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Kolumnist: Frank Schäffler

FDP-Fraktion fordert Maßnahmen, um Dieselfahrverbote zu verhindern




30.09.18 09:33
Frank Schäffler

Wieder einmal wurde in der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages über Fahrverbote für Dieselkraftfahrzeuge diskutiert. Sowohl im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur als auch im Plenum stand das Thema auf der Tagesordnung. Die FDP-Bundestagsfraktion forderte mit einem Antrag von der Bundesregierung erneut Maßnahmen, um Dieselfahrverbote abzuwenden. Neben der Förderung von innovativen und intelligenten Verkehrslenkungssystemen und Mobilitätsangeboten spricht sich die Fraktion u.a. auch für ein Moratorium zur Aussetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie, eine Überprüfung der NOx-Messstellen in den deutschen Städten sowie die Schaffung eines Rechtsrahmens für mögliche Hardwarenachrüstungen aus. „Die niedrigen Grenzwerte gehören ebenso auf den Prüfstand wie die Positionierung der Messstellen in den Städten. Eine Gesamtstrategie, wie die Bundesregierung zukünftig Dieselfahrverbote verhindern möchte, ist weiterhin nicht erkennbar. Verkehrsministerium, Umweltministerium und Kanzleramt äußern ständig andere Positionen.“, kritisiert Christian Sauter. Alle Forderungen der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten finden Sie in deren Antrag unter: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/045/1904534.pdf
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