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Anspruchslos ins neue Jahr/ taz-Kommentar von Dominic Johnson zur deutschen G20-Präsidentschaft




30.11.16 15:30
news aktuell

Berlin (ots) - Der 1. Dezember 2016 ist ein ausgesprochen
ungünstiger Zeitpunkt, um die rotierende Präsidentschaft des
informellen Zusammenschlusses der zwanzig wichtigsten Industrie- und
Schwellenländer (G20) zu übernehmen. In den USA ist Donald Trump
gewählt, aber noch nicht im Amt, und sein Kurs ist unbekannt. In
Frankreich, Italien und Großbritannien ist nicht klar, wie es
politisch weitergeht. Was aus der Türkei wird, ist völlig offen.
Russland ist kein verlässlicher Partner, China auch nicht. Die EU ist
eher eine Hülse denn ein Akteur. Aufstrebende Schwellenländer wie
Brasilien, Südafrika und Südkorea stecken in tiefen Regierungskrisen.
Argentinien, Australien, Indien, Indonesien, Mexiko und Saudi-Arabien
sind mit sich selbst beschäftigt, Japan und Kanada mit übermächtigen
Nachbarn.

Bei so manchen G20-Länden weiß man heute nicht, wer zum
Staatengipfel in Hamburg im Juli 2017 kommt. Und ein Gipfeltreffen,
auf dem Putin, Erdogan, Trump, Xi, Modi, Zuma und der saudische König
den Ton angeben, ist kein günstiges Forum für Angela Merkel.

Von daher ist es verständlich, wenn die deutsche
G20-Präsidentschaft von vornherein die Losung ausgibt, dass von ihr
nichts zu erwarten ist. Die meisten Dinge, bei denen eine
Zusammenarbeit sinnvoll wäre, scheiden aus, weil es keine
Zusammenarbeit gibt. Initiative zeigt die Bundesregierung nur in
Themenbereichen, bei denen der kleinste gemeinsame Nenner ausreicht,
um darüber zu reden. Mehr Engagement in Afrika oder für die
internationale Gesundheitspolitik - da kann niemand etwas dagegen
haben, selbst wenn nichts daraus folgt.

Im derzeitigen Weltklima erwartet sowieso niemand, dass irgendwer
in der Lage ist, Probleme zu lösen. Da ist es ehrlich, den Anspruch
gar nicht erst zu erheben. Man darf sich höchstens fragen, was das
dann noch soll. Die G20-Runde beschreitet den Weg in die Irrelevanz,
den die G8-Runde schon hinter sich hat. Gut ist das nicht.



Pressekontakt:
taz - die tageszeitung
taz Redaktion
Telefon: 030 259 02-255, -251, -250

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