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Kolumnist: Frank Schäffler

Europa braucht einen Neustart - aber ohne Coronabonds




10.04.20 10:34
Frank Schäffler

In der Corona-Krise wird auf europäischer Ebene derzeit viel über Solidarität gesprochen. Insbesondere die südeuropäischen Länder um Italien, Spanien und Frankreich verlangen danach. Mehr oder weniger alle fordern Corona- oder Euro-Bonds, um die Lasten der Krise umzuverteilen.




Erst jüngst haben die beiden EU-Kommissare Thierry Breton und Paolo Gentiloni ein ähnliches Instrument vorgeschlagen, die sie „vierte Säule“ nannten. Neben den Einsatz eines aufgeweichten Europäischem Stablitätsmechanismus (ESM), der Europäischen Investitionsbank EIB und einer Finanzierung der Kurzarbeiterregelungen im Rahmen des „Naturkatastrophenartikels“ (Art. 122 AEUV) in den Europäischen Verträgen soll auch ein Europäischer Fonds für Investitionen treten, finanziert aus Steuergeldern. Sie peilen dabei ein Volumen von insgesamt 1,5 bis 1,6 Billionen Euro an.




Corona-, Eurobonds oder ein Europäischer Fonds sind letztlich die Bezeichnung für das Gleiche. Sie sind eine Vergemeinschaftung von Schulden. Daraus machen die beiden Kommissare auch kein Hehl: „Alle Mitgliedsstaaten müssen unter vergleichbaren Bedingungen fairen Zugang zu der zur Finanzierung ihrer Pläne erforderlichen Verschuldung haben.“




Doch müssen sie das wirklich? Ist dies überhaupt sinnvoll?


 
"Die EU muss auch ein Interesse daran haben, dass die internationale Arbeitsteilung wieder in vollen Gang kommt."
 

Lesen Sie den Gastbeitrag von Frank Schäffler im Tagesspiegel

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