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Kolumnist: Frank Schäffler

Corona-Bonds haben nichts mit Solidarität zu tun




05.04.20 13:12
Frank Schäffler

Heute haben in der Süddeutschen Zeitung zahlreiche Künstler und Kulturschaffende eine Initiative veröffentlicht, die zur Überwindung der Lasten der Corona-Krise in Europa so genannte Corona-Bonds fordert. Sie schreiben: „Die Länder der Europäischen Union müssen sich - auch im ureigenen deutschen Interesse - ökonomisch maximal gemeinsam solidarisch verhalten und sich gegenseitig absichern.




Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln, unter Einsatz der Kräfte aller einzelnen nationalen Volkswirtschaften, um eine gemeinsame Stabilität herzustellen. Die Lage verlangt konkrete, sofortige Solidarität, sprich: Corona-Bonds zu etablieren, gemeinsame, von den Euro-Staaten emittierte Anleihen.“  




Corona-Bonds sind eigentlich nichts Neues in der politischen Diskussion. Als noch die Euro-Schuldenkrise im Fokus stand, haben die gleichen Leute Euro-Bonds gefordert, um die Schuldenkrise zu lösen. Jetzt bekommt das Kind einen neuen Namen, doch der Inhalt ist der Gleiche. Letztlich geht es um die kollektive Haftung für gemeinsam aufgenommene Schulden.




Ja es ist richtig, dass Länder wie Italien und andere ein Schuldenproblem haben. Und ja, es ist richtig, dass deshalb diese Länder in der Corona-Krise besonders belastet werden. Doch derzeit können sich Italien und auch die anderen Euro-Staaten an den Finanzmärkten ausreichend finanzieren. Das ist nicht ihr eigener Verdienst, sondern der Intervention der EZB geschuldet. Sie hat ihr Anleihenaufkaufprogramm erweitert und dadurch die günstige Refinanzierung Italiens gesichert. Heute liegt der Spread auf italienische zehnjährige Staatsanleihen gegenüber deutschen Papieren unterhalb des Niveaus von 2018/2019 während der Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung mit der Lega.


 
"Zwar ist die Corona-Pandemie keine hausgemachte Sache, doch die ökonomische und fiskalische Basis eines Landes auf die die aktuelle Pandemie trifft, sehr wohl."
 
Lesen Sie die aktuelle Kolumne von Frank Schäffler bei Tichys Einblick.
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