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McConnell erklärt Gesetzentwurf zu 'Obamacare' für gescheitert




18.07.17 06:00
dpa-AFX

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die Republikaner im US-Senat haben ihren umstrittenen Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform für gescheitert erklärt.

Fraktionschef Mitch McConnell sagte am Montagabend (Ortszeit), es sei offensichtlich, dass man keinen Erfolg damit haben werde, die Gesundheitsversorgung "Obamacare" abzuschaffen und sofort durch ein neues System zu ersetzen. Er kündigte an, stattdessen eine Abstimmung auf den Weg bringen zu wollen, die die Abschaffung von "Obamacare" mit einer zweijährigen Verzögerung vorsehen würde.


Hintergrund ist ein zu großer Widerstand in den eigenen Reihen. Die republikanischen Senatoren Jerry Moran und Mike Lee erklärten am Montag, sie könnten auch den überarbeiteten Gesetzentwurf für die Gesundheitsreform nicht mittragen. Damit stieg die Zahl der Konservativen, die sich öffentlich gegen das Papier stellten, auf vier. Die Republikaner hätten es sich aber höchstens erlauben können, dass zwei Senatoren aus den eigenen Reihen mit "Nein" stimmen. Die Demokraten sind dagegen.


Damit hängt ein wichtiges Vorhaben von Präsident Donald Trump vollends in der Schwebe. Trump hatte es zu einem seiner zentralen Versprechen im Wahlkampf gemacht, die unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführte Versorgung abzuschaffen und durch ein neues System zu ersetzen. Das Repräsentantenhaus hatte im Mai die Pläne für das Gesetzesvorhaben verabschiedet. Die Republikaner im Senat mussten aber schon im Juni eine Abstimmung verschieben, weil sie keine Mehrheit in den eigenen Reihen fanden./hma/DP/stk







 
 

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