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Kolumnist: Frank Schäffler

Gesetzentwurf für Blockchain verzögert sich




16.11.19 10:36
Frank Schäffler

Ursprünglich wollte die Bundesregierung noch in diesem Jahr ein Gesetz zur Einführung elektronischer Wertpapiere auf den Weg bringen, doch dieser Termin könnte nicht zu halten sein. Das legt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler nahe. „Nach Ansicht der Bundesregierung könnte ein Gesetz zur Einführung elektronischer Wertpapiere noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten.


Sie bereitet derzeit einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor“, heißt es dort. Die Legislaturperiode geht noch bis 2021. "Die Bundesregierung hat im September mit viel Tam-Tam ihre Blockchain-Strategie vorgestellt. Gerade für den Finanzmarkt wurden große Innovationen versprochen. Beim genaueren Hinschauen zeigt sich allerdings, dass die GroKo wieder nur heiße Luft produziert", kommentiert Schäffler die Antwort der Bundesregierung.



Die FAZ berichtet unter https://bit.ly/2Koht3c
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