Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag:  15.08.22 23:16
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 80335
neuester Beitrag: 15.08.22 23:16 von: yutumlu Leser gesamt: 12075065
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19.09.20 14:47 #1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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80309 Postings ausgeblendet.
15.08.22 20:24 #80311 Die Ukraine ist pleite!

D. h. die Ukraine wird vmtl. zu einem riesigen schwarzen Schuldenloch, alles was da hinein-
geworfen wird, wird vmtl. niemals zurückgezahlt. Alles, was von der Ukraine "gekauft" wird,
wird vmtl. niemals bezahlt.

https://zeitungderarbeit.at/international/...ein-harter-winter-bevor/

Die Ukraine ist pleite
, dem Volk steht ein harter Winter bevor
4. August 2022

Die Gold- und Devisenreserven werden ausverkauft, der Staatshaushalt und die Kriegsführung mit monatlichen Milliardenkrediten der USA und EU bedient, die man nicht zurückzahlen wird können. Selenskyjs Ankündigung, die EU mit Strom zu versorgen, wird nicht lange umzusetzen sein, denn die Ukraine weiß nicht, wie sie im Winter Strom und Gas für die eigene Bevölkerung bereitstellen soll. Die Kosten des Stellvertreterkrieges gegen Russland bezahlen das geschundene Volk der Ukraine, aber auch die unteren Volksschichten in den EU-Mitgliedsländern.

 
15.08.22 20:30 #80312 # 10 Für die Grünen
ist die deutsche Bevölkerung anscheinend der letzte Dreck. Trotzdem scheint es den
Gesinnungsgenossen bei den Medien wieder einmal zu gelingen, diese grünen Puppen
wieder einmal als großartige Politiker darzustellen und die Bevölkerung zu manipulieren.  
15.08.22 20:32 #80313 Rubensrembrandt

Die Kosten des Stellvertreterkrieges gegen Russland bezahlen das geschundene Volk der Ukraine, aber auch die unteren Volksschichten in den EU-Mitgliedsländern.

Dieses Fiasko tirfft m.E. nicht nur die unteren Volksschichten in den EU-Mitgliedsländern, sondern ALLE in der EU und vor allem in D: Untenehmen sowie Privathaushalte, mit sehr hässlichen Folgen, die sich die meisten von uns heute noch gar nicht so richtig vorstellen können. 

Ohne ausreichende Energiequellen (und zwar JETZT und nicht erst in 10 Jahren!) ist keine Volkswirtschaft der Welt überlebensfähig! Meine Meinung!


 
15.08.22 20:38 #80314 Shell und RWE verzichten auf Gasumlage

Geht jetzt ein Teil der Gasumlage an die bankrotte Ukraine, damit die den Krieg weiter führen
kann? Die Grünen sind ja ganz scharf darauf, dass die Ukraine mit immer schwereren Waffen
beliefert werden und finanziell unterstützt werden. Kommen jetzt mehrere Gasumlagen
in Deutschland zur Finanzierung des Ukraine-Krieges?

 
15.08.22 20:40 #80315 Deutschland
wird anscheinend von den Grünen abgewrackt und alle schauen zu? Und zwar von einem
Politiker, der nach eigenen Angaben noch nie etwas mit Deutschland anfangen konnte.  
15.08.22 20:50 #80316 Panik-Minister Lauterbach
hält sich selbst nicht an eigene Regeln?

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-und-negativ-getestet.html

Der Gesundheitsminister beendete eigenständig seine Isolation – weil er 48 Stunden symptomfrei gewesen sei und sich negativ getestet hatte. Aber reichte dieser Selbsttest aus? Die Zweifel an den Darstellungen des SPD-Politikers wachsen.  
15.08.22 20:53 #80317 Also ehrlich gesagt,
mit dem Menschen L. scheint etwas nicht zu stimmen. Vielleicht wäre zunächst eine
professionelle Beobachtung aus der Ferne angebracht, damit L. nichts merkt.  
15.08.22 20:57 #80318 schöne Ausarbeitung und 66-seitigen Analys.
der Beziehung zwischen Impfung und Geburtenrate in der Schweiz. Quintessenz: also für mich ein eindeutiger kausaler Zusammenhang (Kausalität). Alle andere Länder weisen ebenfalls starke Rückgänge der Raten aus.

Stand. 14.08.22



Shot Sequenz der Kausalität Impfung / Geburtenrate. Welche Beweise braucht man noch? Warum liest man das in den Zeitungen nicht? Will man das verbergen?

Super Arbeit  

Angehängte Grafik:
screenshot_geburtenrate_schweiz.png (verkleinert auf 59%) vergrößern
screenshot_geburtenrate_schweiz.png
15.08.22 21:02 #80319 ""Wir können nicht politisch bestimmen, "
Berlin, Washington, Br\u00fcssel - \u00fcberall. n-tv berichtet von allen wichtigen Schaupl\u00e4tzen der Innen- und Au\u00dfenpolitik.

 
15.08.22 21:02 #80320 Demokratie
Wir sind das  Volk. Wir haben euch gewählt (also ich nicht, aber), wir können euch auch wieder abwählen. Und nicht wenn Ihr es wollt, nein wenn wir merken, dass Ihr den Wahlauftrag, den wir Euch gegeben haben, nicht erfüllt auch sofort.
Wir sind das Volk.
 
15.08.22 21:14 #80321 ".. ,dass sich Ungutes zusammenbraut."

Steigende Preise und Energieknappheit im Winter: Der Innenminister von NRW, Herbert Reul, fürchtet, dass sich Ungutes zusammenbraut. Das Protestpotenzial in Deutschland beschäftige sich nicht mehr mit Corona, sondern schüre mit neuen Themen Ängste in der Bevölkerung.
 
15.08.22 21:16 #80322 Ballweg ein politischer Gefangener
15.08.22 21:19 #80323 # 22 Fast alle Redner

waren der Auffassung, dass die Bundesrepublik kein Rechtsstaat mehr ist (siehe Text #22)

 
15.08.22 21:19 #80324 Rubensrembr.: Also ehrlich gesagt,
Schauspieler wie Selenskyj. Muss seine Rolle ausfüllen.  
15.08.22 21:20 #80325 Rubensrembr.: # 22 kein Rechtsstaat mehr .
Linksstaat  
15.08.22 21:28 #80326 Die Industrie ist fein raus Gasumlage
Hunderte Euro müssen Verbraucher für die Gasumlage zahlen, weil die Industrie sich nicht abgesichert hat. Das ist unfair – und nicht wirtschaftlich.

https://www.t-online.de/finanzen/...ie-quengel-industrie-gewinnt.html

Ohnmacht und Wut: Eine Mischung aus diesen Gefühlen dürfte sich angesichts der steigenden Energiepreise derzeit bei vielen Menschen ausbreiten. Innerhalb eines Jahres hat sich die Belastung der Verbraucherinnen und Verbraucher beim Gas verdreifacht. Nun kommt zu den steigenden Preisen auch noch die Gasumlage hinzu. Pro Jahr bedeutet sie für eine Musterfamilie mit einem Jahresverbrauch von 20.000 Kilowattstunden Mehrkosten in Höhe von 576 Euro.

Damit entlasten Deutschlands Gaskunden Milliardenkonzerne wie Uniper – und das vollkommen bedingungslos. Das ist nicht nur sozialer Brennstoff, es ist auch wirtschaftlich sinnlos. Denn mit der Gasumlage kommen Millionen Verbraucher für die Risiken auf, die manche Energieanbieter über Jahre willentlich eingegangen sind. Vereinfacht gesagt: die Gewinne den Konzernen, die Verluste uns allen.

Für viele Menschen dürfte es da nur ein schwacher Trost sein, dass die Umlage kleiner ausfällt als befürchtet. Denn viele fragen sich schon jetzt: Woher soll das Geld eigentlich noch kommen? Die hohen Inflationsraten, die durch die Gasumlage noch weiter angefacht werden, belasten bereits jetzt die Mitte der Gesellschaft.

Die Mittelschicht ist in Not – und bekommt keine Hilfe
Der Mieterbund warnte vor Kurzem, dass ein Drittel der Deutschen ihre Energierechnungen voraussichtlich nicht mehr bezahlen kann. Was hilft es da, wenn Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Sozialleistungen für Bedürftige aufstocken möchte? Die Not geht schließlich weit über die Empfänger von Wohngeld und Hartz IV hinaus.


Die Situation kann brandgefährlich werden, wenn im Winter immer mehr Menschen feststellen müssen, wie schwierig es trotz eines Vollzeitjobs ist, die eigenen Grundbedürfnisse zu decken. Bereits jetzt heißt das Mantra für Millionen im Alltag: sparen, sparen, sparen – egal, ob beim Einkauf, beim Duschen oder bald beim Heizen.

Wer am lautesten quengelt, darf nicht am meisten bekommen
Angesichts dessen lässt sich nur schwer erklären, dass Unternehmen wie Uniper nur 10 Prozent ihrer zusätzlichen Kosten beim Gaseinkauf selbst tragen müssen. Anstatt die unternehmerische Verantwortung für ihre einseitige Ausrichtung auf Russland in den vergangenen Jahren zu übernehmen, geben sie 90 Prozent der Belastung einfach über die Umlage an ihre Kunden weiter. Ihr Trumpf? Sie sind "systemrelevant".

Verstehen Sie mich nicht falsch: Es ist notwendig, diese Unternehmen zu retten und damit die Versorgung in der Krise zu stützen. Niemandem wäre damit geholfen, wenn wir große Energielieferanten einfach plötzlich in die Pleite schlittern ließen.

Aber: Hilfe von uns allen – und eine erzwungene Umlage auf alle Verbraucher ist nichts anderes – darf nicht billig sein. Sie muss für Unternehmen das letzte Mittel sein – und nicht der bequeme Ausweg. Es darf nicht legitim sein, dass manche Konzerne in Krisenzeiten am lautesten quengeln und mit dem Kollaps drohen, um bedingungslose Unterstützung zu erhalten.

Denn wenn wir genauer hinsehen, zeigt sich, dass nicht alle Unternehmen in dieselbe Not geraten sind. RWE und Shell gaben gerade erst bekannt, auf die Umlagen verzichten zu können.

Russisches Gas war billig. Das Risiko? Egal
Die harte Wahrheit ist: Politik und mancher Konzern haben sich über Jahre auch bewusst auf russisches Gas verlassen, weil es günstig war. Viele Unternehmen haben ihre Energieeinkäufe eben nicht oder nur unzureichend breit aufgestellt und sich lieber von Russland abhängig gemacht.

Das war profitabel – nun muss man aber auch die Konsequenzen tragen. Stattdessen geben sie das Risiko, in das sie sich willentlich begeben haben, einfach nach unten weiter. Die Konzerne rufen nach dem Staat, dieser legt die Kosten auf die Verbraucher um. Und die Bürger? Haben nicht einmal das Anrecht zu erfahren, welche Unternehmen sie in welchem Ausmaß stützen müssen.

Harte Bedingungen für Hilfszahlungen
Das hat enormes Konfliktpotenzial. Es braucht mehr Transparenz und strenge Bedingungen, an die die Hilfsleistungen für Unternehmen geknüpft werden müssen. Wenn der Staat zahlt, darf der Staat auch mitbestimmen.

Es kann nicht sein, dass die Allgemeinheit die Zeche für die Unternehmen übernimmt, ohne dass die Konzerne ihre Strategie verändern müssen. Hier braucht es klare Vorgaben, damit die Solidargemeinschaft das Unternehmen nicht nach fünf Jahren wieder aus der Schlinge ziehen muss.

Gewinn darf nicht mehr die Maxime sein
Konkret heißt das: Der Handlungsspielraum eines Konzerns muss rapide abnehmen, wenn er sich retten lässt. Der absolute Gewinn darf dann nicht mehr die Maxime sein, sondern ein nachhaltiges, risikoarmes Wirtschaften.
Das wäre auch ein deutliches Signal für die Konkurrenz, denn es zeigt: Wer von sich aus Risikovorsorge betreibt, muss keine staatlichen Einschränkungen befürchten. Wer sich das aber aus Profitgier sparen möchte, zahlt am Ende mit seiner unternehmerischen Freiheit. Das muss auch für Uniper & Co. gelten.


15.08.22 21:30 #80327 Jetzt wird Energie teuer...
wie von gewissen Personen im Wahlkampf angekündigt...

:-(  
15.08.22 21:31 #80328 Wie das die FDP überstehen soll...
ist mir ein Rätsel...

 
15.08.22 21:59 #80329 in Chile gehts ab
Chile: Höhere Impfrate als Großbritannien, großer Anstieg der Übersterblichkeit

VON NOAH CARL 11. JULI 2022 08:01

Chile ist mit einem Pro-Kopf-BIP von 28.500 US-Dollar als das wirtschaftlich am weitesten entwickelte Land Lateinamerikas bekannt – etwa so viel wie Bulgarien. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die Einführung des Impfstoffs im Land schnell voranschritt. Tatsächlich hatte das Land bis Mitte Juni letzten Jahres einen größeren Anteil der Bevölkerung doppelt geimpft als das Vereinigte Königreich oder die USA.

Derzeit sind mehr als 90 % der Chilenen doppelt geimpft – fast 20 Prozentpunkte mehr als in Großbritannien. Chile hat auch eine größere Anzahl von „Auffrischungsdosen“ verabreicht. Bis zum 14. Dezember hatte mehr als die Hälfte der Bevölkerung eine erhalten, verglichen mit nur 19 % der Amerikaner.

Chile: Higher Vaccination Rate Than UK, Large Spike in Excess Mortality – The Daily Sceptic - https://dailysceptic.org/2022/07/11/...rge-spike-in-excess-mortality/  

Angehängte Grafik:
chile_easy-resize.jpg (verkleinert auf 79%) vergrößern
chile_easy-resize.jpg
15.08.22 22:02 #80330 gibt bald kein Fisch mehr
Bis zu 100 Tonnen tote Fische in der Oder, die Saale ist auch betroffen

 
15.08.22 22:44 #80331 @bf 21:28 Gasumlage/Gaspreis
was uns die mainstream - Medien nicht erzählen, das "wir" in Deutschland schon lange *vor* dem Ukrainekrieg deutlich höhere  Gas-Haushaltspreise als viele andere westliche Länder hatten.
Stattdessen wird irgendwas vom "billigen" russischen Gas fabuliert wovon der Verbraucher so stark profitiert hätte. Das ist aber bestenfalls die halbe Wahrheit.
Siehe  "natural gas" Haushaltspreise von 2020 :
https://www.statista.com/statistics/702735/...-in-selected-countries/
USA hatte den halben (!) Preis von Teuer-Kartoffel-Land ;
Kanada hatte nur ein DRITTEL (!) des BRD Preises.
Auch UK , Polen, Türkei  weit unter den Preisen hierzulande.  
15.08.22 22:59 #80332 Abtreibung auf Firmenkosten
Amazon erstattet Mitarbeitern Reisekosten zur Durchführung von Abtreibungen 

Abtreibung auf Firmenkosten. Amazon in den USA übernimmt teilweise die Kosten für Abtreibung, wenn die Anreise zu weit ist. Andere Firmen in den USA handeln ebenso.

Amazon erstattet Mitarbeitern Reisekosten zur Durchführung von Abtreibungen  | Die Tagespost - https://www.die-tagespost.de/politik/...g-von-abtreibungen-art-228219  
15.08.22 23:02 #80333 Wir die Regierung
helfen wo es eigentlich nicht notwendig ist
Flutopfer im Ahrtal warten immer noch auf Hilfe  
15.08.22 23:04 #80334 Tagesschau trommelt im DDR-Stil
Tagesschau trommelt im DDR-Stil – Im Kommentarbereich wird gekotzt

Die Tagesschaut trommelt für die links-grüne Vernichterregierung was das Zeug hält.

In einem Beitrag auf Facebook vermeldet der Staatsfunk in bester DDR-Manier, dass Genosse Bundeswirtschaftsminister Habeck „zwei Wochen früher als erwartet, die Gasspeicher in Deutschland zu mehr als 75 Prozent gefüllt hat. Ziel der Speicherung ist es, Engpässe im Winter zu vermeiden“. Eine Blick in den Kommentarbereich der regierungsdevoten Tagesschau zeigt, dass die Bürger dem Staatsfunk und dessen links-grünen Dienstherren nicht mehr den Dreck unter den Fingernägeln glauben. 

Tagesschau trommelt im DDR-Stil – Im Kommentarbereich wird gekotzt - https://alternative-presse.de/artikel/Deutschland/...mentarberei.html  
15.08.22 23:16 #80335 Die
Polkappen schmelzen und drohen die Welt zu überfluten...was machen wir nur? Hilfe!!! Wollen wir unseren Kindern das überlassen?  

Angehängte Grafik:
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