Novemberhilfe

Für den November wurden im Kampf gegen das Corona-Virus befristete Schließungen von Unternehmen und Betrieben angeordnet. Diesen, sowie Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen hat die Bundesregierung Unterstützung im Rahmen der sogenannten Novemberhilfe zugesagt. Dafür werden außerordentliche Wirtschaftshilfen im Umfang von insgesamt 14 Milliarden Euro bereitgestellt. Unter https://bit.ly/35Lqte0 hat das Bundesfinanzministerium Informationen zusammengestellt, wer antragsberechtigt ist, wie Anträge gestellt werden und was für Soloselbstständige gilt.

  "Mit heißer Nadel gestrickte Maßnahmen sind nicht zielführend."

FDP-Finanzexperte Frank Schäffler befürchtet, dass das Programm am eigentlichen Bedarf vorbei gehen könnte. Er hat sich daher mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt, die nun zwei Wochen Zeit hat, auf die Fragen des Abgeordneten zu antworten. „Mit heißer Nadel gestrickte Maßnahmen sind nicht zielführend. Die Pandemiebekämpfung muss mit Maß und Mitte möglich sein. Sie könnte deutlich freiheits-, wirtschafts- und haushaltsschonender sein“, ist Schäffler überzeugt.
Die Vorschläge der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag dazu sind unter https://www.fdpbt.de/corona zusammengestellt.
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