Weitere Suchergebnisse zu "Amazon":
 Aktien      Zertifikate      OS    


BGH entscheidet im Streit von zwei Firmen mit Amazon um Markenrecht




15.02.18 12:46
dpa-AFX

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Der Bundesgerichtshof entscheidet entscheidet in einem Streit um die Verwendung von Markennamen zwischen zwei Unternehmen und dem Internet-Handelsriesen Amazon .

Die Firmen wollen verhindern, dass bei Eingabe ihrer Namen bei Amazon Alternativangebote angezeigt werden.



Beide unterhalten ein Vertriebssystem mit ausgewählten Partnern und wollen nicht auf Internetplattformen gehandelt werden. In der BGH-Verhandlung am Donnerstag in Karlsruhe wehrten sich der Hersteller von wasserdichten Taschen und Behältern, Ortlieb, und der Anbieter von Matten zur Fußreflexzonenmassage, goFit, gegen den Umgang mit ihrem Markennamen und Firmenkennzeichen.



Ortlieb war in den Vorinstanzen erfolgreich, goFit erlitt vor dem Oberlandesgericht Köln eine Niederlage. Amazon hatte in beiden Fällen argumentiert, die Angebotsliste sei das Ergebnis einer automatischen Berechnung (Algorithmus) auf Basis dessen, was der Suchende eintippt (I ZR 201/16 und I ZR 138/16).



Zum Fall der Marke Ortlieb sagte der Vorsitzende Richter, es komme mit Blick auf die Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs darauf an, ob die Kunden erkennen könnten, dass die von Amazon aufgeführten Angebote von anderen Herstellern stammen. Bei goFit handele es sich dagegen nicht um eine Marke. Es sei aber von einem Firmenkennzeichen auszugehen, das auch geschützt ist.



Der Amazon-Anwalt hatte das in Frage gestellt. Die goFit Gesundheit GmbH mit Sitz in Österreich wehrt sich dagegen, dass die Suchmaschine schon bei Eingabe weniger Buchstaben mit der Autovervollständigen-Funktion Begriffe wie "goFit Gesundheitsmatte" anzeigt und Produkte anderer Hersteller anbietet.



Ob ein Urteil noch am Donnerstag fällt, war zunächst unklar./moe/DP/jha









 
 
hier klicken zur Chartansicht

Aktuelle Kursinformationen mehr >
Kurs Vortag Veränderung Datum/Zeit
1.197,29 € 1.193,21 € 4,08 € +0,34% 25.04./14:22
 
ISIN WKN Jahreshoch Jahrestief
US0231351067 906866 1.309 € 770,80 €
Handelsplatz Letzter Veränderung  Zeit
 
Tradegate (RT)
1.197,29 € +0,34%  14:19
Berlin 1.195,25 € +0,37%  14:05
Frankfurt 1.192,3 € +0,21%  13:56
Nasdaq 1.460,09 $ 0,00%  24.04.18
Stuttgart 1.184,75 € -0,63%  13:28
Xetra 1.195 € -1,52%  14:04
Hamburg 1.184,99 € -1,76%  13:28
München 1.194,45 € -1,93%  13:20
Düsseldorf 1.199 € -3,69%  08:00
Hannover 1.197 € -3,76%  08:06
  = Realtime
Aktien des Tages
  


Mit der Anmeldung für den Newsletter "Aktien des Tages" stimme ich dem gleichzeitigen Erhalt des "GeVestor täglich" unseres Partners GeVestor zu.


Mit der Anmeldung für den Newsletter "Aktien des Tages" stimme ich dem gleichzeitigen Erhalt des "Investors Daily" unseres Partners FID Verlag zu.

Meistgelesene Artikel
Aktuelle Diskussionen
Antw. Thema Zeit
496 Amazon.com - Es ist Zeit zum. 24.04.18
334 Short auf Amazon? 10.02.18
8 Löschung 08.02.18
15 Löschung 03.08.17
17 FANG Aktien nach dem Trump. 05.07.17
RSS Feeds




Bitte warten...