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SPD zum Haushaltsentwurf: Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt




16.05.18 15:55
aktiencheck.de

Bad Marienberg (www.aktiencheck.de) - Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist eine gute Grundlage für die nun folgenden Beratungen. Der Bund investiert in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus, so Achim Post, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher und Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher, in einer aktuellen Pressemitteilung. Näheres entnehmen Sie bitte dem Wortlaut der folgenden Pressemeldung:
"Wir schlagen die richtige Richtung ein: Die Investitionen waren noch nie höher.

Gemeinsam werden wir das Land modernisieren und damit ein gutes Stück voran bringen. Wir stärken Familien, indem wir dafür sorgen, dass mehr Geld bei Kitas und Schulen ankommt. Wir stärken Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, indem wir massiv in die berufliche Weiterbildung investieren. Und wir stärken die Mieterinnen und Mieter indem wir mit zusätzlich zwei Milliarden Euro den Bau von bezahlbarem Wohnraum fördern. Das sind Meilensteine. Damit der Bund in diesen Bereichen mehr investieren kann hat Olaf Scholz die dafür erforderlichen Grundgesetzänderungen bereits auf den Weg gebracht.

Angesichts der guten wirtschaftlichen Lage kommen wir trotzdem ohne weitere Schulden aus. Außerdem werden wir mit dem Abbau des Soli insbesondere kleine und mittlere Einkommen entlasten und die kalte Progression abmildern, so dass eine breite Mehrheit der Menschen mehr netto vom brutto haben wird.

Der Haushalt steht für Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das ist unser sozialdemokratisches Kernanliegen, das wir auch umgesetzt haben." (Pressemitteilung vom 15.05.2018) (16.05.2018/ac/a/m)





 
 
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