Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag:  29.06.22 11:31
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 76234
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19.09.20 14:47 #1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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76208 Postings ausgeblendet.
28.06.22 22:01 #76210 Dieses Land ist unrettbar verloren
Dieses Land ist unrettbar verloren

10. Februar 2017 · von Susanne Kablitz

Es gibt diesen Tag im Leben eines jeden Menschen, wo er sich einer Sache definitiv sicher ist. Wo er genau und 100%ig weiß, dass es so kommen wird wie er es sich niemals gewünscht hat. Ein solcher Tag ist auf der einen Seite bedrückend, auf der anderen ungemein befreiend. Denn man weiß, dass man gegen den Fortgang der Geschichte nicht ankommen wird. Egal, was man schreibt oder sagt oder tut.

Dieses Land ist unrettbar verloren | susanne kablitz-https://susannekablitz.wordpress.com/2017/02/10/...nrettbar-verloren/

100 %. Sehr weise, die Frau.  
28.06.22 22:07 #76211 lesenswerter Artikel
Susanne Kablitz: „Wir befinden uns auf dem direkten Weg in den ‚totalen‘ Staat“
31. Januar 2017 · von Susanne Kablitz

Susanne Kablitz: „Wir befinden uns auf dem direkten Weg in den ‚totalen‘ Staat“ | susanne kablitz-https://susannekablitz.wordpress.com/2017/01/31/...den-totalen-staat/

Das war 2017. RIP.  
28.06.22 22:14 #76212 und 5 Jahre später ist D. trotzdem noch da.
Sogar der Maxl lebt noch hier gut und gerne. Sucht sogar eine Wohnung in Hamburg.  
28.06.22 22:14 #76213 Wolfgang oder Peter?
Mann legt abgetrennten Menschen-Kopf vor Landgericht

Aktualisiert am 28.06.2022 - 20:25 Uhr

Horror in Bonn: Erst legt ein Mann einen abgetrennten Kopf vor das Landgericht. Dann wird kurz darauf ein Torso entdeckt.

Vor dem Bonner Landgericht ist ein abgetrennter menschlicher Kopf gefunden worden. Zeugen hätten die Polizei alarmiert, sagte ein Polizei-Sprecher am Dienstagabend in Bonn. Der mutmaßlich dazugehörige Torso sei wenig später am Rheinufer entdeckt worden.

Bonn: Mann legt abgetrennten Menschen-Kopf vor Landgericht-https://www.t-online.de/region/koeln/id_100023964/...landgericht.html  
28.06.22 22:17 #76214 Friedesnrichter
regeln das jetzt nach eigene Gesetzen, anstatt die deutsche Gerichtsbarkeit. Wofür noch dann das GG?

Die Clans folgen nur ihren eigenen Gesetzen – der Staat schaut zu

Stand: 19:18 Uhr | Lesedauer: 6 Minuten
Von Claus Christian Malzahn, Kristian Frigelj

Nach Krawallen zwischen Clans in Essen herrscht plötzlich Ruhe. Dahinter steckt ein System, das laut Experten zum Geschäftsmodell vieler islamischer Gemeinden gehört: der Einsatz sogenannter Friedensrichter. Polizei und Justiz bleibt in diesen Fällen nur die Zuschauerrolle.
„Friedensrichter“, oft Imame oder andere ältere Respektspersonen, sind seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik aktiv und haben inzwischen ein regelrechtes System von Paralleljustiz etabliert. Experten gehen davon aus, dass entsprechende Angebote inzwischen fest zum Geschäftsmodell vieler islamischer Gemeinden gehören. Die Bandbreite der Fälle für diese Schlichtungsdienste reicht von Eheproblemen über Beleidigungen bis hin zu schweren Straftaten, Mord und Totschlag inklusive.

Paralleljustiz: Die Clans folgen nur ihren eigenen Gesetzen - WELT-https://www.welt.de/politik/deutschland/...hren-eigenen-Gesetzen.html  
28.06.22 22:22 #76215 19:02 - ein ziemlich
debiler Text da drin.

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Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)
28.06.22 22:39 #76216 datschi: und 5 Jahre später ist D. trotzdem.
Wird auch 2030 und darüber hinaus da sein, nur anders. Ansichtssache. Jeder setzt da andere Prioritäten.
Manche sind mit 10 qm Grund + Grund-Einkommen zufrieden. Staat regelt alles, man selbst muss nur schlafen und essen. Auch schön.  
28.06.22 23:39 #76217 Die Kosten für die Bekämpfung
des Klimawandels sind eigentlich unangemessen hoch.
Im Grunde genommen eigentlich überflüssig.

Wenn ich daran denke, dass die Erde 4,6 Milliarden Jahre alt ist, und auf die Eiszeiten immer Wärmezeiten folgten - und umgekehrt ohne menschlichen Einfluss, dann komme ich mir verar$$t vor, wenn wir uns anmaßen diesen natürlichen Prozess aufhalten zu wollen.

Die Windmühlen (Windräder) des   Don Quijote.


Aber die Klimakatastropheten-Forscher wollen ja auch leben.  
29.06.22 00:17 #76218 In Dt. herrscht Chaos nicht nur am Flughafe.
Das Alte Personal wurde von den Flughafenbetreiber freudestrahlend entlassen die Manager ließen sich vom Staat dank Coronagesetze gern retten.

Warum stellen die Betreiber nicht wieder das alte Personal ein würde sdich wohl jeder Fragen?

Wer 2021 von seinem Arbeitgeber in schweren Zeiten den Schuh in den Hintern bekommt, wird 2022 nicht den neuen Arbeitgeber verlassen, um zum alten zurückzukehren. Möglichst nur noch befristet für den Sommer.

Doch es gibt auch eine kompliziertere Antwort: Arbeiten lohnt sich in Deutschland nicht wirklich mehr. Zumindest nicht für Geringverdiener. Laut Stepstone.de verdient ein Gepäckabfertiger im Schnitt 34.100 Euro im Jahr. Als Single blieben ihm damit in Berlin etwa 1960 Euro netto im Monat, als alleinverdienender Ehemann rund 2200 Euro.

Als Hartz-IV-Empfänger bekäme der Gepäckabfertiger 449 Euro, eine Ehefrau 404 Euro. Dem verheirateten Alleinverdiener blieben also rund 1.350 Euro im Monat mehr. Davon muss er allerdings die Miete zahlen. Laut Wohnungsboerse.net beträgt der durchschnittliche Preis dafür 17,42 Euro den Quadratmeter in Berlin. Der Mann müsste also rund 900 Euro für eine kleine Wohnung aufbringen – blieben also noch 450 Euro im Monat mehr als bei einem Hartz-IV-Empfänger. Und das obwohl Gepäckabfertiger fast den deutschen Durchschnittslohn erreichen.

Nur: Die 450 Euro muss sich der Gepäckabfertiger einteilen. Wird seine Frau schwanger, muss er davon die Erstausstattung bezahlen, die der Hartz-IV-Empfänger vom Staat gestellt bekommt. In eine größere Wohnung umziehen, wird er nicht wollen. Nicht nur wegen der höheren Miete. Die Erstausstattung für die Wohnung müsste er ja auch bezahlen. Die bekommt der Hartz-IV-Empfänger bezahlt – inklusive Elektrogeräten. Braucht der Gepäckabfertiger dann eine Brille oder ein Hörgerät, muss er nochmal die 450 Euro Mehrverdienst anzapfen – während der Hartz-IV-Empfänger sie bezahlt bekommt. Der kann sich auch von den Rundfunkgebühren befreien lassen. Und bekommt einen regelmäßigen Heizkostenzuschuss.

Doch statt der Kraftanstrengung bereitet sich Deutschland als einziges westliches Industrieland darauf vor, im Winter wieder in den Corona und Gas Lockdown zu gehen.

Und zu guter Letzt. Die wahre Fachkräfte gehen bereits und verlassen das Land.
"Nach Daten des Statistischen Bundesamtes wanderten im vergangenen Jahr rund 64.000 deutsche Bürger mehr aus als ein. Die Zuwanderung von Ausländern zog wieder stark an. Vor allem Syrer, Rumänen und Afghanen kamen."

Die guten Fachkräfte gehen und was kommt nach kann man wohl nicht ernsthaft als Facharbeiter bezeichnen, sondern ich sehe das eher eine Einwanderung in den Sozialstaat der dann alles bezahlen soll.

Sternzeichen

 
29.06.22 07:07 #76219 "Putin" als Ausrede für deutsches Politikver.
Wirtschaftsminister Robert Habeck prophezeit eine schwere Wirtschaftskrise und fordert dazu auf, „solidarisch“ zu sein: Die EU-Nachbarn Tschechien, Österreich, Polen oder Frankreich sollen Deutschland aus der „Gaskrise“ helfen. Das gelte, klar doch, auch in Gegenrichtung. Deutschland hat ja diesbezüglich wirklich was zu bieten – vor allem bei Dunkelflaute.    Ironie off.

Solidarisch heißt mit anderen Worten: alles ausschließen, was uns in Eigenregie einen Weg aus der Energiekrise weisen könnte. Außer, natürlich, das, was „jeder jetzt tun kann“: kürzer duschen, warme Pullover für den Winter stricken. Und ansonsten: Geld zurücklegen, damit man im Winter das spärlich und damit teuer gewordene Gas noch bezahlen kann.

Immerhin will man nun nicht umgehend die Kohleverstromung beenden. Das ist eine beinahe sensationell zu nennende Entscheidung. Doch was sagt die Klimajugend dazu, wenn damit die CO2-Emmissionen um Millionen Tonnen steigen? Ist nicht das CO2 schuld am Klimawandel? Ich warte darauf, dass Onkel Habeck das den Kindern mit dem Argument verkauft, die Erhitzung des Globus würde wenigstens vorm winterlichen Frieren schützen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...-deutsches-politikversagen/  
29.06.22 07:33 #76220 Finnland und Schweden =
souveräne Staaten??

Bis jetzt haben sie in der Sache Türkei eine klare Linie gehalten, bis jetzt ... !
Was für einlichkeit, wie offensichtlich sie ihre Prinzipien übers Board werfen ... oder habens werfen müssen??

souveräne Staaten? - nö, wie man sieht nie gewesen!
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Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)
29.06.22 07:33 #76221 (P)einlichkeit
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Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)
29.06.22 08:11 #76222 Russland fordert Kapitulation der Ukraine...
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...r-AAYXPxb?li=BBqg6Q9

"... dann wäre alles noch heute vorbei..."

Kann man den Russen glauben...?


 
29.06.22 08:12 #76223 Apropos GLaubwürdigkeit...
dieser T-Online Artikel zeigt..

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/...-vergewaltigungen.html

... im KRieg stirbt die Wahrheit zuerst...!!!  
29.06.22 08:19 #76224 08:11 eine eher dreiste Forderung...
Man muss überlegen... was wäre nach der Kapitulation...?

Russland wäre plötzlich in Besitz moderner westlicher Waffen...
die dann genauestens analysiert werden könnten...
Für mich kritische Elemente...:
aus deutscher Sicht die Software u. Sensortechnik im Gepard u. die PzH2000
Wäre nicht gut.. wenn das Zeug den Russen direkt in die Hände fallen würde.

Was würde mit Selenskjy u. der Regierung, welche im FidelCastroLook auftreten dann passieren...?

Würde die Ukraine "souverän" bleiben...?

Würde Putin eine Marionettenregierung installieren...?

Putin könnte sogar den Beitritt der Ukraine zur EU förderlich unterstützen...
der Grund... -> eine dann vorhandene direkte Grenze Gaslieferungen wären dann
weitaus unproblematischer u. ein eurasischer Wirtschaftsblock damit wahrscheinlicher.

Russland könnte mit der NATO Frieden schließen...!

Ich finde... und das zeigte die Vergangenheit... man sollte nicht alles an eine
Sache knüpfen... die Dinge sind komplexer.

Trotzdem... ganz schön dreist von den Russen.  
29.06.22 08:35 #76225 Telefonat Putin - Macron....
https://www.berliner-zeitung.de/news/...tin-veroeffentlicht-li.241132

was meinte Macron mit

„Lass dich in den nächsten Stunden und Tagen nicht auf Provokationen jeglicher Art ein“ ???

 
29.06.22 10:06 #76226 08:12 - "Apropos GLaubwürdigkeit"
aus der Verlinkung drin geht hervor, dass es sich um erfundene Vergewaltigungen handelt.

Das überrascht mich überhaupt nicht. Es handelt sich bei der Ukraine um ein der korruptesten Staaten der Welt. Lug&Trug ist bei Korrupten Gang&Gäbe, also es ist normal alles, was von dort in die Welt kommt nichts anderes als frei erfundene Lügen. Und es sollte dennoch Vergewaltigungen geben, weil die korrupten einige Täter dingfest gemacht haben sollten. WAS??! Haha, einem Teil der Gefangengenommenen diese Tat anzulassten ... nichts leichtes als das - und schwupps, hat man Täter!

Über Einkaufszentrum braucht man nicht reden, mit beschosenen Wohnblöcken auch nicht - und Butscha ... ? - ja, alles die Russen!
Sowas von Wahr, aber sicher!

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Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)
29.06.22 10:26 #76227 Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit...
manchmal auch schon vorher...!  
29.06.22 10:27 #76228 SÄmtliche Nachrichten, Berichte usw...
sind immer mit der Note versehen...
dass man das nicht unabhängig vorort überprüfen kann...

Darum sagt mir mein Riecher... dass man hier vorsichtig sein muss...
beide Parteien wollen es immer für sich vorteilhaft aussehen lassen.  
29.06.22 10:27 #76229 Grüne Energiewende mit Polykristallines Silic.
Die Lieferkettenthematik sollte gerade im Bereich der sogenannten grünen Energie und deren Verwendung, in Solar oder Elektroantriebe, viel stärker thematisiert werden. Leider ist die Politik nicht wirklich daran interessiert.

"Dem Klima hilft es nicht, wenn für die deutsche Energiewende in Xinjiang Kohle verbrannt wird."Und in China werden die Solarzellen mit russischen Kohle bei der Stromerzeugung hergestellt.

Die Wacker Chemie hatte 2016 ihre teuerste Einzelinvestition seit Bestehen der Firma, ein Werk in Tennessee eröffnet. Dort wird Polysilizium bei Stromkosten hergestellt, an die man in DE nicht einmal im Traum denken kann. Stichwort: Zonenschmelzverfahren!

Der Energieaufwand Chinas für die Herstellung der Solarmodule und die Erzeugung jener Energie mittels Kohlekraftwerken interessiert hier niemanden... Solarmodule sind kein naturwissenschaftliches, sondern ein moralisches Produkt geworden.

"Erneuerbare Energien" ist das Zwillingswort zu "emissionsfreie Autos". In beiden Fällen wird aus der Gesamtrechnung ein Abschnitt (das Funktionieren) herausgenommen, die vor- und nachgeschalteten Produktionen ausgeblendet und damit Politik gemacht und Wirtschaft reguliert. Das Gegenteil von rational ist eindeutig "grün".

Die grünen Radfahrer verlassen sich darauf, dass andere die Verkehrsinfrastruktur bezahlen und für Winter und Regenwetter bereithalten. Solardachbesitzer verlassen sich darauf, dass andere die Strominfrastruktur bezahlen und für Nacht und Nebel bereithalten.

Das sind außerhalb der grünen Blase keine ganz neuen Erkenntnisse, dass Solarmodule (und auch Windkraftanlagen und E-Autos) mitnichten die ökologisch unbedenklichen Produkte sind, als die sie dargestellt werden. Wenn man die Gesamt-Ökobilanz von der Entstehung bis zur Entsorgung betrachtet, stehen die sogar sehr schlecht da.

Wieviele Produkte unseres täglichen Bedarfs werden schmutzig produziert? Fast alles, was aus den Entwicklungs- und Schwellenländern stammt. Wir sind die tollen Hütchenspieler, die unseren Anteil an der CO2-Produktion weltweit dadurch minimieren, dass unser Anteil auf dem (unbegrenzten) Budget dieser Länder landet.

Davon lassen sich aber die Grünen nicht in ihrer Ideologie der lokalen CO2-Frrrrreiheit behindern. Die Chinesen verkaufen mindestens 2/3 ihrer Exportprodukte in die G-7-Märkte. Darauf wollen sie nicht verzichten. Die Arbeits-- und Energiebedingungen sind ein anderes Thema. Unsere Umweltapostel hat es noch nie interessiert, wenn Umweltverschmutzung, oder CO-2 Belastung woanders anfällt.

Einen Tod muss man sterben. Deutschland hat gewählt und sich für den Rückbau seiner Wirtschaft und damit für den Tod seiner Wettbewerbsfähigkeit mit den Grünen entschieden. Die Ausnutzung von Ausbeutung ist auf Grund des Lieferkettengesetzes verboten. Also sind Solarzellen, die in Deutschland installiert werden, ethisch und moralisch  sauber: So sauber wie der Strom, den wir in Deutschland nutzen und so ethisch sauber wie der CO2-neutrale Abbau der seltenen Erden für die Akkus unserer e-Mobilität und der mobilen Telefonie.

Realität ist nicht das, was wir sehen oder anfassen, sondern die Vorstellung davon, die wir in unserem Kopf entwickeln und da kommt die politischen Propaganda ins Spiel die unser Gehirn über die Medien reinwaschen lässt.  Und am ehesten glauben wir das, was wir glauben wollen man muss auch Lügen solange wiederholen bis alle glauben sie wären wahr.


Es ist ja nicht so, als würde man die Polysiliziumproduktion in der EU und besonders in Deutschland nicht beherrschen. China ist halt billiger - ist fast wie bei russischem Öl und Gas. Und das wird auch bei der Auto- und Chemieindustrie passieren den Deutschland wenn die unsere Industrie den dem billigeren Energie folgen wird und das ist außerhalb des Wertewesten und nur die USA hat dabei noch eine Chance wenn sie ihren Dollar verteidigen notfalls mit dem letzten Mittel.

Sternzeichen  
29.06.22 10:28 #76230 Abfertigungschaos an deutschen flughäfen
und die lösung, ausländische türkische mitarbeiter nach deutschland zu holen, ist nun aber wirklich etwas daneben, oder ?   ich denke hier in deutschland gäbe es genügend personal, welche auch die teilweise erfahrungen besitzen.

da wird so viel geld ausgegeben für die beschaffung dieser ausländischen arbeitnehmer und wenn hätten sie dieses viele geld umgelegt auf hiesige arbeitnehmer, dann gäbe es kein personal engpass.  wenn diese arbeit anständig bezahlt word, gibt es doch auch hier die leute, welche dann arbeiten gehen werden.  

 
29.06.22 10:50 #76231 wusste ich nicht das es
In Kiel auch ein problemviertel gibt...
Aber hey, seien wir ehrlich, so gut wie jede Stadt in D mit mehr als 70.000 Einwohner hat bereits problemviertel
Wenn das alles so weitergeht...
Ist ganz D ein problemland.  
29.06.22 10:51 #76232 in wenigen jahren
Dank grün-roter aber auch schwarz gelber politik  
29.06.22 10:55 #76233 strategische Doktrin
Die Nato wird China in ihrer strategischen Doktrin zum ersten Mal als "eine Herausforderung für unsere Interessen, unsere Sicherheit und unsere Werte" bezeichnen, da das Bündnis gezwungen ist ,
die Gefahren zu Hause durch Russlands Krieg in der Ukraine und die sich abzeichnenden Risiken für die Zukunft zu jonglieren

https://ft.com/content/cb03d014-4b75-4fa2-b25e-a0404c2e8487
8:01 AM · 28 juin 2022
https://twitter.com/HenryJFoy/status/...4434?cxt=HHwWhMC87eidi-UqAAAA



 
29.06.22 11:31 #76234 ..

Eine große Ehre über das Treffen mit Premierminister narendramodi von Indien und Präsident jokowi von Indonesien auf dem G7 Gipfel
freue mich auf die weitere enge Zusammenarbeit ....in den Bereichen Energiesicherheit und saubere Energiewende - und auf ihre jeweiligen G20-Präsidentschaften
9:30 AM · 28 juin 2022
https://twitter.com/fbirol/status/...5844225?cxt=HHwWgsC-5eKyleUqAAAA  
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