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Kolumnist: Sabine Traub

DEUTSCHLAND KANN SICH WEITER AM EZB-ANLEIHEN-PROGRAMM BETEILIGEN




21.10.17 06:53
Sabine Traub

Euwax bonds                                   
   
Katalanen bleiben auf Abspaltungskurs       

Die Bundesbank kann weiter am EZB-Anleihekaufprogramm teilnehmen. Dies entschieden die Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die damit die Eilanträge der ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel und anderer Euroskeptiker als unzulässig abgewiesen haben. Die EZB-Kritiker wollten erreichen, dass die Käufe im Rahmen des Public Sector Purchase Programme (PSPP) mit einer einstweiligen Anordnung gestoppt werden. Sie argumentierten, dass man bis zur Entscheidung in der Hauptsache nicht warten könne wegen des schon jetzt angerichteten politischen Schadens. Karlsruhe hatte im Juli den Europäischen Gerichtshof in der Sache angerufen und argumentiert von der anderen Seite her: Eine einstweilige Anordnung würde die Hauptsache vorwegnehmen, sei daher nicht statthaft.
Seit 2015 kauf die EZB in ihrer Antikrisenpolitik Staatsanleihen und andere Wertpapiere - derzeit für 60 Mrd. Euro im Monat. Bis Mai 2017 gab sie dafür knapp 1,9 Billionen Euro aus. EZB-Chef Mario Draghi begründete dieses Programm mit der niedrigen Inflationsrate und der Sorge der Zentralbank vor einer Deflation. Das Programm, dessen Risiken auch die nationalen Notenbanken tragen, soll noch bis mindestens Ende 2017 laufen
 
Am Donnerstagvormittag hat Barcelona ein Ultimatum der Zentralregierung in Madrid verstreichen lassen. Katalonien bleibt auf Abspaltungskurs. Zwar erneuerte Puigdemont sein Dialogangebot an den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, doch drohte er auch mit Härte. Unmittelbar danach kündigte die Regierung in Madrid Zwangsmaßnahmen gegen die wirtschaftlich starke Region im Nordosten an. Experten zufolge wird eine Abspaltung der Region wieder wahrscheinlicher und Anleger reagierten entsprechend nervös. Investoren gingen wieder verstärkt auf "Nummer sicher". Am Rentenmarkt legten Bundesanleihen am Vormittag zu. Anleger sorgen sich auch, dass das katalanische Fieber auf andere Regionen wie Schottland, das Baskenland oder Korsika überspringen könnte.








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