
aber sehr wohl Kriminelle abhalten können. Das kann Merkel anordnen.

Genauso ist es richtig, dass um die bedrohte Einheit Europas
gerungen wird. Doch dann hätte Merkel vor ihrer herzlichen Einladung
an die Flüchtlinge auch mal die anderen Staatschefs informieren
sollen. Stattdessen hat sie im September jene überrumpelt, von denen
sie nun verzweifelt Mithilfe einfordert.

Damals wie heute ist es menschlich geboten, Schutzsuchenden
Einlass und Hilfe zu bieten. Doch schon nach den ersten
Septembertagen hätte Merkel sehen müssen, dass der Staatsapparat ob
der Menschenmassen heillos überfordert war. Eine große Fehlleistung,
weil die Flüchtlingsströme eben nicht überraschend kamen.

Merkel steht vor einem Scherbenhaufen: Moralisch sieht sie sich
auf der richtigen Spur. Doch in der praktischen Umsetzung hat sie
versagt. So ähnlich war das auch bei der Energiewende: Im Prinzip
vernünftig, aber in der Praxis ein Desaster. Gute Politik ist das
nicht.

Wie geht es nun weiter? Vermutlich baut Merkel allein auf die
gesamt-europäische Lösung, die kaum zu erreichen ist. Dafür verlangt
sie vom Volk Zeit. Doch die Menschen werden ungeduldig. Vor allem,
weil ihnen niemand die Zukunft beschreibt.

Die Menschen im Land warten vergeblich auf Merkels Erklärungen zur
Lage. Ängste, Nöte, aber auch Hoffnungen der Bevölkerung muss sie
ernst nehmen. "Wir schaffen das" reicht da nicht aus. Merkel muss
beweisen, dass wir weiter sicher leben. Oder dass Investitionen in
Bildung allen Kindern und Jugendlichen zugute kommen. Merkel muss
glaubhaft erläutern, wie wir der modernen Völkerwanderung intelligent
begegnen können.

Aber all das tut Merkel nicht. Warum versagt diese kluge Frau in
einer der wichtigsten Phasen der bundesdeutschen Geschichte?



Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion

Telefon: 0201/8042616

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