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Kolumnist: Frank Schäffler

Kosten eines Tempolimits




02.05.20 06:55
Frank Schäffler

Ein alter Gassenhauer von Sozialdemokraten, Grünen und Linken ist die Einführung einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen. Immer wieder wird diese Forderung hervorgeholt, nicht zuletzt auch aus den Reihen der GroKo. Mittels einer Kleinen Anfrage wollten die Freien Demokraten von der Bundesregierung wissen, zu welchen Mehrkosten die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf den Autobahnen führen würde. Die Antwort liegt nun vor.




Darin berichtet die Bundesregierung, dass ihr keine eigenen Erkenntnisse über finanzielle Kosten eines Tempolimits vorlägen. Auch die finanziellen Auswirkungen aufgrund veränderter Fahrzeiten könne sie nicht abschätzen. Die Bundesregierung bestätigt allerdings, dass die Durchschnittsgeschwindigkeit von Fahrzeugen bis zu 3,5 t auf Autobahnabschnitten ohne Tempobeschränkung bereits heute deutlich unter 130 km/h liegt. Hier zeigt sich für Christian Sauter erneut:




  "Die Altforderung eines nachweislich nutzlosen allgemeinen Tempolimits der politischen Linken zeigt: Es geht nicht um die Sache, sondern rein um Ideologie."




Die Kleine Anfrage der Freien Demokraten finden Sie hier: https://bit.ly/3d4vajT.
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