Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
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neuester Beitrag: 20.05.22 02:05
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| eröffnet am: | 19.09.20 14:47 von: | Linda40 | Anzahl Beiträge: | 72274 |
| neuester Beitrag: | 20.05.22 02:05 von: | klimax | Leser gesamt: | 8197424 |
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19.09.20 14:47
#1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art 5.html
So die offizielle Version des Grundgesetzes.
Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.
Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.
Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.
Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.
Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.
Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.
Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.
Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.
https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795
In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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19.05.22 18:49
#72252 Ebenso
Zitat:
"Schmeißt endlich alle die raus... die hier nix zu suchen haben.
Die, die keine Aufendhaltsberechtigung haben...
die, deren Antrag abgelehnt wurde....
schickt die nach Hause.. wo auch immer das ist!
Die wissen schon wo die hergekommen sind."
Quelle:
siehe oben
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19.05.22 20:22
#72253 @Lucky
Die CDU ist zwar nicht in der Regierung, hat aber eine klare Rolle - push push. Ein Marionettentheater, hier mit Black Rockern
Die wahre Opposition ist einzig und allein die AfD und die sagen richtigerweise: Keine Waffen in die Ukraine
(nur die Linke hilft hier noch a bissl als Opp., aus historischen Gründen)
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19.05.22 20:30
#72254 Freudscher Versprecher
https://report24.news/...en-irakkrieg-als-ungerechtfertigte-invasion/
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19.05.22 20:34
#72255 Alles wird teurer
Dieses Video wird aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen nicht abgespielt. Wenn Sie dieses Video betrachten möchten, geben Sie bitte hier die Einwilligung, dass wir Ihnen Youtube-Videos anzeigen dürfen.
https://www.youtube.com/watch?v=5Ms0f7XnsTc
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19.05.22 22:09
#72256 Neue alte Geschäftsmodelle
Mehr als 200.000 Flüchtlinge aus der Ukraine sind bislang in Tschechien untergekommen. Doch mit einer Flüchtlingsgruppe weiß sich Tschechien keinen Rat: Roma. Hunderte sind am Prager Bahnhof gestrandet.
Von Danko Handrick, ARD-Studio Prag
Es muss alles ganz schnell gehen um 21:45 Uhr am Gleis 1 des Prager Hauptbahnhofs: Kinderwagen werden in den Personenzug gehoben, dicht drängen sich Frauen mit ihren Kindern vor den Zugtüren, sie alle wollen für ihre Familie ein Abteil für sich bekommen.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/...oma-fluechtlinge-101.html
Ja, es ist auch seltsam, dass 1000nde Roma aus dem Westen der Ukraine fliehen, nach Tschechien. Ganze Clans mut 20 und mehreren Mitglieder, die meisten Kinder. Ja, verständlich, Wenn so ein Clan Boss dann pro Mitglied 200 Euro Willkommensgeld bekommt, ein Betrag den er sonst nie zusammen bekäme auf einen Schlag.... Dass deren Benehmen, der Erwartungshaltungen die Gastgeber auf den Kopf stoßen und die dann von Migranten bald die Nase voll haben, wundert mich nicht.
Allerdings ist dieses Verhalten von der Merkel Regierung geradezu gepuscht worden. Auch spricht sich herum, wie die EU und besonders Deutschland aus dem Nichts Geld generiert, da gibt es Futterneid. Dass es jetzt aber den Rentner und den Schaffenden an den Kragen bzw ans Eingemachte geht, sieht noch keiner (Politiker und andere Wohlstandsverwöhnte GEZler etc gemeint. )
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19.05.22 22:18
#72257 Manche wagen es noch
So ist es. Bei uns in Deutschland wird nur noch Schrott berichtet, einseitig, ketzerisch, anti demokratisch, die Amis treiben ihr Spiel und die Grünen sind mittlerweile dessen Handlanger geworden. Unglaublich aber wahr.
https://www.youtube.com/watch?v=1_rbngOLye4
Comment: Lieber Herr Köppel, wenn es SIE nicht gäbe, unsere Tage wären sehr viel ärmer.Es ist tröstlich, täglich einen objektiven, freien, unabhängigen Journalisten zu hören, der die Lage in unserem Sinne, historisch fundiert - eigentlich verständlich für Jedermann -analysiert und beurteit.Großer Dank!
Leider findet Ihre Wochenzeitung( ebenso die deutsche JF) in unseren Verkaufsständen ein Schattendasein.
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19.05.22 22:30
#72259 Ab 01. Oktober drei Impfungen nötig
Ab 01. Oktober drei Impfungen nötig
18.05.2022 - 08:55 Uhr
Die dritte Impfung gilt im Herbst nicht mehr als Boosterimpfung
Ab dem 01. Oktober wird es eine Neuerung im Infektionsschutz zur Anzahl der Impfdosen für eine vollständige Impfserie geben.
Gilt man mit zwei Impfungen als vollständig geimpft?
Bislang schon. Aber nicht mehr lange. Der Status „vollständig geimpft“ ist in Deutschland nur noch bis einschließlich dem 30. September mit zwei Impfungen oder einer Impfung und Genesung zu erreichen. Denn ab dem 01. Oktober 2022 tritt eine Neuerung in § 22a Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Kraft, die drei Impfungen für eine vollständige Impfserie vorschreibt. Die dritte Impfung muss außerdem mindestens drei Monate nach der zweiten Impfung erfolgt sein.
Mit zwei Impfungen gilt man ab Oktober nur noch als vollständig geimpft, wenn man zusätzlich eines der folgenden Kriterien erfüllt:
Genesung vor der ersten Impfung: Als Nachweis wird ein positiver Antikörpertest benötigt, der vor der ersten Impfung durchgeführt wurde.
Genesung nach der ersten Impfung: Als Nachweis wird ein Genesenennachweis (PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) aus der Zeit vor der zweiten Impfung benötigt.
Genesung nach der zweiten Impfung: Als Nachweis wird ein Genesenennachweis (PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) aus der Zeit nach der zweiten Impfung, der mehr als 28 Tage alt ist, benötigt.
Vierte Impfung bislang nur für Risikogruppen
Da die dritte Impfung ab dem 01. Oktober 2022 als Abschluss der Impfserie gelten wird und nicht mehr als Booster, stellt sich die Frage, ob dann zusätzlich eine erneute Auffrischungsimpfung (vierte Impfung) nötig sein wird. Bislang ist davon aber nicht die Rede.
Vollständig geimpft: Ab 1. Oktober drei Impfungen nötig-https://www.stuttgarter-zeitung.de/...932-4650-92f3-c48260bd9373.html
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19.05.22 22:43
#72261 False Flag von Matthes
"Umstrittener Survey zu Covid-19 Charité nimmt Impfbefragung von der Website"
17.05.2022, 14:54 Uhr
„Berechtigte Zweifel an der Qualität“ einer Umfrage zu Impfreaktionen sieht nun auch die Wissenschaftssenatorin. Die Charité reagiert und prüft die Methodik.
Die Charité hat die umstrittene Befragung „ImpfSurv“ zu Reaktionen auf und Nebenwirkungen von Corona-Impfungen sowie zu Symptomen von Covid-19-Erkrankungen von ihrer Homepage genommen und wird das Projekt intern prüfen. Das teilte Berlins Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Montag im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses auf eine Frage von Tobias Schulze (Die Linke) mit.
Überprüfbar ist diese Aussage nicht, da die Ergebnisse und die Beschreibung der zugrundeliegenden Methodik nicht veröffentlicht wurden.
Kritiker aus Fachkreisen bemängeln die Verwendung des Begriffs „schwerer Nebenwirkungen“ durch Matthes. Welche Nebenwirkungen es sind und ob sie in einem Zusammenhang mit der Impfung stehen, ist anhand der Angaben nicht nachvollziehbar.
Eine Placebo-Gruppe fehlt in der Befragung
Matthes nannte in einem Interview neurologische Störungen, Nervenlähmungen, Muskel- und Kopfschmerzen und Herz-Kreislauf-Probleme als Beispiele. Grundlage seiner Aussagen sind Symptome, die die Befragten an sich selbst beobachteten.
In Studien zur Sicherheit von Impfstoffen müsse jedoch zwischen „unerwünschten Ereignissen“ und „unerwünschten Arzneimittelwirkungen“ unterschieden werden, hatte Leif Erik Sander, Leiter der Infektiologie an der Charité, dem Tagesspiegel auf Anfrage mitgeteilt.
Unerwünschte Ereignisse treten in klinischen Studien auch unter den Proband:innen auf, die ein wirkungsloses Placebo erhalten. Eine Placebo-Gruppe zum Vergleich fehlt in der Befragung. Nur von „schweren Nebenwirkungen“ zu sprechen, suggeriere einen Kausalzusammenhang mit der Impfung, der nicht in allen Fällen besteht, so Sander.
Umstrittener Survey zu Covid-19: Charité nimmt Impfbefragung von der Website - Wissen - Tagesspiegel Mobil-https://m.tagesspiegel.de/wissen/...ung-von-der-website/28349218.html
Was sind das Lügen. Könnte man Langzeitstudien, mit den Phasen I+II+III und eine Vollzulassung vorweisen, wäre das erst gar nicht aufgetreten. Lügner und Verbrecher, nichts anders sind diese Leute.
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19.05.22 22:44
#72262 ..
Estland, Lettland und Litauen setzen sich dafür ein, dass die NATO ihre Präsenz in der baltischen Region ausbaut .....................................
19. MAI 2022
Baltic States Are Pushing NATO for More Than Just a Tripwire Against Russia
https://foreignpolicy.com/2022/05/19/...ce-russia-more-than-tripwire/
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19.05.22 22:56
#72263 Wichtig: Lebensmittelrationierungssystem im .
THEMEN: Biometrische ID-------- Lebensmittelversorgung
17. MAI 2022
Der Iran wird voraussichtlich das erste Land sein, das ein Lebensmittelrationierungssystem auf der Grundlage neuer biometrischer IDs einführt. Wo Impfpässe versagten, werden jetzt Lebensmittelpässe von hungrigen Menschen, die sich die schnell steigenden Lebensmittelpreise nicht leisten können, eifrig akzeptiert.
Dies ist die Verwirklichung einer langjährigen Agenda der Rockefeller/UN/WWF-Crowd, wie Kissinger es ausdrückte, „Lebensmittel zu kontrollieren und Menschen zu kontrollieren“.
https://www.activistpost.com/2022/05/...tric-ids-amid-food-riots.html
Führen die dann das Lebensmittelrationierungs-System mit biometrischen Daten und unter Verwendung von Sozialpunkten auch hier in Deutschland ein?
Eines steht fest.
Viele Dinge werden jetzt in mehr oder weniger unsicheren Staaten wie in Nigeria und Iran eingeführt, um sie dort zu testen, um daraus Rückschlüsse ziehen zu können, ob es denn in Gänze funktioniert. Sind dann die ersten Kinderkrankheiten vorüber, wird nochmals abgeändert und angepasst. So wird das System dann auch gleich in europäischen Ländern eingeführt. Mit Sicherheit. Wenn du die Brühe nicht drin hast, darfst du hungern.
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19.05.22 23:09
#72265 ..
einschließlich der Verhängung einer Preisobergrenze für russisches Öl.
Das langfristige Ziel: die zentrale Rolle des Landes in der globalen Energiewirtschaft zu zerstören.
3:10 PM · 19 mai 2022·TweetDeck
https://twitter.com/cliffordlevy/status/...3?cxt=HHwWgoCgja69_LEqAAAA
U.S. Aims to Cripple Russian Oil Industry, Officials Say
https://www.nytimes.com/2022/05/19/us/politics/...-oil-sanctions.html
U.S. zielt darauf ab, Russische Ölindustrie lahmzulegen
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19.05.22 23:12
#72266 telev1: Alles wird teurer Grundgesetz für di.
Event 201: Über die Übung einer Pandemie
Event 201: Über die Übung einer Pandemie - und über YouTube-Schwurbler-https://www.mobilegeeks.de/artikel/...e-und-ueber-youtube-schwurbler/
Schwurbler? Nein, ist in die Verschörungspraktik übergegangen.
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19.05.22 23:27
#72267 Rente mit 70
für alle Bahnhofsklatscher
Kuscheltierschmeißer..
und Willkommensjubler!
Sorry... ihr Gutmenschen.. aber andere in Mithaftung zu nehmen...
Geht Gaaaaaaar nich !!!!
Eßt ma schööön die Suppe aus..die ihr bestellt habt !
alle anderen.....haben ein Recht darauf IHR Leben NORMAL zu leben..
ohne in Geiselhaft für eure Ideologie genommen werden zu müssen!
Also.. Bitte meldete euch.... für den Dienst am Volke.... für EUREN Renteneintritt..
ab 70 !
Der Rest wird es euch.... ev ..... danken!
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19.05.22 23:28
#72268 Lionell: Fake,Fake und nochmals Fake 23:07#.
Vor allem, wann sollen diese Aufbauhilfe geschehen. Man weiß ja noch nicht mal, wie lange der Krieg dauert. Der Krieg kann dann noch bis 2030 dauern, also 8 Jahre. Also wenn sie jetzt schon was von Aufbauhilfe faselt, dann kann man da jetzt davon ausgehen, dass der Russe die Ukraine überhaupt nicht einnimmt. Und dann kann man auch davon ausgehen, dass der Russe gar nicht Europa angreift. Damit hat sich dann von der Leyen dann verraten. Dann ist der Krieg nur gespielt. Sogenannte Kriegsspiele und vielleicht unter Freunden? Spiele, die dazu beitragen sollen, Europa zu verarmen? Ist das der alleinige Zweck der Übung?
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19.05.22 23:38
#72269 also
Die meisten Michels werden das wahrscheinlich wieder für Ernst nehmen und gut finden. Klabooster hat natürlich dann wieder sein Ziel erreicht, indem er wieder ein Horror- Szenario medial durchspielt, um die Ängste weiter aufrechterhalten zu können, denn nur mit Angst und Schrecken kann man die Menschen beängstigend, sie dressieren, auf zukünftiges vorbereiten, um sie im Zaum halten. Im Herbst hat er dann wieder leichtes Spiel, daher die Trockenübung mit Live-Leopard im Gepäck. Nicht dem Leopard werden Sie das Fell über die Ohren ziehen, sondern dem Michel.
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20.05.22 01:15
#72270 Sind unsere Volksvertreter unsere Volksverr.
Am Hindukusch damals wurde Deutschland geneauso wenig verteidigt wie es jetzt in der Ukraine verteidigt wird.
Schade um die die gefallenen deutschen Soldaten, die wegen so einer Lüge unnötig und umsonst gestorben sind und schade um die und die Familien, die heuten noch unter diesem Krieg leiden.
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20.05.22 01:52
#72272 zu leonardo 19.05.22 17:14
zitat:
"… und das Schlimme ist: „Pfostenschildkröten“ gibt es inzwischen so ziemlich in allen Bereichen unserer Gesellschaft.“
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https://twitter.com/Olligarchin/status/1497173065771409414
lach....pfostenschildkröte....ha ha ha....den begriff muß ich mir merken...:)
sicher ein foto aus merkels garten... ;)
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Angehängte Grafik:
pfostenschildkr__te.jpg (verkleinert auf 63%)
![pfostenschildkr__te.jpg]()
pfostenschildkr__te.jpg (verkleinert auf 63%)
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20.05.22 02:05
#72274 twitterkommentare
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Dr. Friedrich Pürner, MPH
Bringe das Unheil des #BVerfG mal auf den Punkt.
Der Staat darf nicht ein Leben für ein anderes opfern.
Das macht er aber - und zwar mit seiner Entscheidung zur Impfpflicht. Wenn auch nur ein Mensch an der Impfung stirbt oder Schaden nimmt, dann war diese Entscheidung falsch.
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Pace
1/ Das Urteil des #BVerfG zur einrichtungsbezogenen #Impfpflicht ist eine beispiellose Zäsur, ein bis dato unvorstellbarer Paradigmenwechsel des Grundrechtsdogmas, dass diese Abwehrrechte gegen den Staat sind.
Nebenbei ist es auch noch voller Zirkelschlüsse & Unwahrheiten.
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aluhut
Das #Bundesverfassungsgericht ist ein Fall für den Verfassungsschutz.
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Haginho
Eine 19-jährige Krankenpflegerin in der Ausbildung muss sich bald ihre 4. innerhalb eines Jahres abholen, sonst muss sie diese abbrechen und steht dann ohne Ausbildung da!
Genau das bedeutet das Urteil heute!
Und kein Patient wird dadurch zukünftig besser versorgt sein!
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