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Kolumnist: Frank Schäffler

Kohleausstieg mit Augenmaß




16.02.19 07:32
Frank Schäffler

In einem aktuellen Antrag fordert die FDP-Bundestagsfraktion, den absehbaren Ausstieg aus der Kohleverstromung sicher und bezahlbar zu gestalten. Aus Sicht der Antragssteller ist der Kohleausstieg allein aufgrund des Europäischen Emissionshandels beschlossene Sache. Der auf marktwirtschaftlichen Prinzipien beruhende Emissionshandel ist das geeignetste Instrument, um die europäischen CO2-Reduktionsziele in der Energiewirtschaft zu erreichen.


Die von der sogenannten Kohlekommission vorgeschlagenen Empfehlungen stellen dagegen eine Gefahr für die energetische Versorgungssicherheit der Bürger dar und würden die öffentlichen Haushalte massiv belasten. Die FDP-Bundestagsfraktion fordert deshalb von der Bundesregierung eine umfassende wissenschaftliche Folgeabschätzung zu den finanziellen und energiewirtschaftlichen Auswirkungen ihres geplanten Kohleausstiegs. Weiterhin soll diese ein Maßnahmenplan zur Wahrung der energetischen Versorgungssicherheit sowie ein Finanzierungskonzept vorlegen, das zum Ziel hat, den Anteil staatlicher Steuern und Abgaben an den Stromkosten perspektivisch auf unter 50% zu senken. Den Antrag der Freien Demokraten finden Sie hier.



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