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Kolumnist: Frank Schäffler

Vision eines Europäischen Sicherheitsrates




25.08.19 10:24
Frank Schäffler

Die Bundesregierung setzt sich „mit Nachdruck für eine Verbesserung der europäischen Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit ein" und unterstützt in diesem Zusammenhang die Einrichtung eines Europäischen Sicherheitsrates. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Viele Fragen, etwa zur institutionellen Aufhängung, zu möglichen Mitgliedern und zu möglichen Befugnissen, ließen sich zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht beantworten, da sie von grundlegenden Entscheidungen konzeptioneller Art abhängen würden. Die FDP-Bundestagsfraktion befürwortet die Schaffung eines Europäischen Sicherheitsrates unter dem Vorsitz des EU-Außenbeauftragten als zentralen Ort für die europäische Strategiebildung. Christian Sauter (FDP), Mitglied des Verteidigungsausschusses, präzisiert: „Ein Europäischer Sicherheitsrat demonstriert Europas Handlungsfähigkeit und Bekenntnis zu einem größeren Engagement in der Sicherheitspolitik auf internationaler Ebene. Bei der Besetzung muss unbedingt auch über eine Einbeziehung des Vereinigten Königreiches gesprochen werden.“ Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage finden Sie hier: https://bit.ly/2Nv7GLf.


 



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