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Kölnische Rundschau: Zur Wahl von Angela Merkel




14.03.18 19:00
news aktuell

Köln (ots) - Hart bleiben

Cordula von Wysocki

zur Wahl von Angela Merkel

Sie war noch nicht lange im Amt, als Angela Merkel ahnte, was
einer Kanzlerin droht. Die größte Gefahr sei, dass man am Ende alle
verstehe und zu weich werde, sagte sie Anfang 2006 während ihrer
Antrittsreise nach Israel dem "Zeit"-Journalisten Bernd Ulrich. Und
damals dachte sie noch an eine normale Amtszeit von vier, vielleicht
acht Jahren. Gestern, zwölf Jahre später, ist Angela Merkel (63) zum
vierten Mal gewählt worden. Wenn sie Anfang 2020 noch regiert, wird
sie länger im Amt sein als Konrad Adenauer.

Was wird die erste Kanzlerin Deutschlands aus dieser vierten
Amtszeit machen? Bestandsaufnahme am Tag 1: Mit den herben Verlusten
bei der Bundestagswahl im Rücken, die auch auf ihr persönliches Konto
gehen, war der Anlauf zur Regierungsbildung lang und holprig. Und am
Ende mussten teure Verhandlungsgeschenke für die SPD auf den Tisch.
Das No-Groko-Aufbäumen war damit nicht zu verhindern, was gestern in
dem Wahlergebnis durchschlug. Dass zudem die SPD-Fraktion geschlossen
sitzenblieb, während die Union der Kanzlerin stehend applaudierte,
zeugte von wenig Anstand unter Koalitionspartnern. Kein Traumstart
für Angela Merkel.

Das neu aufgestellte Kabinett mit einigen frischen politischen
Talenten verbreitet zwar einen Hauch von Aufbruch-Charme. Und an der
Spitze der zweiten Regierungspartei steht aller Wahrscheinlichkeit
nach Andrea Nahles, mit der Angela Merkel bereits konstruktiv in
einem Kabinett gewirkt hat. Doch der Koalitionsvertrag ist
ambitioniert, ein 177-seitiges großes Versprechen für mehr Sicherheit
- innere, äußere und soziale. Das umzusetzen, erfordert Konzentration
und Willenskraft von allen drei beteiligten Parteien. Vor allem aber
Führungsstärke und die Entschlossenheit - anders als bei der
verfehlten Flüchtlingspolitik - Probleme klar zu benennen. Weich
werden geht jetzt nicht.

Auch nicht im Trio mit Horst Seehofer und Olaf Scholz. Da wird die
Kanzlerin vor allem ein wachsames Auge auf den CSU-Partner haben
müssen, der schon vorab mit Hinweis auf die erste Klausur in etwas
ungemütlichem Ton den Takt vorgab ("Dann ist Ende der Diskussion,
dann wird umgesetzt"). Das zweite wachsame Auge gilt Jens Spahn, den
Angela Merkel schlauerweise an den Kabinettstisch holte, und der
dabei ist, mit forschen Interviews sein Spielfeld auszumessen.

Volle Kraft braucht die Kanzlerin auch in der Außenpolitik. In der
Rolle der hochgeschätzten und in Europa führenden Politikerin ist sie
mehr denn je gefragt. Die deutsche Regierungschefin gehört in der
Diskussion um die Reform der Euro-Zone oder die Brexit-Verträge in
die erste Reihe. Und da, wo die Gefahr, weich zu werden, vielleicht
am größten war, muss die Kanzlerin wieder hart anpacken: in der Frage
eines gemeinsamen europäischen Migrationsplanes, dem sich
insbesondere die osteuropäischen Länder weiterhin verschließen.

Eine der größten Herausforderungen für die nächsten Jahre wird
aber wohl sein, die eigene Nachfolge zu regeln. In dem Punkt sind die
großen Amtsvorgänger keine Vorbilder. Weder bei Adenauer noch bei
Kohl konnten Kronprinzen nachrücken. Aber da Merkel vermutlich die
erste deutsche Regierungschefin sein wird, die nicht aus dem Amt
gezwungen wird, kann und muss sie frühzeitig Vorkehrungen treffen.

Den ersten Schritt hat sie schon vor ihrer Wahl getan: Mit der
Berufung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalin hat Angela
Merkel ein Zeichen gesetzt. Ein kluger Schachzug und einer, der Größe
zeigt. Denn die Parteivorsitzende gibt der möglichen Nachfolgerin mit
diesem Amt einen großen Raum, sich zu entfalten und zu positionieren.
In Sachen Durchsetzungskraft, Führungsstärke und Kreativität kann
"AKK" hier schon einmal Punkte sammeln.

Es war immer glaubhaft, wenn Angela Merkel ihren Antrieb zu
regieren damit begründete, sie wolle Deutschland dienen. Das gilt
auch für ihre vierte Amtszeit. Dass die große Gefahr darin liegt,
irgendwann zu weich zu werden, hat Angela Merkel 2006 mit dem
Gedanken verknüpft, es könne durchaus richtig sein, nach acht Jahren
abgewählt werden. Gut, dass sie das für sich selbst irgendwann anders
gesehen hat.

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Pressekontakt:
Kölnische Rundschau
Sandro Schmidt
Telefon: 0228-6688-526
print@kr-redaktion.de

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