Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Seite 1 von 3027
neuester Beitrag:  25.06.22 11:04
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 75665
neuester Beitrag: 25.06.22 11:04 von: klimax Leser gesamt: 9782484
davon Heute: 14333
bewertet mit 109 Sternen

Seite:  Zurück   1  |  2    |  3027    von   3027     
19.09.20 14:47 #1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
Seite:  Zurück   1  |  2    |  3027    von   3027     
75639 Postings ausgeblendet.
24.06.22 23:19 #75641 klar waschlappen
"Gibt es in deiner Schublade noch etwas lebendiges?"

Pippi Frottee Waschlappen   4er Pack

7,95 € *
https://www.pinokids-shop.de/baby/...ppi-frottee-waschlappen-4er-pack  

Angehängte Grafik:
pipi.jpg
pipi.jpg
24.06.22 23:21 #75642 ist hier einer nass?
24.06.22 23:24 #75643 Die dt. Marionettenriege in Berlin
kann nichts dafür.
Sie tun nur, was die USA verlangt.
Nordstream2 würde das Gasproblem lösen (Wartungsdilemma NS1 und fehlende Durchleitung durch Ukr.), aber die USA verbietet seine Öffnung.
Als Olaf mit den schweren Waffen zögerte (ein Funken Restverstand) kamen US-Militärs nach Ramstein und gaben ein Briefing. Dann war alles entschieden.
(die Kasper im BT debattierten dann noch zahnlos und stimmten zu)

Die BRD ist dem Untergang geweiht.

Lang lebe unser heiliges Deutschland
 
24.06.22 23:40 #75644 Ende
der kostenlosen Bürgertests
Stand: 24.06.2022 13:48 Uhr

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat angekündigt, dass die bislang kostenlosen Corona-Bürgertests kostenpflichtig werden. Ab Juli gelte eine Kostenbeteiligung in Höhe von drei Euro, für vulnerable Gruppen bleiben die Tests kostenlos.

https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-buergertest-101.html  
24.06.22 23:54 #75645 Waffenlieferungen
"Berlin. In der Debatte um die Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland in die Ukraine sieht die Mehrheit der Bundesbürger die Gefahr einer Ausweitung des Krieges. 57 Prozent der Bundesbürger befürchten, dass der Krieg sich infolge von Waffenlieferungen auf andere Länder in Europa ausweiten könnte, wie eine am Dienstag in Köln veröffentlichte Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer ergab. 34 Prozent teilen diese Sorge nicht.

Kohärent dazu ist die Zustimmung der Bürger zu Waffenlieferungen an die Ukraine gesunken. Nur noch 46 Prozent der Befragtenn sprachen sich für eine Lieferung von Offensivwaffen und schwerem Gerät durch Deutschland aus."

https://www.rnd.de/politik/...chlands-ZGCED4DYHONWSLRH2YA76T3TQU.html  
25.06.22 00:13 #75646 Ukraine bietet Deutschland Atomstrom an
Die Ukraine betreibt 15 Kernreaktoren, die  etwa die Hälfte der Stromerzeugung des Landes abdecken.
sieben dieser Reaktoren sind seit Beginn der russischen Angriffe vom Netz genommen worden

https://bellona.org/news/nuclear-issues/...aines-nuclear-power-plants  
25.06.22 07:28 #75647 Meine Appelation an Uktraine
Waffenstillstand-Kapitulation
Gespräch mit Herrn Putin suchen
und endlich auch Aufklärung der 14 500 Pro Russischen Opfern durch das Regime der Ukraine
Zugleich
sofortiger Waffenlieferung Stop aus Deutschland
Wir wissen zuwenig über den Grund des Einmarsches
Am Tisch sollte auch die Äusserung Putins über mögliche NAZIFIZIERUNG der Ukraine gesprochen werden
Die Frage: Gibt es dort welche oder
auch nicht?
Darum
Stop the War
Die Korruption in der Ukraine
ist ein.anderes Thema
und dürfte nicht der Kriegsgrund sein

 
25.06.22 07:55 #75648 07:28 Und mein Appell an die Bundesregieru.
SOFORTIGE EINSTELLUNG DER WAFFENLIEFERUNGEN AN DIE UKRAINE!

Friedensverhandlungen mit Russland einleiten. Zur Not auch ohne Mitwirkung der Ukraine einen Diktatfrieden erzwingen.

Deutschland sollte mal die oft geforderte Führungsstärke praktizieren!  
25.06.22 07:58 #75649 - Scham hat jede Bedeutung verloren, Mr. C.
Die Massai protestieren gegen die Vertreibung von ihrem Land, um Platz für Trophäenjagd zu machen.
Die Polizei und die Parkwächter wollen den Maasai in Loliondo 1500 km2 gewaltsam wegnehmen. Offenbar sind Serengeti-Parkranger involviert: Schämt ihr euch nicht?
@FZS_Frankfurt
https://twitter.com/LongoFiore/status/1534896189509931011
Scham hat jede Bedeutung verloren, Mr. Corry.
 
25.06.22 08:08 #75650 .
Das Volk der Massai wird ....durch den Landverkauf der afrikanischen Regierungen an Private
 in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt und aus ihren Territorien vertrieben
https://de.wikipedia.org/wiki/Massai#Bedrohung_der_Massai  
25.06.22 08:32 #75651 Rechtsfreie Räume
Bademeister: Der Besuch im Freibad mit Kindern ist „schlicht unverantwortlich“

„Pack die Badehose ein, nimm dein kleines Schwesterlein und dann nischt wie raus nach Wannsee.“ Der Schlager von Conny Froboess verrät es: Öffentliche Badeanstalten galten früher als sicherer Ort, an den Eltern ihre Kinder auch alleine schicken konnten.

Heute sei es „schlicht unverantwortlich“, mit Kindern ins Freibad zu gehen – auch wenn die Eltern oder Großeltern dabei sind. Das hat Peter Harzheim der Bild gesagt. Er ist Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister (BDS). Der Experte sagt, er würde seine drei Enkelkinder nicht mit ins Bad nehmen.

Auslöser für das Gespräch waren Unruhen am Wochenende im Berliner „Sommerbad am Insulaner“. In dem Bad hatte jemand mit einer Wasserpistole gespritzt. Eine solche Kränkung der Familienehre konnte offenbar nicht hingenommen werden, es begannen Jagdszenen, die auf privaten Filmen durch die sozialen Netzwerke gingen.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/rechtsfreie-raeume/  
25.06.22 08:41 #75652 Deutschland
sollte nur noch Dienst am eigenen Land mit Verdedigungswaffen besitzen
Andere Länder wie zum Bsp.jetzt Ukraine dürfen keine Kriegswaffen von uns bekommen
Ansonsten gelten wir als Kriegstreiber
Also
sofortiger Stop !!!
Mein Motto
frei nach John Lennon
Give Peace a Change  
25.06.22 09:01 #75653 red alert for the EU
           Die kürzlichen Unterbrechungen der Erdgaslieferungen, insbesondere Russlands drastische Drosselung der Erdgaslieferungen in die EU-Länder, werden in diesem Jahr etwa 35 Milliarden Kubikmeter Gas vom Markt nehmen, was eine große Herausforderung für Bemühungen darstellt,
Speicher aufzufüllen

Dies ist ein roter Alarm für die EU für nächsten Winter

6:02 PM · 17 juin 2022
https://twitter.com/fbirol/status/...9927041?cxt=HHwWgoC90caYu9cqAAAA  
25.06.22 09:08 #75654 F35 - Das kann ja was werden...
https://www.chiemgau24.de/chiemgau/rupertiwinkel/...-zu-91629633.html

am Ende werden gar die unverwüstlich Panavia Tornados noch länger gebraucht....  
25.06.22 09:13 #75655 #08:32 mit der Wasserpistole bedroht
und dann auch noch bespritzt?
Ist doch eindeutig eine fremdenfeindliche Aktion gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund. Kein Wunder wenn die sich wehren. -))

Berlin ist bunt.

Ironie off ****  
25.06.22 09:25 #75656 Gute Nacht Deutschland
Wer sowas wie Frau Faeser besitzt
dann kanns nur noch bergab gehen
im besten Deutschland aller Zeiten??
Duldungsrecht für Alle
auch für Strafäter??  
25.06.22 09:40 #75657 Massai???
Was soll das in diesem Thread?  
25.06.22 10:09 #75658 Genlabor Afrika , Die Geschaefte des Bill G.
Dieses Video wird aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen nicht abgespielt. Wenn Sie dieses Video betrachten möchten, geben Sie bitte hier die Einwilligung, dass wir Ihnen Youtube-Videos anzeigen dürfen.

 
25.06.22 10:14 #75659 arte.tv/de/videos/095723-000-A/genlabor-afr.
25.06.22 10:18 #75660 der witz des jahres
Energieversorgung:Robert Habeck macht seinen Job nahezu perfekt
23. Juni 2022, 13:05 Uhr

https://www.sueddeutsche.de/meinung/...spreise-1.5607745?reduced=true
--------------------------------------------------ende-----------­--------------------------------
schlagzeile der schande.....


 
25.06.22 10:21 #75661 armes kaputtes DE...
nicht mal mehr ins freibad kann man gehen....

aber der michel wählt weiter rotgrün....mir fehlen die worte....  
25.06.22 10:32 #75662 akzentuierung instanz 24.06.22 21:34
Instanz: Ein übereilter Friedensschluss ist auszuschließen

Russland kann weder den Zusicherungen der Ukraine noch etwaigen Garantien des Westens vertrauen. Der Westen ist für Russland nicht mehr abkommensfähig und kommt für die Ukraine, die über keinerlei "Credits" mehr in Russland verfügt, als Bürge nicht in Frage. Ein übereilter Friedensschluss mit der Ukraine ist wohl daher nicht zu erwarten.

Sollte das Selenskyi den Krieg überstehen, würde er und sein Regierungsteam den Friedensschluss, egal mit welchen wirtschaftlichen und territorialen Verlusten er für die Ukraine auch verbunden wäre, als eigenen Sieg propagandistisch ausschlachten und entsprechend medienwirksam verkaufen.

In jedem Fall würde die Ukraine mit weiterer finanzieller und technologischer Unterstützung des Westens – gegebenenfalls nach einer kurzen Anstandspause – eine neue Militarisierungsrunde beginnen. Auch die Wiederaufnahme des nuklearen Raketenprogramms würde wahrscheinlich erneut eingeleitet werden.

Die Ukraine unter den gegenwärtig politisch Verantwortlichen wäre sehr wahrscheinlich auf Revanche orientiert, so dass nach wenigen Jahren durchaus erneut ein Krieg unter für Russland noch ungünstigeren Vorzeichen ausbrechen würde.

Der Kreml wird ein solches Szenario in seinen Überlegungen wohl ganz, ganz sicherlich mit einkalkulieren.

https://www.ariva.de/forum/...ngsfrage-472111?page=6417#jumppos160435  
25.06.22 10:41 #75663 akzentuierung kicky 24.06.22 12:25

Kicky: Wann endlich erwacht Europa?

Graham E. Fuller war vor seiner Pensionierung Vizepräsident des «National Intelligence Council at CIA», zuständig für die geheimdienstliche Beurteilung der globalen Situation. Und er beobachtet die geopolitische Situation als einer der erfahrensten Kenner auch heute noch sehr intensiv. Jetzt hat er zum Krieg in der Ukraine und zur verheerenden – um nicht zu sagen selbstmörderischen – Politik Europas eine kurze Analyse ins Netz gestellt.

globalbridge.ch/wann-endlich-erwacht-europa/
Zuerst zwei grundlegende Tatsachen:

– Putin ist dafür zu verurteilen, dass er diesen Krieg angezettelt hat – wie praktisch jeder Führer, der einen Krieg anzettelt.  Putin kann als Kriegsverbrecher bezeichnet werden – in guter Gesellschaft mit George W. Bush, der allerdings weitaus mehr Menschen getötet hat als Putin.

– Eine zweite Verurteilung gebührt den USA (NATO), die absichtlich einen Krieg mit Russland provoziert haben, indem sie ihre feindselige militärische Organisation trotz Moskaus wiederholter Warnungen vor der Überschreitung roter Linien unerbittlich bis vor die Tore Russlands getrieben haben.  Dieser Krieg hätte nicht sein müssen, wenn die ukrainische Neutralität nach dem Vorbild von Finnland oder Österreich akzeptiert worden wäre. Stattdessen hat Washington zu einer klaren russischen Niederlage aufgerufen.

Wie wird es weitergehen, wenn sich der Krieg dem Ende zuneigt?

Entgegen Washingtons triumphalistischen Verlautbarungen wird Russland den Krieg gewinnen. Die Ukraine hat den Krieg bereits verloren. Ob auch Russland längerfristig Schaden nimmt, ist fraglich.
Die amerikanischen Sanktionen gegen Russland haben sich für Europa als weitaus verheerender erwiesen als für Russland. ...."

https://www.ariva.de/forum/...ngsfrage-472111?page=6416#jumppos160404

 
25.06.22 10:57 #75664 Ex-Söldner im Interview "Die Wagner-Söldne.

Ex-Söldner im Interview "Die Wagner-Söldner werden ganz vorne eingesetzt"
25.06.2022, 05:55 Uhr
--------------------------------------------------
...
Wie ist Ihre Meinung zum Krieg in der Ukraine
?

Das ist der größte Fehler und grenzt an ein Verbrechen. Zunächst einmal ist es natürlich ein Verbrechen gegen die Ukraine, aber gleichzeitig ein Verbrechen gegen das eigene Volk. Für mich ist die Ukraine ein Teil des Landes, in dem ich geboren und aufgewachsen bin. Das ganze Land, seine Bürger, sind meine Landsleute. Außerdem ist dies das Land, das jetzt aus gutem Grund seine eigene Staatlichkeit aufbaut. Sie unterscheiden sich ein wenig von den Russen, denn sie haben viel getan, um die Demokratie voranzubringen. Das ist ein weit hergeholter Vorwand, um die sogenannte Sonderoperation zu rechtfertigen. Meine Mitbürger schauen nur die staatlichen Sender. Und dort sehen sie dieses Gift, dass die Bürger vergiftet.

Wurden Sie auch gefragt, ob Sie am Krieg gegen die Ukraine teilnehmen möchten?

Es gab ein Angebot, aber natürlich habe ich es abgelehnt. Das war im November. Ich habe mich geweigert, aber damals dachte ich nicht einmal, dass dieser Krieg möglich sein würde. Um ehrlich zu sein, habe ich bis zum letzten Moment gehofft, dass es nicht dazu kommen würde, denn meiner Meinung nach ist das der größte Unsinn. Aber es ist trotzdem passiert.
Es gibt Gerüchte, dass die Gruppe in der Ukraine sehr hohe Verluste hat. Haben Sie das auch gehört?

Ja, das habe ich gehört. Die Verluste sind beträchtlich. Denn die Söldnerformationen werden als Frontalangriffseinheiten eingesetzt. Deshalb haben sie höhere Verluste erlitten als alle anderen. Außerdem gibt es einen anderen sehr wichtigen Faktor: Die Generäle haben kein Mitleid mit ihnen. Sie werden dafür nicht zur Rechenschaft gezogen. Diese Verluste werden in den offiziellen Berichten nicht erfasst. Das ist die typische Missachtung des menschlichen Lebens, der schon immer ein Teil unserer Geschichte war. Wir kümmern uns nicht um die Menschen. Russische Frauen werden neue Kinder zur Welt bringen.

Was halten Sie eigentlich von Wladimir Putin?

Er ist ein Mann, der sich von der Realität gelöst hat. Er hat sich eingeredet, dass er die Idee seiner historischen Bestimmung für sich selbst erfunden hat.

Mit Marat Gabidullin sprach Sergej Maier

Quelle: ntv.de
https://www.n-tv.de/politik/...-vorne-eingesetzt-article23421516.html

 
25.06.22 11:04 #75665 Buchempfehlung:WAGNER Putins geheime A.
WAGNER – Putins geheime Armee: Ein Insiderbericht , Russlands brutale Schattenarmee und seine Söldner Kindle Ausgabe
--------------------------------------------------
Unser Geschäft ist der Tod – und das Geschäft läuft gut.

PMC (Private Military Company) WAGNER ist ein privates russisches Sicherheits- und Militärunternehmen, dessen Einheiten verdeckt operieren und als besonders brutal gelten. WAGNER war während der russischen Machtübernahme auf der Krim sowie in Syrien, im Sudan, in Mali  aktiv und ist es aktuell auch in der Ukraine.
Der private Charakter von Putins Schattenarmee WAGNER hat den Vorteil, dass offizielle Aufträge abgestritten und jegliche Konventionen oder Völkerrecht ignoriert werden können und auch Verluste dieser Einheiten keine Rolle spielen. Finanzielle und politische Interessen vermischen sich. Die Verbindungen der WAGNER-Gründer zu Putin sind offensichtlich. Obwohl WAGNER-Soldaten kein Teil der russischen Streitkräfte sind, werden verdiente Kräfte mit Orden dekoriert. Der WAGNER-Söldner Marat Gabidullin gibt erstmals einen Einblick in das Innenleben der WAGNER-Truppe.
Die Schilderungen von Marat Gabidullin werden durch ein Vorwort der französischen Journalistinnen Ksenia Bolchakova und Alexandra Jousset eingebunden, die auch einen Dokumentarfilm über ihn und die Gruppe WAGNER gedreht haben.

https://www.amazon.de/...-Russlands-Schattenarmee-ebook/dp/B09XFGNH2P



 

Angehängte Grafik:
wagnerarmee.jpg
wagnerarmee.jpg
Seite:  Zurück   1  |  2    |  3027    von   3027     
Antwort einfügen - nach oben
Lesezeichen mit Kommentar auf diesen Thread setzen:    


Bitte warten...