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Kolumnist: Frank Schäffler

Bundeswehr-Einsatz IRINI verlängert




08.05.22 09:41
Frank Schäffler

"IRINI ist Beweis der Erfüllung der Verpflichtungen in der Europäischen Union."


 


Kürzlich hat Christian Sauter für die FDP-Fraktion zum Einsatz der Bundeswehr in der EU-Mission IRINI im Deutschen Bundestag gesprochen. IRINI hat den Auftrag, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen, die Verhinderung von Ölschmuggel und die Aufdeckung von Schleusernetzwerken umzusetzen. Deutschland unterstreicht mit seiner Beteiligung sein sicherheitspolitisches Engagement und übernimmt Verantwortung. „IRINI ist Beweis der Erfüllung der Verpflichtungen in der Europäischen Union, welche wir seit Jahren zuverlässig erfüllen“, so Christian Sauter. Die Marine stellt hierfür regelmäßig einen Seefernaufklärer vom Typ P-3C Orion bereit. Zweimal im Kalenderjahr setzt man zudem eine seegehende Einheit ein. Mit Stand April wurden bei IRINI auf bislang zwei Jahre über 6000 Schiffe erfasst, bei knapp 250 davon führte man Bordbesuche durch und bei 22 kam es zu Inspektionen. Kritisch sei jedoch dabei anzumerken, dass eine Vereinbarung mit der NATO-Mission SEA GUARDIAN noch ausstehe und zudem der Flaggenstaat die Durchsuchung eines verdächtigen Schiffes ablehnen könne, so Sauter. Mit den Stimmen der FDP-Bundestagsfraktion wurde das Mandat bis zum 30. April 2023 verlängert.


 


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