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Brexit-Verhandlungen: Die Hoffnung stirbt zuletzt




11.10.18 14:10
HSH Nordbank AG

Hamburg (www.aktiencheck.de) - Die Hoffnung stirbt zuletzt. Unter dieser Überschrift könnte man die Entwicklung der vergangenen Tage bei den Brexit-Verhandlungen zusammenfassen, so die Analysten der HSH Nordbank AG.

Das lasse sich auch an der Entwicklung des Austauschverhältnisses vom britischen Pfund gegenüber dem Euro erkennen. So sei EUR/GBP (ISIN: EU0009653088, WKN: 965308) von einem Niveau von knapp 0,90 auf aktuell 0,8750 gesunken. Was sei passiert? Was sei der Grund für die neue Hoffnung, dass zeitnah eine Brexit-Vereinbarung zwischen der EU und Großbritannien erreicht werden könne und sich diese Zuversicht auch bei den Wechselkursen zeige?

Tja, eigentlich sei nicht viel passiert. Oder zumindest gebe es keine neuen greifbaren Lösungsansätze, um tatsächlich zu einer Brexit-Vereinbarung zu kommen. Premierministerin Theresa May strebe einen weiterhin freien Zugang zum Binnenmarkt für Waren, nicht aber für Dienstleistungen und Personen an und wolle einen Teil der gemeinsamen Regeln beibehalten. Das habe die EU bislang abgelehnt. Streitpunkt der beiden Verhandlungsparteien sei in diesem Zusammenhang insbesondere der Umgang mit der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland nach dem Austritt Großbritanniens aus der Staatengemeinschaft gewesen. Hier habe die EU neue, schriftliche Vorschläge von Seiten der britischen Regierung gefordert. Nach dem Chequers-Plan, der von der EU auf dem Gipfeltreffen in Salzburg Ende September abgelehnt worden sei, gäbe es keine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland.

Doch jetzt scheine in die wochenlang festgefahrenen Verhandlungen Bewegung zu kommen. So werde es jedenfalls aus Diplomatenkreisen kolportiert, auch wenn noch keine konkreten Ergebnisse vorlägen. "Eine baldige Einigung sei möglich", heiße es aus britischen Quellen. "Man sei sich sehr nah", würden EU-Unterhändler sagen. Anscheinend bestehe die EU nicht mehr auf einen neuen Vorschlag zur Lösung des Grenzproblems auf der irischen Insel.

Kurz vor dem EU-Gipfel am 18. Oktober in Brüssel könne also Hoffnung geschöpft werden, dass doch noch eine Brexit-Vereinbarung gelinge, auch wenn diese ziemlich vage gehalten sein dürfte. Ausreichend vage, damit erst einmal beide Verhandlungsparteien, die EU und Großbritannien, damit leben könnten. Auf dem Papier wäre eine Vereinbarung beschlossen, mit der man sich erst einmal in die Übergangsphase, bis Ende 2020, in der alles beim Alten bleibe, retten könnte. In der Übergangsphase gäbe es dann ausreichend Zeit, die Details des Austritts im Einzelnen zu verhandeln.

Damit könnte ein ungeordneter Brexit, d.h. ein Szenario, bei dem man keine Vereinbarung erziele und damit auch keine Übergangsphase stattfinde, vermieden werden, mit den daran hängenden unerwünschten Konsequenzen wie hohe Unsicherheit, Finanzmarktturbulenzen und einer wirtschaftlichen Talfahrt. Es scheine tatsächlich darauf hinauszulaufen, dass je mehr die Zeit dränge - eine Vereinbarung müsse bis Anfang November stehen, damit sowohl das britische Parlament als auch die einzelnen EU-Parlamente diese noch ratifizieren könnten -, der Einigungswille der Verhandlungspartner zunehme.

Doch selbst wenn eine Vereinbarung zeitlich noch rechtzeitig zustande komme, sei eine Komponente auf dem Weg zu einem geordneten Brexit weiterhin unkalkulierbar. Denn das britische Parlament müsse der Vereinbarung noch zustimmen. Das könnte aber schwierig werden, da rund 60 harte Brexiteers innerhalb der konservativen Regierungspartei nicht mit einem weichen Brexit à la May einverstanden sein sollten. Sie könnten dagegen stimmen, auch wenn damit ein "No-Deal-Szenario" drohe. Damit wäre Theresa May auf ausreichend Stimmen der Opposition angewiesen. Ein Teil der oppositionellen Abgeordneten habe Bereitschaft signalisiert, einer Vereinbarung zuzustimmen, aber ein "done deal" sei ein geordneter Brexit damit noch lange nicht. (11.10.2018/ac/a/m)






 
 
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