Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Seite 1 von 6536
neuester Beitrag:  07.08.22 20:39
eröffnet am: 04.11.12 14:16 von: permanent Anzahl Beiträge: 163398
neuester Beitrag: 07.08.22 20:39 von: Kicky Leser gesamt: 22768243
davon Heute: 18757
bewertet mit 108 Sternen

Seite:  Zurück   1  |  2    |  6536    von   6536     
04.11.12 14:16 #1 Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Wirtschaftswissenschaften : Ökonomen streiten über Verteilungsfrage 13:15 Uhr Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Die Einkommensungleichheit destabilisiert die Volkswirtschaften, sind

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.handelsblatt.com/politik/international/...age/7328592.html
Moderation
Zeitpunkt: 06.10.14 08:32
Aktionen: Kürzung des Beitrages, Threadtitel trotzdem anzeigen
Kommentar: Urheberrechtsverletzung, ggf. Link-Einfügen nutzen
Original-Link: http://www.handelsblatt.com/politik/...gsfrage/7328592.html

 

 
Seite:  Zurück   1  |  2    |  6536    von   6536     
163372 Postings ausgeblendet.
07.08.22 13:17 #163374 Türk. Banken übernehmen russisches Zahlu.

Der Klerikalfaschist tanzt der NATO und der EU auf der Nase rum

https://www.bloomberg.com/news/articles/...yments-system-erdogan-says

Fünf türkische Banken haben das russische Zahlungssystem Mir übernommen, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach seiner Rückkehr von Gesprächen mit Präsident Wladimir Putin im Ferienort Sotschi am Schwarzen Meer.

Es gebe ernsthafte Entwicklungen in Bezug auf die Arbeit der türkischen Banken mit der russischen Mir-Karte, zitierte die staatliche türkische Agentur Anadolu Erdogan im Flugzeug. Das sei eine Erleichterung sowohl für die russischen Touristen als auch für die Türkei, sagte er vor Reportern.

Die Zahlung in Rubel werde sowohl für Russland als auch für die Türkei eine Quelle der finanziellen Unterstützung sein, sagte er und fügte hinzu, dass die Zentralbankgouverneure beider Länder während des Besuchs ebenfalls zusammenkamen. Putin und Erdogan vereinbarten bei ihren Gesprächen in Sotschi, die Erdgaslieferungen teilweise in Rubel zu begleichen.



 
07.08.22 13:33 #163375 # 324 fill
Fill: "Denn ich (fill) behaupte vielmehr, es gebe keine natürliche Knappheit, sondern nur eine gemachte"

Bemerkenswert, dass jetzt eines erstes Wetterleuchten der Vernunft über Fills Elfenbeinturm der Einsicht Bahn bricht, dass u. a. die Gasknappheit in Deutschland und Europa - die eine schwere Rezession oder gar wirtschaftliche Depression zu erzeugen droht - tatsächlich GEMACHT ist.

Und sogar handgemacht - federführend von Habeck (der mit dem devoten Gasbettel-Diener vor den Menschenschinder-Scheichs) und Baerbock (die mit den Trampolinsprüngen von Fettnäpfchen zu Fettnäpchen).

Die beiden Heroe:innen bilden zusammen mit Lindner das Trio der neo-deutschen Wirtschaftswunder-Vernichter, getrieben von zwanghaftem pro-amerikanischem Vasallentum.

Der sperrige Begriff "pro-amerikanisches Vasallentum" meint ideologische "Pflichterfüllung" um den Preis des eigenen Untergangs - eine Disziplin, die in D. auch in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts bis zur Besessenheit praktiziert wurde.

Fill hat also völlig recht, dass es real gar keine Gasknappheit gibt. Das Trio hat sich nur - ohne Not - selber den Hahn abgedreht.
 
07.08.22 13:39 #163376 zwei kranke machen keinen gesunden
sowohl die türkische wie auch die russische währung kämpfen mit problemen, wenngleich auch nicht mit denselben. und echte freunde sind die zwei nun auch nicht. aber dennoch natürlich eine interessante volte der der beiden.

insgeheim glaube ich ja, putin will primär möglichst schnell einen stabileren frieden für syrien erreichen, damit er dann seine besten truppen, welche immernoch in syrien stehen, in die ukraine verschieben kann...  
07.08.22 13:44 #163377 Solidarität durch Sprache
Für viele Ukrainer ist Russisch Muttersprache und Sprache des Aggressors zugleich. Seit Jahren versucht die Regierung das Ukrainische als Staatssprache zu stärken. Ausgerechnet Putins Angriffskrieg könnte ihr dabei behilflich sein.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/...ssisch-17956540.html

"Neue Gesetze sollen die „Entrussifizierung“ der Ukraine vorantreiben. Dazu gehört das Verbot russischer Bücher und Musik. In den Gassen von Kiews großem Buchmarkt Petriwka streiten Händler und Leser darüber, ob es sich dabei um sinnvollen Schutz vor russischer Propaganda handelt oder eine riskante Verwechslung von „Kultur und Faschismus“. Das ukrainische Parlament hat Mitte Juni mehrere Gesetzestexte verabschiedet, um die ukrainische „Kultur vor der russischen Propaganda zu schützen“. Es fehlt nur noch die Unterschrift von . Die Gesetze verbieten namentlich den Import aller Bücher, die in Russland und Belarus herausgebracht wurden, unabhängig vom Autor. Bei Zuwiderhandlung sind Strafen vorgesehen...."
https://www.berliner-zeitung.de/news/...paltet-die-ukrainer-li.241385

Die Europäische Union hat die Ukraine zum Beitrittskandidaten ernannt. Wie schnell wird die Ukraine nun volles EU-Mitglied? Und warum will die Ukraine überhaupt in die EU?
https://www.handelsblatt.com/politik/...er-eu-jetzt-bei/28448784.html
Ich bin überzeugt, dass unsere Entscheidung, die wir heute getroffen haben, uns alle stärkt“, sagte von der Leyen. Der Schritt zeige der Welt erneut, dass die EU angesichts äußerer Bedrohungen geschlossen stark sei.Vor Gipfelstart betonte von der Leyen, dass das Verfahren zur Aufnahme von Ländern wie der Ukraine auf Leistung gründe. „Aber wie wir auf ihre Leidenschaft und ihren Fortschritt reagieren, ist unsere Sache.“Die Werte der Ukraine seien europäische Werte, sagte Selenski vergangene Woche.
Selenski betonte den Wert, den das auch für die EU hätte. „Unsere Annäherung an die Europäische Union ist nicht nur für uns positiv“, sagte er. „Das ist der größte Beitrag zur Zukunft Europas seit vielen Jahren.“
Ukraine mit Defiziten bei Justiz, Wirtschaft und Korruption..."
 
07.08.22 13:53 #163378 "Sanktionen des Westens großartig für Ru.
Über den Krieg in der Ukraine, Interessen der Finanzoligarchie und China als Hauptrivalen der USA. Ein Gespräch mit Michael Hudson​

Mehr davon, guckst du:
Junge Welt (selber googeln)
https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Hudson​

(...)​

Glauben Sie, dass Russlands Wirtschaft wegen der westlichen Sanktionen zusammenbrechen wird?

Ganz im Gegenteil. Die Sanktionen des Westens sind großartig für Russland. Jedes Land, das von US-Sanktionen bedroht wird, ist gezwungen, sich selbst zu versorgen. Vor einer Woche hielt Präsident Putin eine Rede, in der er sagte, dass die russische Regierung den Ersatz für Importe vorantreiben wird. Anstatt deutsche Autos zu importieren, wendet sich Russland nach China, um eine eigene Automobilindustrie zu entwickeln. Russland ist nun sehr schnell dabei, die Abhängigkeit vom Westen oder bei Industriegütern durch eine eigene Produktion im Inland zu ersetzen. Das einzige, was sie nicht gleichwertig produzieren können, sind Walt-Disney-Filme und italienische Handtaschen. Das soll heißen, es werden nicht die Luxusartikel in Massen zu haben sein, die man im Moskauer GUM-Kaufhaus sieht. Aber die russische Wirtschaft wird im Grunde autark werden. Und so haben die Sanktionen nicht nur Russland dazu gebracht, wirtschaftlich unabhängig zu werden, sondern auch dem russischen Staatshaushalt durch die Verknappung von Öl und Gas Mehreinnahmen beschert. Russland ist der große Nutznießer der deutschen Energieembargopläne. Je weniger Gas Russland verkauft, desto mehr Geld verdient es. Für russische landwirtschaftliche Produkte nicht mehr mit Euro und Dollar zu bezahlen, hat die Lebensmittelpreise enorm in die Höhe getrieben, wovon wieder Russland profitiert. Der größte Nutznießer der gestiegenen Ölpreise sind allerdings die Vereinigten Staaten, weil sie den globalen Ölmarkt kontrollieren und Ölkonzerne deshalb enorme Monopolprofite erzielen. Europa und der globale Süden leiden unter den Folgen. Im Grunde ist es Washington egal, ob Russland den Krieg gewinnt, denn den USA ist es gelungen, ihre Konkurrenz in Europa, vor allem Deutschland auszuschalten.

(...)

Die westlichen Sanktionen führen zu einer engeren Kooperation von China und Russland. Wird es zu einer wirtschaftlichen Entkoppelung vom Westen kommen und der Dollar seine Bedeutung als Leitwährung verlieren?

Präsident Biden hat in dieser Hinsicht wie ein chinesischer Agent in den Vereinigten Staaten agiert. Washington hat alle Konten in Dollar und Euro eingefroren, also musste Russland sich aus dem Dollar-System verabschieden. Und das ist es, was dem russischen Rubel geholfen hat. Die Absicht hinter den westlichen Sanktionen war, den Rubel-Kurs zum Einsturz zu bringen, um die russischen Importe zu verteuern. Die russische Oligarchie sollte sich von Putin distanzieren. Statt dessen konterte die russische Regierung und beschloss: Wenn wir nicht in Euro und Dollar für Öl, Gas, Titan und Aluminium bezahlt werden, muss der Westen eben in Rubel bezahlen. Und so hat der Rubel an Wert gewonnen. Man kann durchaus sagen, dass der Westen sich ins eigene Knie geschossen hat.  

Angehängte Grafik:
screenshot_2022-08-07_at_13-19-....png (verkleinert auf 36%) vergrößern
screenshot_2022-08-07_at_13-19-....png
07.08.22 13:54 #163379 Hilfe aus Polen, Grossbritannien, Rumänien .
https://www.blick.ch/ausland/...legion-auf-die-russen-id17618066.html

https://de.euronews.com/2022/06/18/...and-7000-soldner-in-der-ukraine
Das russische Verteidigungsministerium schreibt auf seinem englischsprachigen Telegram-Kanal, den mehr als 67.000 User abonniert haben: "Polen ist unter den europäischen Ländern der unangefochtene Spitzenreiter, was die Zahl der ankommenden und der getöteten Söldner angeht. Seit Beginn der militärischen Sonderoperation sind 1.831 Personen in der Ukraine eingetroffen, von denen 378 bereits getötet wurden und 272 Söldner in ihr Heimatland abgereist sind. Es folgt Rumänien mit 504 Einreisen, 102 Toten und 98 Ausreisen. An dritter Stelle steht das Vereinigte Königreich: 422 Einreisen, 101 Tote, 95 Ausreisen." Zwei Briten, die auf der Seite der Ukraine gekämpft hatten, sind - zusammen mit einem Marokkaner - von pro-russichen Separatisten in der Region Donezk zum Tod verurteilt worden.....  
07.08.22 14:01 #163380 Getreidepreise rasant gesunken
https://www.merkur.de/wirtschaft/...chland-krieg-bayern-91703761.html
"Mit der neuen Ernte und dem Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine – am Montag konnte das erste Schiff mit Getreide den Hafen von Odessa verlassen – geht es aber wieder abwärts mit den Preisen. „Die Getreidepreise sind runter- gegangen“, bestätigte Helmut Frank aus dem Marktreferat des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums. Inzwischen bewegt sich der Preis durchschnittlich um 300 Euro. Aktuell wurde er gestern mit 339,75 Euro bewertet, abermals 1,38 Prozent weniger als am Vortag.
„Inzwischen ist die neue Ernte weitgehend abgeschlossen. Es ist jedes Jahr so, dass dann die Preise runtergehen, weil neue Ware am Markt ist.“
Zu schaffen macht den Landwirten, dass trotz sinkender Preise die Dünger- und Energiekosten weiterhin so hoch sind – „Dünger hat das Drei- bis Vierfache gekostet.  Wenn ein Landwirt keine Lagerkapazitäten habe, müsse er sein Getreide jetzt zum niedrigeren Preis verkaufen. ......"  
07.08.22 14:06 #163381 Das groß angekündigte Gas aus Katar blei.
offenbar hat keines der deutschen Energie-Unternehmen bislang einen Deal mit Lieferanten aus dem Golfstaat geschlossen. War der Kniefall von Robert Habeck umsonst?

wie lange Habeck das schon weiss ist unklar
https://www.merkur.de/politik/...platzt-scheichs-lassen-91709899.html  
07.08.22 14:37 #163382 Selenskys und Scholzens/Habecks Niederga.
Ideologische Überzeugungen sind ein zerbrechliches Gut. Sie stehen und fallen mit ihrem gesellschaftlichen Rückhalt

Wert und gesellschaftlichen Rückhalt erhalten ideologische Überzeugungen mittelfristig erst dadurch, dass die politische Maßnahmen, die ihretwillen ergriffen wurden (etwa die Russland-Sanktionen), genau jene ERFOLGE zeitigen, die sie a priori für sich beanspruchten.

Die Grünen (Sprachrohr Baerbock) beanspruchten a priori, die Russland-Sanktionen würden "Russland ruinieren".

Selensky beanspruchte a priori, die Russen mittels westlicher Waffenlieferungen aus der Ukraine vertreiben und die Landesgrenzen von 2013 wiederherzustellen zu können.

Die Adressaten dieser "ideologischer Bemühungen" (G7-Politiker und -Bevölkerungen) sind durchaus bereit, für die Erfüllung der Prognosen (= erwartete Erfolge aus den angeordneten Handlungen) ein wenig Zeit verstreichen zu lassen, ja sogar etliche Monate zuzuwarten.

Ungemütlich bis unangenehm für die Ideologieverbreiter wird es jedoch, wenn sich immer stärker andeutet, dass sich die prognostizierten Erfolge nicht einstellen wollen - und sich teils sogar in ihr Gegenteil verkehren.

Das Gegenteil trat z. B. bei Baerbocks avisiertem "Ruinieren Russlands" ein, denn gemäß unzweifelhafter Quellen (u. a. # 373) hat Russland bereits im ersten Halbjahr 2022 mehr Geld aus Energieverkäufen eingenommen als im Gesamtjahr 2021. Auch ist der Rubel nicht wie erhofft zusammengebrochen, sondern steht deutlich stärker da als noch 2021.

In gewisser Weise trat das Gegenteil des Erhofften auch in D. und Europa ein, denn die "Russland-Sanktionen" entpuppen sich zunehmend als "Eigen-Sanktionen" (Schuss ins eigene Knie), die die EU-Ökonomien nun wegen überteuerter Energie in Stagflation und wirtschaftliches Siechtum zu schicken drohen.

Und auch im Ukrainekrieg wollen sich - trotz umfangreicher Waffenlieferungen des Westens - die Prognosen Selenskys von einer baldigen Rückeroberung der Ostprovinzen samt Krim nicht wirklich erfüllen. Bei allen MSM-Enten-Meldungen über vermeintliche ukrainische Kriegserfolge lässt sich - aus gebotener Distanz betrachtet - nicht leugnen, dass die Frontlinie langsam, aber unaufhaltsam in Richtung Kiew vorrückt.

Selensky schwant bereits, dass ihn die Nichterfüllung seiner Prognosen Kopf und Kragen kosten dürfte. Wohl deshalb hat er hastig Massenentlassungen beim ukrain. Geheimdienst veranlasst (irgendwelche "Verräter" müssen ersatzweise "Schuld haben") und auch an der Ostfront führende Militärs, die trotz Asow-Hybris der russischen Schredder-Artillerie nicht standhielten, weggesäubert bzw gegen vermeintliche fähigere Köpfe ausgetauscht. Indes auch dies ohne vorzeigbaren Erfolg.

Nichts ist verwerflicher für einen selbsternannten bzw. -inszenierten Heroen, als dass seine vermeintlichen Heldentaten zu gradueller Selbstvernichtung führen. Irgendwann spielt auch die bislang überaus wohlgefällige Westpresse, die wirkliche Helden sehen will, nicht mehr mit. Zitat aus # 361: Angesichts dessen könnte Selenskij bald womöglich auch die Zustimmung seiner westlichen Partner verlieren. Denn die aktuelle Entwicklung im Ukraine-Konflikt zeigt, dass der kollektive Westen sich in diesem Zusammenhang nicht mehr einig ist und dass die Zeit nun gegen ihn und Kiew läuft...

Man braucht nicht viel Phantasie, um sich auszumalen, dass auch die ökonomische Deklassierung der deutschen Mittelschicht durch Inflation, Stagflation, Gasnotverordnungen und potentielle Massenpleiten/Massenarbeitslosigkeit keinen "Erfolg" im Sinne der propagierten "Russland ruinieren"-Ideologien darstellt.

Das - infolgedessen - drohende Zerbrechen des gesellschaftlichen Rückhalts erfüllt hiesige Politiker und Geheimdienste bereits jetzt berechtigt mit Angst und Sorge. Daher die schmählichen Versuche, die im Herbst/Winter zu erwartenden Proteste vorauseilend als "Extremisten"-Revolte abzukanzeln ("Welt"-Artikel von kicky). Wer da wirklich rebellieren wird, dürfte freilich der bislang noch Zustimmung nickende (Ex-?)Wohlstandsbürger sein, bei dem sich bereits erste Zweifel am Sinn und Nutzen des Sanktionstheaters breit machen. Speziell bei der von den Ampel-"Maßnahmen" abstiegsbedrohten Mittelklasse.

Politische Maßnahmen sind nur so lange okay, wie sie persönlich nichts kosten.  
07.08.22 14:38 #163383 zwei kranke machen keinen gesunden
zwei kranke machen allerdings einen gesunden krank. das hätte man  vor der euroeinführung auch schon wissen können.  
07.08.22 15:09 #163384 nur ein Fingerzeig auf die
bevorstehende Richtung.

Samsung zieht bei Handys die Notbremse: Schlimmster Fall eingetreten https://www.giga.de/news/...tbremse-schlimmster-fall-eingetreten-xyz/
 
07.08.22 15:49 #163385 aufwachen
07.08.22 15:57 #163386 na gut, bei der
Sparkasse sind bloß Hinz und Kunz und alt 68iger aber,


Sparkassen-Kunden stark getroffen: So sieht die Zukunft für Sparer aus https://www.giga.de/news/...ht-die-zukunft-fuer-sparer-aus-xyz/?f=amp


 
07.08.22 16:18 #163388 aha
dazu fällt mir folgendes ein:
Ich halte es nicht für fair, wenn alle Menschen den Krieg auf diese Art finanzieren, auch wenn es ihnen keinen Nutzen bringt. »Jeder Steuerzuschuss für ein nicht die Kosten deckende Krieg bedeutet Umverteilung«, sage ich. »Die Menschen in Deutschland, die keine Aktien von Mineralölunternehmen haben und auf ihr hart erarbeitete Geld angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können, würden die oben genannten Unternehmen subventionieren, weil sie bspw. auf ihr Auto angewiesen sind.«  
07.08.22 18:40 #163389 Düngemittel- und Chemiewerke, die geschlo.
oder teilweise runtergefahren werden mussten aufgrund der eigenen Sanktionen.

 

Angehängte Grafik:
d__nger.jpg (verkleinert auf 43%) vergrößern
d__nger.jpg
07.08.22 18:57 #163390 Zwischen Globalismus und Demokratie
     ""    Der vom Kapital geführte Klassenkrieg - oft als Neoliberalismus bezeichnet - zerschlug seit den 1970er Jahren das Nachkriegsabkommen zwischen Unternehmen, Gewerkschaften und Staat, das die trentes glorieuses (die "glorreichen dreißig Jahre" zwischen 1945-75) bildete.  

   """    Durch die Forderung nach niedrigeren Kapitalsteuern, wenn nicht gar durch deren Umgehung, weigerte sich das Kapital, weiter besteuert zu werden, was zu einer immer größeren Kluft zwischen dem, was der Staat leisten konnte - oder wollte - und den demokratisch legitimierten Bedürfnissen und Forderungen der Bevölkerung nach sozialer Sicherheit, Gesundheitsversorgung und Renten führte.
         Der Tag der Abrechnung war durch eine Reihe von zeitlichen Maßnahmen,
von denen die wichtigste die Staatsverschuldung war aufgeschoben worden, .
Das bedeutete, dass sich Staaten beim Kapital verschuldeten, anstatt es zu besteuern, wodurch sich das Machtgleichgewicht in den 1980er und 1990er Jahren weiter vom "Staatsvolk" (den stimmberechtigten Bürgern) zu einem aufstrebenden zweiten Volk, dem "Marktvolk" (den Bankgläubigern), verschob.......""

https://blogs.lse.ac.uk/europpblog/2022/02/27/...by-wolfgang-streeck/        
07.08.22 19:52 #163391 Alice Weidel im Interview mit Banerjee ZD.
https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/...chutz-homophobie-100.html
eine empörende Weise das Interview mit Einblendungen über Putin mit blossem Oberkörper als Beispiel, dafür dass Anhänger der AFD autokratische Herrscher lieben, zwischendurch Höcke als Beweis für Haldenwang, dazwischen Beurteilung der AFD  von Haldenwang als Spruch auf dem Rednerpult!
Und ein Verharren der Interviewerin auf dem Thema Homosexualität auch im Hinblick auf Weidel selbst
Wer sich fargt welch ein Deutschland die AFD will, sollte sich fragen, welche Vorbilder die AFD will: den autokratischen Putin und Trump...

jeder der dieses Interview sieht, würde doch am liebsten das ZDF für immer abbestellen, so sieht Manipulation aus

AfD-Chefin Alice Weidel stellt die Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes in Frage. Dessen Präsident, Thomas Haldenwang, verunglimpfe die Oppositionspartei, sagt Weidel ....recht hat sie !
Der Ukrainekrieg ist enorm gefährlich ...wir haben wieder eine Zweiteilung

Antwort Banerjee:da gibt es Menschen die diese Autorität von Putin wollen
Die Bundestagsabgeornete Christina Baum wird zitiert...

macht Euch selber ein Bild!




 
07.08.22 20:05 #163392 Russland meldet Zerstörung v.Nato-Militärhi.
https://www.focus.de/politik/ausland/...n-in-ukraine_id_52139887.html
15.31 Uhr: Russlands Armee hat eigenen Angaben zufolge tonnenweise Munition zerstört, die Nato-Staaten an die Ukraine geliefert haben. In der südukrainischen Region Mykolajiw sei ein Lager mit insgesamt 45.000 Tonnen Munition getroffen worden, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Sonntag. Unabhängig überprüfen ließ sich das nicht. Konaschenkow berichtete zudem von fünf weiteren Waffenlagern, die angegriffen worden seien

AKW Saporischschja
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage haben sich Moskau undKiew gegenseitig den Beschuss des südukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja vorgeworfen. Die ukrainische Armee habe in der Nacht zum Sonntag eine Rakete auf das AKW-Gelände abgefeuert, meldete die russischeNachrichtenagentur Interfax....Bei dem Angriff wurden demnach ein Lager für abgebrannten Kernbrennstoff getroffen sowie Sensoren zur Strahlenmessung beschädigt
an andere Stelle wurde gemeldet:Strahlung sei nicht aufgetreten

Der Tagesspiegel berichtet-und das lässt kaum Zweifel daran, wer hier auf das AKW schoss, das in russischer Hand ist
https://www.tagesspiegel.de/politik/...aine-zum-problem/28566052.html
Die russische Armee missbraucht das Atomkraftwerk in Saporischschja als Schutzschild. Das dürfte die Gegenoffensive der Ukraine auf Cherson zunehmend lähmen....  
07.08.22 20:14 #163393 Gazprom zu der Turbine in Deutschland
https://t.me/gazprom/844
hier Übersetzung
"...Aufgrund der kanadischen Sanktionen und ohne die Zustimmung von Gazprom wurde das Triebwerk jedoch nicht nach Russland, sondern nach Deutschland geliefert, was nicht den Vertragsbedingungen entspricht. Die kanadischen Behörden haben der Siemens Energy Canada Limited, die nicht Vertragspartei ist, Dokumente für die Ausfuhr der Turbine ausgestellt, die in keinem Zusammenhang mit dem laufenden Vertrag stehen. Im Falle des Transports der Turbine nach Russland besteht die Gefahr, dass die kanadischen Behörden dies als Verstoß gegen die Bedingungen der erteilten Genehmigung oder als Umgehung derselben betrachten. Das wiederum könnte dazu führen, dass die Genehmigung entzogen wird und andere Turbinen der Portovaja-Kompressorstation nicht mehr in Kanada überholt werden können.

Die Lieferung von Kanada nach Deutschland birgt ebenfalls Risiken im Zusammenhang mit der Anwendung von EU-Sanktionen. Insbesondere die Bestimmungen der EU-Verordnung Nr. 833/2014 (in ihrer geänderten und ergänzten Fassung) sehen vor, dass der Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe, der Verkauf oder die Ausfuhr von Gasturbinentriebwerken, Technologie und anderen in den Sanktionslisten aufgeführten Gütern direkt oder indirekt an Personen oder Einrichtungen in Russland oder zur Verwendung in Russland verboten ist, und zwar unabhängig davon, ob die aufgeführten Güter oder Technologien in der EU hergestellt wurden.

Da die Industrial Turbine Company (UK) Limited eine Vertragspartei ist, unterliegt die Turbine außerdem den Anforderungen des britischen Rechts, einschließlich der Sanktionsbeschränkungen.
Da die EU und das Vereinigte Königreich die Anwendung der Sanktionen nicht offiziell geklärt haben, ist nicht klar, ob die Wartung und der Transport der Gasturbinentriebwerke für die Portovaja-Kompressorstation Ausfuhrbeschränkungen unterliegen werden oder nicht.

Ähnliche Risiken bestehen für die zu überholenden Triebwerke #072, #074 und #121.
Die Lieferung der Turbine ist also aus juristischen Gründen so nicht möglich, weil hier Lieferwege genutzt wurden, die in den Verträgen nicht vorgesehen sind und weil Firmen ohne vertragliche Grundlage in Prozesse involviert wurden, was Haftungsfragen und andere juristische Probleme aufwerfen kann.
Das wichtigste Problem sind jedoch die Sanktionen der EU, Großbritanniens und Kanadas,
Daher fordert Gazprom von der EU, in der die Turbine nun liegt und nach deren Sanktionen die Lieferung von Maschinen zur Gas- und Ölförderung und zum Transport von Gas und Öl an Russland verboten ist, eine Garantie, dass diese Sanktionen nicht für die Turbine gelten.  
07.08.22 20:19 #163394 .
Deutschlands Geheimdienstchef verliert Posten wegen Kommentaren zu rechtsextremen Protesten

Germany’s Intelligence Chief Loses Post Over Comments on Far-Right Protests
https://www.wsj.com/articles/...ents-on-far-right-protests-1537291148
Sept. 18, 2018
BERLIN - Die deutsche Regierung ersetzt einen Spitzenbeamten des Geheimdienstes weniger als zwei Wochen nach dem dieser Kommentare abgegeben hatte, die den Anschein erweckten,
rechtsextreme Gewalt am Rande jüngster Anti-Einwanderungs-Proteste herunterzuspielten.

Hans-Georg Maaßen wird seinen Posten als Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz aufgeben, sagte die Regierung am Dienstag in einer Umbildung, die darauf abzielt, den jüngsten Ausbruch von Spannungen innerhalb des zerstrittenen Regierungsbündnisses des Landes zu entschärfen.
 
07.08.22 20:24 #163395 CBS:Kiew erhält nur 30 bis 40 Prozent de.
Diese Schätzungen stammen aus einer Dokumentation von Journalisten des US-Fernsehsenders CBS, die am Sonntag ausgestrahlt wird. Auszüge daraus wurden diese Woche auf der Website des Senders veröffentlicht.
„Die meisten dieser Waffen und militärischen Güter kommen an der polnischen Grenze an, wo sie von den USA und den NATO-Verbündeten schnell <…> an ukrainische Beamte übergeben werden. Damit endet die Kontrolle der USA“, so der Sender.
„Es kommt alles über die Grenze, dann passiert irgendwas, und nur etwa 30 Prozent erreichen ihren Bestimmungsort“, erklärte Jonas Ohman, Leiter der in Litauen ansässigen Nichtregierungsorganisation Blue-Yellow, die sich um den Transfer von Militärhilfe an die Ukraine kümmert, im April gegenüber Reportern. „Nach meinen Schätzungen sind es 30 bis 40 Prozent“, fügte er hinzu.
Der US-Söldner Andy Milburn, der früher im US-Marinekorps diente und jetzt das ukrainische Militär ausbildet, sagte ebenfalls, dass die Militärhilfe ohne Kontrolle aus Washington kaum in vollem Umfang bei den Empfängern im Lande ankommt. „Ich kann Ihnen sagen, dass die Einheiten an der Front zweifellos nicht alles davon bekommen“, fügte der Söldner hinzu und bezog sich dabei auf Drohnen, Switchblade-Granaten, Schutzwesten und andere Gegenstände, die von westlichen Ländern geliefert werden.  
07.08.22 20:38 #163397 fills Linke rufen zu ganz
großen bundesweiten Demos auf.
Grund dafür, man will die Straße nicht den Rechten überlassen

schwupp die wupp befinden wir uns in Weimar wieder.  
07.08.22 20:39 #163398 Bericht von Amnesty International in Kritik
"Nachdem ein Bericht von Amnesty International es gewagt hatte, die Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte zu kritisieren, die durch Beschuss aus Wohngebieten und Militärpräsenz in Kindergärten oder Krankenhäusern russische Gegenangriffe provozieren und Zivilisten gefährden, wird die Menschenrechtsorganisation in der Ukraine scharf verurteilt. Die ukrainische Führung geht nicht auf die Vorwürfe ein, sondern weist sie als Teil der russischen Propaganda und Desinformation zurück. ....

Eingemischt hat sich auch Dmitri Jarosch, bekannt geworden als Chef des Rechten Sektors während des sogenannten Euromaidan, der als militanter Nationalist zwar wie Asow und andere Freiwilligenverbände oder wie das National Corps  zwar für die Entrussifizierung kämpft, aber gegen einen EU-Beitritt ist, von der man nichts hält: Die EU ist eine „tote Struktur“. Auch von den Vereinten Nationalen hält er nichts: „Nieder mit der UN.“ Auf seiner Facebook-Seite hat er ein bezeichnendes und schmalziges Bild von sich und der Ukraine gestellt: den Auftritt eines Heilands, einer Lichtgestalt, inmitten von Rittern und anderen Kämpfern, die ihm huldigen.(s.Bild )

Er schrieb über Amnesty als einer „anti-ukrainischen Organisation, die den Interessen des Aggressorlandes dient“: „Amnesty International waren schon immer Arschlöcher und Parasiten… Und wieder haben sie bewiesen, dass sie die ‚Rechte‘ von Nichtmenschen, Besatzern, Plünderern, Vergewaltigern verteidigen…“ Über 5000 fanden den Kommentar von Jarosch auf Facebook gut.

https://overton-magazin.de/krass-konkret/...chen-freunde-des-westens/  
Seite:  Zurück   1  |  2    |  6536    von   6536     
Antwort einfügen - nach oben
Lesezeichen mit Kommentar auf diesen Thread setzen:    


Bitte warten...