Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag:  06.07.22 20:45
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 76787
neuester Beitrag: 06.07.22 20:45 von: Volksverletzter Leser gesamt: 10282846
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19.09.20 14:47 #1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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76761 Postings ausgeblendet.
06.07.22 14:00 #76763 anstatt Kartoffeln gibts jetzt Kugeln
Proteste

Niederlande: Schüsse bei Bauern-Protest

Die Proteste der Landwirte dauern bereits einige Tage an. Am 5. Juli wurde der Flughafen Groningen blockiert.
Die niederländische Polizei hat bei Protesten von Bauern nach eigenen Angaben Warnschüsse abgegeben und auch gezielt geschossen. Die Bauern wehren sich gegen die Stickstoff-Pläne der Regierung.

Niemand sei verletzt worden, teilte sie mit. Die Polizei sprach am Mittwoch im Radio von einer äusserst bedrohlichen Situation für die Beamten.

Niederlande: Schüsse bei Bauern-Protest - Schweizer Bauer-https://www.schweizerbauer.ch/politik-wirtschaft/...i-bauern-protest/

Die schrecken vor nichts zurück. Und das alles nur, um die Welt zu retten und der Gesundheit wegen. Die wissen ganz genau, dass sie das Militär hinter sich haben und es auch nach Bedarf einsetzen werden. Schießen geht gar nciht. Hoffentlich kommt der Bumerang irgendwann mal zurück. In den USA würde das spaßig, bei dem Waffengesetz. Da wäre Bonanza nichts gegen.  
06.07.22 14:04 #76764 @13:12 Die EU ist nicht reformierbar
Dafür ist sie zu groß, zu aufgebläht, zu sehr Selbstzweck, zu schwach, zu dekadent !

Dieses Fehlkonstrukt wird sich selbst erledigen, wenn die Nationalstaaten
erkennen werden, dass sie ohne EU (wie GB) einen besseren Stand haben...

 
06.07.22 14:22 #76765 Wir haben kein Gasversorgungsproblem......
weil die hohen Preise Gas nach Deutschland ANSAUGEN........    so unser geschätzter Wirtschaftsminister, der von Wirtschaft so viel Ahnung hat, wie ein Kinderbuchautor eben haben kann.

Juhu, jetzt wird das Gas nach Deutschland gesaugt. Alles wird gut. Keine Rezession voraus.  Am Besten die Gaspreise steigen noch höher, dann wird lt. dieser Logik noch mehr Gas nach Deutschland GESAUGT.

Hilfe, ich bin im Irrenhaus gelandet.

https://www.ariva.de/news/...iche-deckelung-der-gaspreise-ab-10223103

"Bei der Gasversorgung gebe es kein Marktproblem, da die hohen Preise viel Gas nach Europa "ansaugten", sagte Habeck. "Es ist ein physikalisches Problem, das Gas muss halt ankommen. (...)"


"Die Bundesregierung will nach Habecks Worten jedoch Sorge tragen, dass die Belastung durch die hohen Gaspreise "gerecht" verteilt wird,"


Gerecht verteilt heißt bei Habeck nicht jeder gleich. Sonder eher, wer seine Rechnung noch selbst bezahlt kann bezahlt künftig das Dreifache. Wer es nicht bezahlen kann, bekommt noch etwas dank Umverteilung. Und die Regierenden, die uns das eingebrockt haben, geben sich selbst mehr Diäten um die Mehrbelastung aufzufangen.

Das ist doch gerecht, oder?  
06.07.22 14:25 #76766 geht los: Medizinprodukte werden knapp
Herzklappen, Katheter, Ibuprofen: Diese Medizinprodukte werden knapp

Ärztevertreter und Apotheker schlagen Alarm: Alltägliche Produkte in der Medizin können immer häufiger nicht geliefert werden. Dafür gibt es mehrere Gründe.

eb, 6.7.2022 - 12:22 Uhr

Apotheker klagen über Lieferschwierigkeiten bei Schmerzmitteln
Die EU hat die Regeln für Medizinprodukte verschärft, Herzklappen oder beispielsweise Katheter sollen so sicherer werden. Doch Ärztevertreter und Hersteller von Medizinprodukten sind besorgt. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, ist der Grund dafür, dass sich die aufwendige Zulassung der Produkte für einige Hersteller nicht mehr lohnt. Einige Medizinprodukte könnten vom Markt genommen werden.

Herzklappen, Katheter, Ibuprofen: Diese Medizinprodukte werden knapp-https://www.berliner-zeitung.de/news/...odukte-werden-knapp-li.243829

Als EU musst du nur "verschärfen", damit sich dann das alles verknappt und schon herrscht Notstand. Logisch, oder?  
06.07.22 15:34 #76767 Klimasektin
 

Angehängte Grafik:
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06.07.22 15:39 #76768 daher sind die Kliniken voll
2,5 Millionen Patienten meldeten Corona-Impfnebenwirkungen

Stand: 09:39 Uhr

Eine Auswertung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zeigt: 2,5 Millionen Bürger gingen vergangenes Jahr in Deutschland wegen Nebenwirkungen der Corona-Impfung zum Arzt – und damit offenbar deutlich öfter als bei anderen Impfungen.

Corona-Impfung: 2,5 Millionen Patienten meldeten Nebenwirkungen in Deutschland - WELT-https://www.welt.de/politik/deutschland/...kungen-in-Deutschland.html

Und wie viel unnütze Tote? Macht doch mal Autopsien, dann seht ihr es. Aber wir sollen es nicht sehen, daher verschleiert ihr.  
06.07.22 15:58 #76769 Tja
so sieht das jetzt in Holland aus, wenn man auf die Straßen geht. Auch bald bei uns? Tomaten, Tulpen und Käse frisch auf den Tisch bald nicht mehr aus Hollande? Und was ist mit Fisch? Viele Häfen sind auch besetzt.

https://video.twimg.com/ext_tw_video/...0/vVmOKnWOzGDN9uOX.mp4?tag=12  
06.07.22 16:15 #76770 Richter werden knapp
Kann das jemand bestätigen? Wartezeit aktuell auf einen Wechselrichter so mindestens um die 6. Monate? Und dann wird man erstmal auf die Warteliste gesetzt. Heißt aber immer nicht, dass man den Richter nach der angegebenen Zeit bekommt. Also alles in der Schwebe. Die 6. Monate sind nur ein Richtwert, so pi mal Daumen. Kann auch 8, 10, 12 Mon. dauern. Nichts Genaueres weiß man. Vlt. ist der Richter in der Zeit aber auch schon wieder veraltet oder gleich ausverkauft. Unsichere Zeiten. Hieß doch immer, dass hier alles sicher ist.

Könnt ihr euch vorstellen, was da los ist, wenn Privatleute sich ein "Kraftwerk" aufs Dach setzen und den Strom umwandeln wollen und keinen Richter im Land der Dichter haben?  
06.07.22 16:22 #76771 Dahmen wieder
Ist der eigentlich KL II? Oder der Bruder von ihm? Man munkelt. So, zum Auffrischen gehe ich jetzt erstmal in den Wald. vv.  

Angehängte Grafik:
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06.07.22 16:25 #76772 15:58 Holland Ausverkauf
sehe ich gerade auf dem Video, Tomaten gibt es da doch noch.  
06.07.22 16:38 #76773 Hello again, Sozialismus !
Eine Chanche für die Schattenwirtschaft a la DDR !

Fürj unge Leute endlich Geschichte zum Anfassen !  
06.07.22 16:55 #76774 Vor einem Jahr mehrheitl. als "witzig" bewe.
 

Angehängte Grafik:
g__ne01.png (verkleinert auf 52%) vergrößern
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06.07.22 16:56 #76775 "Ahrtal-Schäden nicht behoben"
Die Flutkatastrophe im Ahrtal schockt Deutschland. Mehr als 180 Menschen sterben. Auch nach einem Jahr hat die Allianz noch nicht alle Sachschäden reguliert. Allerdings bereitet sich die Versicherung schon auf neue Naturkatastrophen vor.
 
06.07.22 17:48 #76776 16:56
Zum Schämen
der eigene Bürger zählt nicht mehr
Grosszügig sind wir mit derAufnahme von Afghanischen Ortskräften und nun bald über 700 000 Ukrainern,
Die werden ohne grosse Hürden sofort in unser Sozialnetz eingeladen?
Die Flutopfer ,sind doch längst vergessen?
Traurig  
06.07.22 17:49 #76777 Ringtausch
Ringtausch: Scholz kündigt weitere Waffenlieferungen in Ukraine an
https://www.nau.ch/news/europa/...nlieferungen-in-ukraine-an-66216986



Polen, Tschechien,Griechenland usw.  liefern ihren militärischen Schrott an die Ukraine und Deutschland beliefert dann diese Staaten mit modernster Militärtechnik....... und wer bezahlt den ganzen sogenannten Ringtausch?????    
06.07.22 17:53 #76778 15:39 das wäre katastrophal...
06.07.22 17:56 #76779 17:49
Ich denke mal,
die Waffen werden früher oder später in Russische Hände gelangen  
06.07.22 18:03 #76780 17:56 vermutlich...
was Putin damit dann machen wird...???

Er wird es auf alle Fälle wieder für seine Propaganda nutzen...!!!

Und so dreht sich das Rad weiter u. wird dabei immer schneller...!  
06.07.22 19:12 #76781 Die Antidiskriminierungsbeauftragte ATAMA.
Ferda Ataman, - wenn es nach dem Willen der Ampel geht, wird sie am morgigen Donnerstag zur Antidiskriminierungsbeauftragten des Bundes gewählt.

Die anti-deutsche Rassistin Ataman twitterte am 30.06.2019: „Liebe Nazis, macht euch locker, die 'Umvolkung' ist längst abgeschlossen. Der Zug ist abgefahren. Es gibt keine deutsche Nation von reinen Abstammungsdeutschen. Es hat sie nie gegeben.“

Als Ferda Ataman ihre 10.000 Tweets auf einen Schlag gelöscht hat, da wusste sie warum. Denn aus jeder ihrer Äußerungen spricht ein fast schon paranoider Hass auf die deutsche Gesellschaft. Hier eine kleine Sammlung von Atamans antideutschen Tiraden:  

• Sie empfiehlt den „Teutodeutschen“ ihren Kindern keine deutschen Namen mehr zu geben, sondern sie Osman, Ayse und Sun Ju zu nennen.

• Thomas Gottschalt rückte sie in die Nähe zum Nationalsozialismus, weil er weiter Zigeunerschnitzel sagen will.

• Weil in Thüringen der FDP-Politiker Kemmerich mit den Stimmen der AfD gewählt wurde, fordert sie, „Thüringen als Bundesland aufzulösen“

• Ataman beschuldigt die Bundeswehr, dass 20 % unserer Soldaten Rechtsextremisten sind.  

• Der Polizei wirft sie pauschal „rassistische Strukturen“ vor. Das sind die Polizisten, die die Bürger, aber auch die Sicherheit des Bundestages schützen.

• Ataman spricht von Ostdeutschen als Menschen mit Zonenhintergrund. Sie setzt sächsischen Dialekt mit dem muslimischen Kopftuch gleich.

• Die Garnisonskirche, das Wahrzeichen Potsdams, für die viele Bürger Geldspenden spenden, nennt sie von Nazis gesponserte Schwingglocken.  

„Rassist“ ist für Ataman fast jeder. Sie twitterte: „Rassismus fängt da an, wo Leute denken, dass sie am Aussehen und Namen erkennen, wo jemand herkommt.

• Wenn Sie also einem Mann in einer Lederhose begegnen und denken, er könnte aus Bayern sein, sind Sie laut Ataman ein Rassist.

• Wenn Ihnen ein Pierre Moulin vorgestellt wird und Sie glauben, er kommt aus Frankreich – laut Ataman sind Sie Rassist.  
06.07.22 19:37 #76782 ein typischer Fall
Kühlschrankhersteller Dometic geht nach Ungarn. 244 Jobs Futschikato.

"Dometic schließt Produktion, 244 Jobs sind verloren"

In einem Jahr ist die Produktion in Siegen Geschichte: Die schwedische Dometic GmbH schließt den Standort. Beschäftigte sind maßlos enttäuscht.

Der Siegener Standort der Dometic GmbH wird geschlossen. Die Produktion im Käner Industriegebiet Weißtal wird im Juni 2023 komplett geschlossen, die Aufträge werden in das Werk nach Jászberény in Ungarn verlagert. Das hat die Geschäftsführung der Belegschaft am Mittwoch, 6. Juli, im Rahmen einer Betriebsversammlung mitgeteilt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zeigten sich maßlos enttäuscht und traurig. Es flossen Tränen.

- wp.de-https://www.wp.de/staedte/siegerland/...er-betroffen-id235823349.html

Werden dann in der Zukunft Mehrfälle. Wer will denn hier noch bei diesen miesen Bedingungen herstellen?  
06.07.22 19:40 #76783 19:12
ganz schöne Litanei. Was hat sie auf dem Kerbholz? Ist das eine gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte?  
06.07.22 20:00 #76784 16:55
Diesen Leuten kann man nicht mehr helfen. Die denken noch immer, es ginge immer so weiter. Aber spätestens, wenn das Gegenteilige dessen eingetreten ist, stehen sie dann vor den Trümmern. Aber man muss das alles, was auf sie zukommt, erst am eigenen Leibe spüren, damit sich etwas ändert. Die denken ja immer es betrifft sie nicht, weil man privilegiert ist, sondern dann nur die anderen. Das ist aber ein Trugschluss. Die anderen sind auch sie. Und dann fragt man sich natürlich, was daran witzig sein sollte, wenn die Zukunftsaussichten dermaßen schlecht werden, sodass man dann nachher sogar verarmt. Ganz arme User sind das. vv.  
06.07.22 20:24 #76785 Setzen wir noch einen kleinen drauf auf den
...Kühlschrankhersteller.
Villeroy&Boch im Saarland wird das nächste Opfer. Grüne Deindustrialisierungsträume werden wahr...


Die nächste schlechte Nachricht für die Saar-Wirtschaft. Zwei Wochen nach dem Aus für den Ford-Standort Saarlouis teilte gestern das Werk von Villeroy & Boch Fliesen in Merzig die Schließung mit. Heute reagiert die CDU-Fraktion darauf.
 
06.07.22 20:24 #76786 Lionell: 16:56
@Lio

Das ist doch alles mit Absicht, die 700.000 Ukrainer hier hereinzuwinken. Dazu dann die ungezügelte Migration von mindestens 400.000 Immigranten aus der südlichen Peripherie, macht dann gleich 1.100.000 in Summe p.a.. Das ist das Minimalste. Illegale kann man nicht in Zahlen ausdrücken, also bleibt es im Vagen.

Da ist es doch auch kein Wunder, dass das ganze System hier wie ein Kartenhaus zusammenbricht. Es ist ja schon zusammengebrochen, nur jetzt wird das dadurch nur noch beschleunigt. Es muss schneller gehen. Je schneller, desto besser, umso schneller die Armut, um dann die Sklaverei mit modernsten Mitteln voranzutreiben. Das Ganze dient der Verschleierung. Man hat ja exorbitante Schulden aufgebaut und das alles will man damit kaschieren. Vorsorge für die Zukunft hat man auch nicht betrieben, weil man in aller Welt das Geld verteilt hat, was man über die Jahre schwer als Steueraufkommen verdient hat. Dazu der Selbstbedienungsladen. Dazu die Banken- und Staatenrettung. Daher das ganze Szenario mit der Pandemie und dem Krieg. vv.  
06.07.22 20:45 #76787 HMK 20:24
Es sind ja nicht nur die Großindustrien, sondern es ist auch der Mittelstand. Der Mittelstand repräsentiert natürlich auch das Know-how eines Staates und damit auch die Wirtschaftskraft. Zudem trägt er natürlich zum Bruttosozialprodukt enorm bei. Das alles wird natürlich kurz- und mittelfristig komplett wegfallen. Sicherlich werden auch viele Mittelstandsbetriebe aufgelöst, weil es sich nicht mehr lohnt, aufgrund der Altersstruktur, ins Ausland zu gehen. Personalabbau und Massenarbeitslosigkeit sind dann die Folge, aber noch schlimmer sind die Minder-Steuereinnahmen. Dieser Verarmungsprozess ist dadurch schon eingeleitet und wird sich in der unmittelbaren Zukunft noch weiter ausweiten. Es gibt hier dann sehr viele aneinanderreihende Faktoren, die dann zu einem Zusammenbruch führen werden. Wie dann und aus welchen Töpfen die vielen Arbeitslosen und Hartz4 Empfänger und auf die Taschenlieger bezahlt werden sollen ist mir ein Rätsel. Mit der Bazooka und mit der Geldschöpfung hat es ja dann auch ein Ende. Sehr spannende Zeiten. vv.  
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