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Kolumnist: Frank Schäffler

Nukleare Teilhabe als sicherheitspolitische Säule Deutschlands




10.05.20 10:10
Frank Schäffler

Der Bundestag behandelte am Donnerstag den Antrag der Linkspartei mit dem Thema „Geld für das Gesundheitssystem statt für atomwaffentragende Kampfbomber“. Dieser schließt an die durch den SPD-Fraktionschef Dr. Rolf Mützenich angestoßene Debatte um die nukleare Teilhabe innerhalb der NATO an, womit der Einbezug in die nuklearstrategische Planung des Bündnisses sowie die Fähigkeit US-Atomwaffen im Falle des Falles an eigenen Flugzeugen ins Ziel zu tragen gemeint ist.


Dr. Mützenichs Anstoß ist wiederum eingebettet in die geplante Beschaffung von Flugzeugen für die Nachfolge der veralteten Tornados, die bislang das einschlägige Trägersystem der Luftwaffe sind. Die FDP lehnte den Antrag ab und betonte, dass Gesundheit nicht gegen Verteidigung ausgespielt werden darf und eine ausreichende Finanzierung beider Politikbereiche geboten ist.


Zudem nutzten die Freien Demokraten die Gelegenheit, um die Bundesregierung erneut für die geplante Beschaffung des veralteten F-18-Modells von Boeing als Tornado-Ersatz zu kritisieren. Stattdessen plädierten die Liberalen für das hochmoderne Flugzeug F-35 von Lockheed Martin, welches bereits von zahlreichen NATO-Partnern beschafft worden ist.



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