Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 84541
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19.09.20 14:47 #1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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84515 Postings ausgeblendet.
24.09.22 20:21 #84517 20:16 h von dieser Abkürzung kriegt man j.
schon Kopfschmerzen :-)))
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
24.09.22 20:23 #84518 vorher aber Fake News
Die in Isjum gefundenen Gräber sind wohl nicht Teil einer Massenbestattung nach einem Kriegsverbrechen. Nach ukrainischen Angaben wurden dort Soldaten und Zivilisten beigesetzt, die beim russischen Angriff im März gestorben waren.

Ukraine – Isjum: Grabfunde wohl kein Kriegsverbrechen wie Butscha - DER SPIEGEL - https://www.spiegel.de/ausland/...1754ee1-4d47-45b0-b00a-03b434d32bbe

Auf den Gräbern stand, so Recherche der Rechtspopulisten, der 09.03.22  
24.09.22 20:25 #84519 wer selbst kaum noch seine Wohnung heize.


Es ist nicht Aufgabe der BReg vor einem heißen Herbst zu warnen,
sondern für warme Öfen zu sorgen.
Kommt sie dieser Aufgabe nicht nach, muss sie gehen.

https://twitter.com/HGMaassen/status/...7120?cxt=HHwWgIDQjcrhu7wrAAAA  
24.09.22 20:26 #84521 Inhalte der Lawrowsrede werden nicht wiede.

Dritter Weltkrieg

Was westliche Medien über Lawrows Rede im UNO-Sicherheitsrat verschweigen

Der russische Außenminister Lawrow hat im UNO-Sicherheitsrat eine Rede gehalten, die deutlicher nicht sein konnte. Die deutschen Medien haben sich über den Auftritt lustig gemacht, anstatt ihren Lesern mitzuteilen, dass der Westen faktisch den Dritten Weltkrieg begonnen hat.


23. September 2022 15:54 Uhr

Die kompromisslose Haltung des Westens gegen Russland ist allgemein bekannt und wenn es ein westlicher Politiker wagt, die Möglichkeit von Verhandlungen oder Gesprächen mit Russland auch nur zu erwähnen, bricht ein medialer Shitstorm los. Gleichzeitig beklagt man im Westen, Russland wolle nicht verhandeln. Dass die westlichen Medien bei ihren Lesern mit diesem offensichtlichen Widerspruch durchkommen, ist eine propagandistische Meisterleistung.

Völkerrechtlich gesehen ist schon die Ausbildung von ukrainischen Soldaten auf dem Gebiet westlicher Staaten eine Kriegsbeteiligung. Dass die USA inzwischen ganz offen an den militärischen Planungen der ukrainischen Armee beteiligt sind und der Ukraine auch operative Geheimdienstinformationen und Aufklärungsdaten in Echtzeit liefern, hat das Fass zum Überlaufen gebracht. In Russland wird inzwischen offen davon gesprochen, dass Russland sich im Krieg mit dem Westen befindet, dass der Dritte Weltkrieg de facto bereits begonnen hat.

Da der Westen sowohl vor Beginn des Konfliktes alle Verhandlungen mit Russland über gegenseitige Sicherheitsgarantien abgelehnt hat und auch jetzt Gespräche mit Russland ablehnt, nimmt die russische Regierung keinerlei Rücksicht mehr auf die Befindlichkeiten des Westens. Das hat auch der Auftritt des russischen Außenministers Lawrow im UNO-Sicherheitsrat gezeigt.

Lawrow ist in den Saal gekommen, hat seine Rede gehalten, und ist dann wieder gegangen. Wozu sollte er seine Zeit damit verschwenden, sich im UNO-Sicherheitsrat die Sprechblasen westlicher Außenminister wie Baerbock anzuhören, die man ohnehin jeden Tag in jeder westlichen Zeitung lesen kann? Kein westlicher Vertreter hat dort etwas in der Sache gesagt, sie haben alle nur ihre Parolen abgeliefert.

Was westliche Medien über Lawrows Rede im UNO-Sicherheitsrat verschweigen – Anti-Spiegel - https://www.anti-spiegel.ru/2022/...-uno-sicherheitsrat-verschweigen/  
24.09.22 20:30 #84522 die Demokratie der von der Leyen
Wir werden die Ergebnisse der Abstimmung in Italien sehen. Wenn die Dinge in eine schwierige Richtung gehen, haben wir die Werkzeuge, wie im Fall von Polen und Ungarn

erinnert mich an Merkel zur Wahl in Thüringen
Italien wählt und die Leyen setzt ihre Landhalter ein...Draghi ist aber erstmal raus  
24.09.22 20:34 #84523 Einen schönen Abend noch
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24.09.22 20:37 #84524 ..

Schweigen, Frau Van der Leyen, Sie sind nicht das Staatsoberhaupt von Europa

https://twitter.com/DomiPiussan/status/1573576530168631298
 
24.09.22 20:45 #84525 .

-         Die Kommission ist nicht zuständig für Fragen der nationalen Verteidigung,
          und sie ist nicht befugt, nationalen Regierungen dazu politische Ratschläge zu geben.  -

https://weltwoche.de/daily/...nen-grossen-krieg-mit-russland-in-kauf/  
24.09.22 20:45 #84526 weiß Ötzdemirowitsch das? (fett)
​Stromfresser Hanfanbau: Wie viel Energie braucht Indoor Growing wirklich?


Wer gleich eine kleine Plantage in den eigenen vier Wänden züchtet und diese mit einer leistungsstarken Entlüftungsanlage, einigen Glühlampen und einem Kühlaggregat betreibt, kann binnen 24 Stunden auf einen Stromverbrauch von 250 Kilowattstunden kommen. Auf ein Jahr gerechnet wären das über 90.000 kW, was dem Verbrauch von 20 Familien nahekommt.  Unter diesen Umständen stehen Polizei- und Zollfahnder schon vor der Tür, ehe man die erste Stromrechnung bezahlt hat.

www.hanfsamenladen.com/...von%2520250%2520Kilowattstunden%2520kommen.  
24.09.22 20:47 #84527 und das

Cannabis-Plantage aufgeflogen wegen Stromverbrauchs

Weil Vermietern ein massiver Stromverbrauch aufgefallen war, hat die Polizei eine Cannabisplantage in Schlitz (Vogelsbergkreis) entdeckt und ausgehoben. Die beiden mutmaßlichen Betreiber der Anlage, zwei Brüder im Alter von 20 und 24 Jahren, wurden Ende vergangener Woche festgenommen, wie die Polizei am Montag berichtete.

Cannabis-Plantage aufgeflogen wegen Stromverbrauchs - https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/...romverbrauchs-16208977.html

werben doch damit...  
24.09.22 20:52 #84528 Die VdL. muss wirklich gute
Personenschützer haben !

Wenn ich die schon englisch reden höre muss ich umschalten, sonst wird mir kollisch.



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24.09.22 20:54 #84529 genau
(von skaribu ausgeliehen  https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/...nker-corona-regeln.html? ) Titel "Woche der Demokratie"
Querdenker und Montagsspaziergänger proben den Aufstand  

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24.09.22 21:00 #84530 Gloria äußert sich

Zitat:
"Selten hat sich eine Prominente derart klar und deutlich zu der aktuellen politischen Situation geäußert."
Quelle: yt  
24.09.22 21:01 #84531 fliege 20:15
bin etwas verrutscht bei meiner Bewertung ...  
24.09.22 21:06 #84532 Deutschland
jetzt für die Stromversorgung von Russland zuständig! (Dank Uniper)

https://video.twimg.com/ext_tw_video/...0/YwM5HMPhChz1m-V8.mp4?tag=12

 

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russland.png
24.09.22 21:17 #84533 nichts ist unmöglich
Sorge vor Überlastung durch Heizlüfter

Giffey hält kurzes Abschalten der Stromversorgung für möglich

Fr 23.09.22 | 11:36 Uhr

Die Regierende Bürgermeisterin hält es auch weiterhin für unwahrscheinlich, dass Berlin im Winter ein großflächiger Stromausfall heimsuchen könnte. Falls doch, sei aber auch das zumindest stundenweise verkraftbar, sagte Franziska Giffey im ZDF.

Sorge vor Überlastung durch Heizlüfter: Giffey hält kurzes Abschalten der Stromversorgung für möglich | rbb24 - https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/09/...g-winter-energie.html  
24.09.22 21:33 #84534 Weil es so wichtig ist ...

Weil es so wichtig ist:
Bitte teilt diese tollen Videos von Herrn Köppel.

heute:
Daily-Spezial: Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte https://www.youtube.com/watch?v=uGMTFjRGtTA

gestern:
Werden wir von Verrückten regiert?
https://www.youtube.com/watch?v=pDD9hBw3rNc  

ebenfalls gestern :
Atomkrieg: Werden wir von Wahnsinnigen regiert?
https://www.youtube.com/watch?v=Yt-PhL_H9x8&t=608s

Ebenfalls wichtig zu erwähnen:
Das Buch von Benjamin Abelow: How the West brought war to Ukraine
Das Buch ist beinhaltet eine hervorragende Analyse der wahren Gegebenheiten!
 Durch eine Reihe fehlgeleiteter politischer Maßnahmen haben Washington und seine europäischen Verbündeten Russland in eine unhaltbare Situation gebracht, für die Putin und sein militärischer Stab einen Krieg als einzige praktikable Lösung sahen.

Das Einzige, was ich mich frage:
Weshalb verurteilt Herr Köppel (der voll die russische Seite versteht  und die Eskalationen des Westens eindeutig verurteilt) den Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24.02.22? Ich kann diesen Entschluss der Russen aufgrund der Vorgeschichte (jahrelange Provokationen des Westens und der Ukraine ggü. Russland sowie  das Ignorieren der mehrfach von Putin geäusserten Sicherheitsbedenken) sehr gut nachvollziehen!

 
24.09.22 21:35 #84535 schönes Drehbuch von füll mich
Super was faul. Einer, der vom System installiert wurde. Schönes Schauspiel, der war besser als dieser Oberclown Selenskyj.

Vermeintliche Corona-Klage

Der Billionen-Euro-Schwindel

Von Lars Wienand
Aktualisiert am 24.09.2022 - 09:58 Uhr

Reiner Fuellmich: Der Rechtsanwalt wollte die größte Sammelklage in der Geschichte lostreten und organisierte Geld dafür. (Quelle: Jörg Carstensen/dpa)


Er nannte Corona-Maßnahmen "Verbrechen" und versprach eine Mega-Klage. Nun erscheinen die Pläne eines Anwalts selbst immer mehr als Schwindel.

Der frühere "Corona-Widerstand" hat seinen nächsten Skandal: Erst landete der Gründer der "Querdenken"-Bewegung, Michael Ballweg, wegen Betrugsvorwürfen in Untersuchungshaft. Nun gerät der wichtigste vermeintliche "Aufklärer" unter Druck, der Rechtsanwalt Rainer Fuellmich. Er hatte eine "Billionen-Klage" für einen gigantischen Schadensersatz nach dem "Corona-Betrug" angekündigt und dafür Geld eingesammelt. Jetzt fühlen sich Mandanten betrogen, und Fuellmichs frühere Partner bezichtigen ihn der Lüge. Der Streit gibt auch Einblick, wie mit Spenden jongliert wurde.

Reiner Fuellmich war 2020 zu einer Ikone all jener geworden, die sich öffentlich als "Covidioten" beleidigt sahen und alle Maßnahmen gegen das Virus für unnötig hielten. Er gab diesen Leuten Hoffnung, die Restriktionen zu beenden. Er präsentierte sich als international erfahrener Rechtsanwalt, der es für geschädigte Kunden schon mit der Deutschen Bank und Volkswagen aufgenommen hatte.

Jetzt sollte die größte Klage der Geschichte die Regierungen in die Knie zwingen und die Lockdowns beenden. Verklagt werden sollten der Virologe Christian Drosten und RKI-Chef Lothar Wieler. Die Begründung: Drosten habe den ersten PCR-Test zur Bestätigung von Infektionen entwickelt und Wieler den "Betrug" mitgemacht. Zusammen mit der WHO seien sie die treibenden Kräfte hinter den Corona-Maßnahmen – und daher persönlich für den Schaden verantwortlich.

Putins Endgegner
800 Euro als Eintrittskarte für den versprochenen Geldregen
Wer als Geschäftsinhaber, Friseur oder Gastronom Einbußen während der Lockdowns hatte, sollte gemeinsam mit Fuellmich klagen. Er verlangte 800 Euro plus Mehrwertsteuer als Vorleistung und versprach den Mitklägern einen Anteil aus dem späteren, gigantischen Schadensersatz. Eine "Class Action", also eine Sammelklage in den USA, sollte schließlich das ganz große Geld bringen. Dabei werden gleich gelagerte Fälle Tausender oder gar Millionen Geschädigter zusammengefasst, statt für alle getrennt Einzelverfahren anzustrengen

Reiner "Fuell mich": Der Billionen-Euro-Schwindel um Corona - https://www.t-online.de/nachrichten/corona-krise/...el-um-corona.html  
24.09.22 21:48 #84536 Strafe für Nichtimpfung
Ansteckende Infektionskrankheit

Eltern im Kreis Gütersloh zahlen Strafe, statt Kinder gegen Masern impfen zu lassen

Die Impfpflicht gilt seit Ende Juli und wird vom Kreis Gütersloh überwacht. Wer sich nicht daran hält, muss teils drastische Strafen zahlen.

Vom Unterricht ausgeschlossen wird wegen der fehlenden Impfung niemand. "Die Schulpflicht steht über der Impfpflicht", erläuterte Bunte. Gleichwohl können Bußgelder für die Eltern verhängt werden - bis zu 2.500 Euro.

Die Impfung folgt manchmal erst dann, wenn die Kinder von der Schule aus ins Ausland gehen wollen", sagt sie. In zehn EU-Ländern gilt nämlich ebenso eine Masern-Impfpflicht.

Eltern im Kreis Gütersloh zahlen Strafe, statt Kinder gegen Masern impfen zu lassen | nw.de - https://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/...-impfen-zu-lassen-v2.html


Die Gift-Plörre können sie behalten.  
24.09.22 21:53 #84537 ..
"Sie benutzen dein Geld, um ihre Ziele zu erreichen.
Und die Menschen müssen aufwachen und genau herausfinden, in was sie investiert sind
ob State Street, Vanguard oder BlackRock. Wenn Sie in einem dieser Fonds investiert sind, tragen Sie wahrscheinlich zur Finanzierung dieser gesamten #ESG-Bewegung bei."  
24.09.22 22:03 #84538 Primitive Deutsche
Dazu gehören auch die Länderchefs. Was aus der Richtung kommt, das verwundert eigentlich
im Niveau. Statt übergeordnet zu denken, wird auf die Nachbarn herumgehackt. Für
hohe Gaspreise/Strompreise ist nicht ein anderes Bundesland verantwortlich, sondern diejenigen,
die sich immer für Sanktionen gegen Russland stark gemacht haben. Nachdem Russland
jahrelang hat Sanktionen erdulden müssen, schlägt es nun zurück. Das ist doch nachvollziehbar.  
24.09.22 22:05 #84539 schönes Drehbuch von füll mich
Ballweg, der Schwindelarzt, Füllmich, Reitschuster, Heintz, Ludwig, Eckert und wie sie alle heißen dieser selbsternannten Querdenker, alles systemimmanente Clowns. Schauspieler. Wenn die Ukraine einen Schauspieler hat, dann D doch wohl erst recht welche.

Kontrollierte Opposition, die vom System einberufen wurde. Auffällig hier dran ist, dass sie den Coronaausschuss immer in Ruhe gelassen und dem nicht den Stecker aus der Dose gezogen haben. Jetzt inszenieren sie so einen billigen Ausstieg aus der False-Flag-Nummer. Für wie doof halten die einen eigentlich? Meinen die eigentlich, man glaubt an Märchen?  
24.09.22 22:07 #84540 "coercive capitalism"
Wenn es um Investitionen nach ökologischen, sozialen und Governance-Grundsätzen geht,
hat West Virginias Schatzmeister Riley Moore zwei Worte dafür : " Zwangs-Kapitalismus ".

Staatsschatzmeister Riley Moore gehört zu einer Gruppe von GOP-Staatsbeamten,
die ESG-Bemühungen in Frage stellen

Schatzmeister von West Virginia stellt sich quer gegen ESG, ruft "Stopp"
https://www.bondbuyer.com/news/...urer-lays-out-arguments-against-esg
 
24.09.22 22:26 #84541 "Grundlagen des Bankgeschäfts"
Riley Moore begründet seine Entscheidung, BlackRock und vier große US-Banken auf eine Liste von Finanzinstituten zu setzen, denen Geschäfte mit West Virginia untersagt sind, damit, dass er zu den Grundlagen des Bankgeschäfts zurückkehren will.

Moore erklärt gegenüber Euromoney, dass die Banken - Goldman Sachs, JPMorgan, Morgan Stanley und Wells Fargo - eine konzertierte Kampagne gegen fossile Brennstoffunternehmen durchführen
mit ihrer Befürwortung von Umwelt-, Sozial- und Governance-Standards (ESG),
die die Finanzierung von Unternehmen wie den Kohlebergarbeitern reduzieren, die in seinem Bundesstaat aktiv bleiben

"Mein Ziel ist es, dass sie alle wie Banken handeln und Risiken und Kapital bewerten,
und nicht die Politik in Betracht ziehen", sagt Moore.
https://www.euromoney.com/article/...-attacks-on-wall-street-over-esg
 
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