Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag:  17.08.22 03:32
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 80447
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19.09.20 14:47 #1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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80421 Postings ausgeblendet.
16.08.22 19:09 #80423 #18.45 "Wer weiß, was in 10 Jahren ist.."
Nicht so pessimistisch Denken. Also, unsere Großeltern oder Eltern haben einen furchtbaren WK zwo überstanden. Ich habe einen riesigen Respekt davor, wie die das Land wieder aufgebaut hatten. Jammern und Pessimismus war da wohl eher nicht so hilfreich.    
16.08.22 19:25 #80424 #19.00 h das mit dem Hausrecht ist so ein.
Eine Ladenbesitzerin, die ständig von einer bestimmten Volksgruppe beklaut wurde, wollte von ihrem
Hausrecht Gebrauch machen, und wurde deshalb als Rassistin belangt.

„Ich bin immer wieder beklaut worden“ rechtfertigt sich die Frau, die ihren Namen nicht nennen will, gegenüber B.Z.-Reportern. „Nein, ich bin keine Rassistin“, beteuert sie. Aber sie wüsste sich nicht anders zu helfen. Sogar in Anwesenheit von Kunden sei sie bestohlen und bedroht worden. „Der Schaden ist so groß, dass ich zuletzt meine Miete nicht mehr zahlen konnte.“

Ein rundes Verbotszeichen mit dem durchgestrichenem Wort "Roma" prangt an der Tür eines Esoterik-Ladens in Neukölln. Die Inhaberin wüsste sich nicht mehr anders zu helfen, erklärt sie – zu oft sei sie bestohlen worden.
 
16.08.22 19:29 #80425 #19.25 Verdacht auf Volksverhetzung
Der Staatsschutz der Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.
Die Besitzerin eines Esoterikladens in Berlin will keine Roma mehr dulden - und hängt ein Verbotsschild an die Tür. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.
 
16.08.22 19:30 #80426 Alice Weidel zum Bundeshaushalt 2022
Alice Weidel bei der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2022 am 01.06.22:

"Deuschland steckt in einer fundamentalen Witschafts-/Finaz- und Staatskrise, die alles bisher Dagewesene übertrifft."
Eine zentrale Aussage von Alice Weidel, der ich nur voll zustimmen kann ...

https://www.youtube.com/watch?v=Uk3eNL9e9HI
 
16.08.22 19:58 #80427 Überall nur Sumpf!
Es ist nur noch zum kotzen, dieses Land wird immer schlimmer!

Zitat:
"Ein Artikel von: Florian Warweg
Viel ist berichtet worden über die Verfehlungen, die zum Rücktritt der ARD-Vorsitzenden und RBB-Intendantin Patricia Schlesinger führten. Doch bei aller Berichterstattung zu dem Thema blieb eine Personalie im Schatten, die strukturell gesehen den viel größeren Skandal darstellt: Der Chef des Kontrollorgans des RBB war seit 2013 der skandalumwobene Immobilienunternehmer Wolf-Dieter Wolf. Wie konnte ein in Berlin und Brandenburg mit Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe tätiger Immobilienhai Verwaltungsratsvorsitzender eines öffentlich-rechtlichen Senders werden? Von Florian Warweg."

Quelle:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=86940  
16.08.22 20:27 #80428 TKka Tukkaland Deutschland
Wir sollten stolz sein
wir haben sogar Ortskräfte
das hat nicht jedes Land  
16.08.22 20:43 #80429 Bei eventuellen Unruhen
auf der Straße, sollten dann die Soldaten der Bundeswehr zum Einsatz kommen.
Oh man die Soldaten sollen auf Aufständische schießen? Ne die Soldaten sollten die Abgeordneten des Bundestages vertreiben und nicht auf die normalen Leute schießen.
Bin ganz arg irritiert, nie sah ich Soldaten auf der Straße............  
16.08.22 20:57 #80430 Seenotrettung
Wenn Menschen sich vorsätzlich in eine See-Not-Situation bringen, ist es für mich keine Seenot, sondern Erpressung. Ja, ich würde die Boote nicht abschleppen. Uff. Ich würde es aber vorher über social media ankündigen. Das geht in wenigen Stunden um die Welt.
Ich bin überzeugt, dass schon nach wenigen Tagen niemand mehr ins Boot steigt.
(Ja, ist zynisch, ich weis)

Bevor die Schublade aufgeht:
Ich bin FDP-Wähler; selbstständig, und mir geht es gut. Bürgerliche Mitte, nicht konservativ.
Aber ich finde diese Seenotrettung zum k......
Sorry, musste mal raus.




 
16.08.22 21:05 #80431 Putschisten sind wegzufegen
"Im Oktober kommt dann eine Militärjunta gemäß NWO ans Ruder.!"
Der Kapp-Putsch hat gezeigt, wie man am wirksamsten mit solchen Kriminellen umgeht, die vorgeben eine Regierung zu sein.
Wenn die keinerlei Unterstützung bekommen, halten die sich keine drei Tage lang an der Macht.
Jeder der auch nur die geringste Unterstützung für die Militärjunta leistet (z.B. weiter arbeiten gehen, Steuern zahlen, Ämtern Auskunft zu geben. ...) ist ein Verbrecher! Solange die an der Macht sind, ist das Land völlig lahmzulegen.  
16.08.22 21:08 #80432 Habeck: Ich verdiene jetzt über 30.000,- Eu.
monatlich. Soviel Kohle habe ich als Kinderbuchautor nie gemacht!

"Strompreis verzehnfacht sich – „Grüne“ verzögern Kohlekraftwerke!"

https://deutschlandkurier.de/2022/08/...e-verzoegern-kohlekraftwerke/  
16.08.22 21:35 #80433 Hausverbot für Dr.Rösch
Wegen Maskenbefreiung kein Zutritt zu AKH: Mut-Ärztin muss sich selbst im Freien Blut abnehmen
Die bekannte Corona-Maßnahmenkritikerin Dr. Konstantina Rösch musste aufgrund ihrer Leukämie-Krankheit zur Blutabnahme ins Wiener Allgemeine Krankenhaus. Durch Mitarbeiter des Krankenhauses wurde Dr. Rösch jedoch am Betreten der Ambulanz gehindert. Grund hierfür, die bekannte C-Maßnahmengegnerin weigerte sich eine Maske aufzusetzen, hatte sie doch bereits ein bestehendes Maskenbefreiungsattest.

Wegen Maskenbefreiung kein Zutritt zu AKH: Mut-Ärztin muss sich selbst im Freien Blut abnehmen | Dunav.at - https://dunav.at/de/...ztin-muss-sich-selbst-im-freien-blut-abnehmen/

12. August 2022
Corona, Schlagzeile
Nächste Schikane gegen maskenbefreite Medizinerin
Unfassbar: Spital erteilt leukämiekranker Mut-Ärztin Hausverbot!

Unfassbar: Spital erteilt leukämiekranker Mut-Ärztin Hausverbot! - Wochenblick.at - https://www.wochenblick.at/corona/...ekranker-mut-aerztin-hausverbot/  

Angehängte Grafik:
hausverbot_r__sch.jpg (verkleinert auf 45%) vergrößern
hausverbot_r__sch.jpg
16.08.22 21:48 #80434 Messermänner
Syrer wollte mehr deutsche Kohle abgreifen:

https://m.bild.de/regional/duesseldorf/...an-80974154.bildMobile.html

Fazit: Ihr schafft das, basta!!  
16.08.22 21:53 #80435 normal?
Alle Werte sind okay. Der Arzt meinte, dass eventuell zu wenig Wasser und zu viel Stress die Ursache gewesen sein könnte“, so Alkan.

Schockmoment für den TSV Eintracht Karlsfeld: Stürmer Kubilay Celik bricht zweimal zusammen

Celik war in den Schlussminuten zusammengebrochen. Sein Kreislauf spielte nicht mehr mit – doch dies wusste zu diesem Zeitpunkt niemand. Erinnerungen an die Europameisterschaft und Christian Eriksen wurden wach. Der dänische Nationalspieler hatte damals einen Herzstillstand. Celik war allerdings ansprechbar. Als der Eintracht-Knipser nach einer kurzen Behandlungsphase von den Betreuern vom Platz geführt wurde, brach er noch einmal zusammen. Das Spiel war lange unterbrochen und wurde erst fortgesetzt, als Celik bei Bewusstsein ins Krankenhaus abtransportiert worden war.
 
Schockmoment für den TSV Eintracht Karlsfeld: Stürmer Kubilay Celik bricht zweimal zusammen - FuPa - https://www.fupa.net/news/...ay-celik-bricht-zweimal-zusammen-2883444  
16.08.22 21:55 #80436 moin moin
Til Schweiger: Ex-Bodyguard (57) tot – er ging schlafen und wachte nicht mehr auf

Til Schweigers Ex-Bodyguard ist tot – er starb in Uganda - moin.de - https://www.moin.de/hamburg/...rras-sam-childers-uganda-id112419.html  
16.08.22 21:56 #80437 und das hatte er gesagt
In einem früheren MOIN.DE-Interview sagte er: „Ich bin gegen alles geimpft, gegen das man sich impfen lassen kann.  

Til Schweigers Ex-Bodyguard ist tot – er starb in Uganda - moin.de - https://www.moin.de/hamburg/...rras-sam-childers-uganda-id112419.html  
16.08.22 22:06 #80438 Geimpfter grub sich sein eigenes Grab
Er wollte “die Endlösung für Ungeimpfte” – nun starb 44-Jähriger an Herzinfarkt

16. August 2022

Mit Hitlerbildern forderte der Mann, eine endgültige Lösung für das Problem der Impfgegner und Ungeimpften zu finden. Nachdem er Italiener war und offensichtlich das Narrativ des Systems unterstützte, drohten ihm keine rechtlichen Konsequenzen. Doch nun verschied Stefano P. plötzlich und unerwartet – an einem Herzinfarkt.

Er wollte "die Endlösung für Ungeimpfte" - nun starb 44-Jähriger an Herzinfarkt - https://report24.news/...mpfte-nun-starb-44-jaehriger-an-herzinfarkt/  
16.08.22 22:10 #80439 Straßenausstellung in Berlin
Berlin: Straßenausstellung über Corona-Impfschäden sorgt für Betroffenheit

 
16.08.22 22:13 #80440 Grimmet ist tot
Grim Reaper-Sänger Steve Grimmett hat am gestrigen Montag, den 15. August 2022 plötzlich und unerwartet das Zeitliche gesegnet.

Steve Grimmett (Grim Reaper) unerwartet mit 62 Jahren verstorben - https://www.metal-hammer.de/...rtet-mit-62-jahren-verstorben-1964415/

Beileid  
16.08.22 23:04 #80441 schreib ich die ganze Zeit
Faschisten wieder am Ruder.

Erst haben sie sich auf diesen Querdenkerdemos riesig aufgeregt und die UG's total fertig gemacht, dass man dort Armbinden als Judenstern mit der Aufschrift ungeimpft trug und dass das Tragen mit der NS-Zeit gleichzusetzen wäre und jetzt wollen sie 3G- Aufkleber als Marker verteilen, damit du dir den auf die Brust kleben darfst. Wenn das nicht faschistisch ist, wann ist es dann? Auch dieser Reise wird das wieder nicht gut ausgehen. Am besten, man sucht das Weite. Keine Lust auf Nazis.
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/...ation-dokumentiert/

Corona-Winter: Mit 3G-Aufklebern im Restaurant 

Das Justizministerium empfiehlt Betrieben die Unterscheidung von Gästen mit oder ohne 3G-Nachweis durch Aufkleber. Eine weitere Grenzüberschreitung.

Nach Bekanntgabe des ab Oktober geltenden neuen Infektionsschutzgesetzes fand sich auf Welt.de hinter der Bezahlschranke eine Ungeheuerlichkeit. Vorgesehen ist nicht nur die Kontrolle eines Impf-, Test- oder Genesenenstatus am Eingang von Restaurants, Kinos und dergleichen, sondern auch, dass Maske tragen muss, wer von all dem keinen Nachweis erbringen kann. Und dann noch dies:

„Ob die Maske später wieder abgesetzt wird, etwa im dunklen Kinosaal, lasse sich nur stichprobenartig kontrollieren, gibt das Gesundheitsministerium zu. Das Justizministerium weist darauf hin, dass die Betriebe sich zur Unterscheidung der Besucher etwas ausdenken könnten, etwa Aufkleber.“

Corona-Winter: Mit 3G-Aufklebern im Restaurant  – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM - https://www.achgut.com/artikel/...ter_mit_3g_aufklebern_im_restaurant  
16.08.22 23:36 #80442 und
passt mal auf und jetzt kommt eine Markierungspflicht.

Sind es keine Verbote, so sind es aber dann Pflichten. Rechte hast du kaum noch mehr. Höchstens bist du Rechter, weil du dein Maul aufreißt. Die Rechte (UG = der Rechte sogar noch mehr) werden nur noch beschnitten. Steuern darfst du aber bezahlen, damit das Regime hier noch gut und gerne leben darf und es in der Welt verteilt. Dafür wirst du dann noch als Dank mit horrender Inflation, Klimadiktatur, Umlagen, Coronadiktatur, Wahnäpp, Migration et cetera pp beglückt. Wann wird der Onkel Michel mal wach? 2030, wenn das alles hier gelutscht ist? Ist der wirklich so wohlstandsverwahrlost?

Während dieser Zeit gehen Brot und Spiele munter weiter. Massenveranstaltung mit mehr 10.000den und 9 € Tickets- Bahnveranstaltungen und das so lange bis der Michel hier wieder im Herbst von der Realität eingeholt wird. Feiern und Party als ob in den letzten beiden Jahren nichts gewesen wäre. Auch das alles mit Absicht, um Süchtige zu erzeugen. Abhängige sind nämlich leicht handhabbar. Gewalkte Leichtgewichte als Weichspüler für das Schleuderprogramm, das ab Oktober aktiviert wird.

Das alles ist hier nur ein Anreizprogramm für die Corona-Wahn-App. Je mehr, desto besser. Früher die Nadel, jetzt das Zertifikat. Hat sich dieses dann etabliert, werden andere Bereiche mit der ID2020 ausgeweitet. Auch hier wird man den Kochtopf weiter erhitzen, wenigstens kommt hier der Strom noch aus der Steckdose.

Das ist tatsächlich so: Der Dummmichel lernt es nie. Einmal Mitläufer, immer Mitläufer.

yutu

 
16.08.22 23:49 #80443 ard/zdf hihiiiiiiii
"Der RBB hat auf Kosten der Gebührenzahler eine Heerschar von Anwälten engagiert. Teure Juristen sollen dem Sender helfen, die Trennung von Luxus-Intendantin Patricia Schlesinger (62, BILD berichtete) juristisch über die Bühne zu bringen.

Demnach stehen dem RBB 16 Anwälte aus vier Kanzleien zur Seite.

„Da komme ich auf über 20 000 Euro pro Tag, das sind 100 000 pro Woche, eine halbe Millionen Euro Anwaltskosten im Monat.“ Ein RBB-Sprecher bestätigte auf BILD-Anfrage: „Richtig ist, dass der RBB die Kosten der Untersuchung tragen muss.“

Zu den RBB-Anwälten zählt auch der Stars-und-Sternchen-Advokat Christian Schertz. Peinlich! Dieser hatte für die Betrüger von Wirecard gearbeitet."

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...027884.bild.html



https://www.youtube.com/watch?v=EoBJeN3z5fQ&t=219s



 
16.08.22 23:57 #80444 telev1: ard/zdf hihiiiiiiii
Das ist wohl auch ein Schauspiel. So ein Drehbuch. Die Konten von ARD / ZDF nochmals schön ausräubern, bevor denen, von wem auch immer, der Stecker gezogen wird. Beim Staat ist das genauso.
Geht wohl bald hier in die Endphase, nachdem man sich hier die Taschen voll gemacht hat. Der Michel steht dann wieder dumm rum und kann es nicht fassen. Tja, Dumme lernen erst durch Hardcore. Gut so.

N8T  
17.08.22 00:44 #80445 @yutumlu
sehen wir es positiv, ard/zdf schaffen sich jetzt selber ab.  
17.08.22 03:20 #80446 "Beendigung des Krieges"
Berlin, Washington, Br\u00fcssel - \u00fcberall. n-tv berichtet von allen wichtigen Schaupl\u00e4tzen der Innen- und Au\u00dfenpolitik.
 
17.08.22 03:32 #80447 Guten Morgen 🪷
Ein Tag ist in 24 Stunden aufgeteilt. Doch die Erde hält sich nicht an diese Vorgabe - manchmal dreht sie sich um eine Winzigkeit langsamer oder schneller. Auffällig ist, dass sie sich in den letzten Jahren immer schneller dreht. Doch warum ist das so?
 
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